Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 13.12.2006 - 5 WF 166/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,6167
OLG Zweibrücken, 13.12.2006 - 5 WF 166/06 (https://dejure.org/2006,6167)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 13.12.2006 - 5 WF 166/06 (https://dejure.org/2006,6167)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 13. Dezember 2006 - 5 WF 166/06 (https://dejure.org/2006,6167)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,6167) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer befristeten Beschwerde vor Ablauf der Beschwerdefrist; Umfang der einem Beschwerdegegner zustehenden Verfahrensgebühr bei Zurückweisung einer befristeten Beschwerde ohne mündliche Verhandlung vor Ablauf der dem Beschwerdegegner gesetzten Frist zur ...

  • Judicialis

    FGG § 13a Abs. 1; ; ZPO § 91 Abs. 1; ; ZPO § 104 Abs. 3; ; RPflegerG § 11 Abs. 1; ; RVG § 13; ; VV RVG Nr. 3200; ; VV RVG Nr. 3201

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gebühren des Rechtsanwalts bei Zurückweisung der Beschwerde ohne mündliche Verhandlung vor Ablauf der Frist zur Beschwerdeerwiderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 846
  • Rpfleger 2007, 227
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG München, 18.07.2005 - 11 W 1911/05
    Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.12.2006 - 5 WF 166/06
    Die Auffassung, dass auch in diesem Fall lediglich die 1, 1-fache Verfahrensgebühr nach VV 3201 erstattungsfähig ist, vertritt das OLG München (FamRZ 2006, 221).
  • BGH, 13.11.1991 - VIII ZR 187/90

    Erstattungsanspruch des beigeordneten Anwalts bei Nichtannahme der Revision und

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.12.2006 - 5 WF 166/06
    Eine vergleichbare Situation liegt entgegen der Auffassung des OLG München (a.a.O.) auch nicht der Entscheidung des BGH in NJW 1992, 840 zugrunde.
  • OLG Hamburg, 25.07.2003 - 8 W 161/03
    Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.12.2006 - 5 WF 166/06
    Die Gegenauffassung, also die Erstattungsfähigkeit der 1, 6-fachen Gebühr nach VV 3200, vertritt hingegen das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (MDR 2003, 1318; ebenso Schneider/Wolf, RVG, 3. Aufl., Rnr. 27 zu VV 3201).
  • BGH, 17.12.2002 - X ZB 9/02

    Erstattung von außergerichtlichen Kosten im Berufungsverfahren

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.12.2006 - 5 WF 166/06
    Es entspricht inzwischen der einhellig vertretenen Auffassung, dass der Rechtsmittelgegner die Kosten eines sogleich nach Rechtsmitteleinlegung beauftragten Anwalts für das Rechtsmittelverfahren erstattet verlangen kann (BGH, AGS 2003, 219; Schneider/Wolf, RVG, 3. Aufl., Rnr. 23 zu VV 3201; Hartmann, Kostengesetze, 36. Aufl., Anm. 6 zu VV 3201).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht