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   OLG Brandenburg, 14.06.2007 - 10 UF 35/07   

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https://dejure.org/2007,7434
OLG Brandenburg, 14.06.2007 - 10 UF 35/07 (https://dejure.org/2007,7434)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 14.06.2007 - 10 UF 35/07 (https://dejure.org/2007,7434)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 14. Juni 2007 - 10 UF 35/07 (https://dejure.org/2007,7434)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Herabsetzung eines titulierten Unterhalts; Gefahr der Widersprüchlichkeit bei Teilurteilen zu Unterhaltsansprüchen; Berücksichtigung von nicht am Prozess beteiligten Unterhaltsberechtigen bei der Berechnung von Unterhaltsansprüchen; Durchführung einer ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    Regelbetrag-VO § 2; ; ZPO § 301; ; ZPO § ... 323 Abs. 3; ; ZPO § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; ; BGB § 242; ; BGB § 818 Abs. 3; ; BGB § 1606 Abs. 3 Satz 2; ; BGB § 1606 Abs. 3 S. 1; ; BGB § 1612 a Abs. 2 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abänderung in Jugendamtsurkunde titulierter Unterhaltsansprüche auch für die Vergangenheit möglich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2008, 1
  • FamRZ 2008, 1022
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 18.03.2009 - XII ZR 74/08

    Zur Dauer des nachehelichen Betreuungsunterhalts

    Soweit demgegenüber in Rechtsprechung und Literatur zu der seit dem 1. Januar 2008 geltenden Fassung des § 1570 BGB abweichende Auffassungen vertreten werden, die an das frühere Altersphasenmodell anknüpfen und eine Verlängerung des Betreuungsunterhalts allein vom Kindesalter abhängig machen (OLG Köln FamRZ 2008, 2119, 2129; OLG Celle FF 2009, 81, 82; wohl auch OLG Jena FamRZ 2008, 2203, 2205; Wellenhofer FamRZ 2007, 1282, 1283; Büttner FPR 2009, 92, 94; Leitlinien des OLG Hamm unter Nr. 17.1.1 NJW 2008 Beilage zu Heft 10 S. 50; vgl. dazu Born FF 2009, 92, 94 ff. und Borth FamRZ 2008, 1, 6), sind diese im Hinblick auf den eindeutigen Willen des Gesetzgebers nicht haltbar.
  • OLG Jena, 24.07.2008 - 1 UF 167/08

    Bedarf und Dauer des Betreuungsunterhalts

    Gegen eine Befristung spricht, dass ein nach Vollendung des dritten Lebensjahres eines Kindes festzusetzender Betreuungsunterhalt nach § 1570 Abs. 1 S. 2 BGB aufgrund der Unsicherheiten, die in der Entwicklung des Kindes und dessen Reife liegen, zeitlich nicht begrenzt werden kann, weil i. d. R. eine sichere Prognose i. S. von § 258 ZPO i V m § 323 Abs. 1 ZPO, ab welchem Zeitpunkt eine vollständige Drittbetreuung möglich ist und wann die Betreuungsbedürftigkeit des Kindes endet, nicht getroffen werden kann (vgl. Borth, Betreuungsunterhalt und Erwerbsobliegenheit nach UÄndG, FamRZ 2008, 1, 11; OLG München, a.a.O.).
  • KG, 18.08.2008 - 13 WF 111/08

    Kürzung des Betreuungsunterhalts gemäß § 1578b Abs. 2 BGB a.F.

    Erst recht gilt dies im Hinblick auf eine Befristung (vgl. Borth, FamRZ 2008, 1, 11).

    Befindet sich das Kind oder das jüngste von mehreren Kindern noch im Grundschulalter oder jedenfalls in den ersten Grundschuljahren, so wird mehr als eine Teilzeitbeschäftigung nicht für zumutbar gehalten (vgl. BGH aaO; OLG Düsseldorf Beschluss vom 19.04.2008 - 11 -4 W 41/08; OLG München Beschluss vom 4.06.2008 - 12 UF 1125/07; OLG Thürigen aaO; Borth FamRZ 2008, 1, 10).

  • OLG Oldenburg, 13.07.2009 - 13 UF 52/09

    Nachehelicher Unterhalt: Aufstockungsunterhalt bei bestehender Gütergemeinschaft

    Soweit demgegenüber in Rechtsprechung und Literatur zu der seit dem 1. Januar 2008 geltenden Fassung des § 1570 BGB abweichende Auffassungen vertreten werden, die an das frühere Altersphasenmodell anknüpfen und eine Verlängerung des Betreuungsunterhalts allein vom Kindesalter abhängig machen (vgl. dazu Born FF 2009, 92, 94 ff. und Borth FamRZ 2008, 1, 6), sind diese im Hinblick auf den eindeutigen Willen des Gesetzgebers nicht haltbar (BGH, Urteil vom 06.05.2009, XII ZR 114/08).
  • OLG Hamm, 13.04.2016 - 5 UF 227/15

    Abänderung Unterhalt; Teilanerkenntnis; unzulässiger Teilbeschluss

    Die Teilentscheidung, durch die entsprechend dem Anerkenntnis die Unterhaltsverpflichtung von monatlich 570, 00 EUR auf 373, 00 EUR abgeändert wurde, steht im Widerspruch zur Schlussentscheidung, wenn diese entsprechend dem weitergehenden Begehren des Antragstellers die Unterhaltsverpflichtung niedriger festsetzt oder gar entfallen lässt (vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 14. Juni 2007 - 10 UF 35/07 -, Rn. 16, juris).
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