Rechtsprechung
   BGH, 16.04.2008 - XII ZB 192/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,1003
BGH, 16.04.2008 - XII ZB 192/06 (https://dejure.org/2008,1003)
BGH, Entscheidung vom 16.04.2008 - XII ZB 192/06 (https://dejure.org/2008,1003)
BGH, Entscheidung vom 16. April 2008 - XII ZB 192/06 (https://dejure.org/2008,1003)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erneute Hinweispflicht eines Gerichts gegenüber einer Partei auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu einer entscheidungserheblichen Rechtsfrage bei einem nicht auf den rechtlichen Hinweis eingerichteten Sachvortrag von der Partei; Berücksichtigung ...

  • Betriebs-Berater

    Gericht muss eindeutigen Hinweis nicht wiederholen

  • Anwaltsblatt

    § 139 ZPO
    Ein Hinweis des Gerichts genügt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 139
    Umfang der gerichtlichen Hinweispflicht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Eindeutiger Hinweis auf einschlägige BGH-Rechtsprechung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Hinweispflicht - Einmaliger eindeutiger Hinweis des Gerichts genügt

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Keine Wiederholung eines gerichtlichen Hinweises

  • Anwaltsblatt (Leitsatz)

    § 139 ZPO
    Ein Hinweis des Gerichts genügt

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Hinweispflicht - Einmaliger eindeutiger Hinweis des Gerichts genügt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eindeutiger Hinweis des Gerichts auf einschlägige Rechtsprechung des BGH genügt! (IBR 2008, 1243)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 16.04.2008, Az.: XII ZB 192/06 (Einmaliger eindeutiger Hinweis des Gerichts genügt)" von Redaktion Prozessrecht aktiv, original erschienen in: PA 2008, 136.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 2036
  • MDR 2008, 813
  • FamRZ 2008, 1336
  • BB 2008, 1237
  • AnwBl 2008, 636
  • AnwBl Online 2008, 132
  • BauR 2008, 1345
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BGH, 10.02.2011 - III ZR 338/09

    Berufung gegen eine Verurteilung zur Auskunftserteilung: Nachholung der

    Dabei ist im Wesentlichen darauf abzustellen, welchen Aufwand an Zeit und Kosten die Erteilung der Auskunft erfordert und ob die verurteilte Partei ein schützenswertes Interesse daran hat, bestimmte Tatsachen vor dem Gegner geheim zu halten (Senatsbeschluss vom 28. Oktober 2010 - III ZB 28/10, juris Rn. 5; BGH, Beschlüsse vom 16. April 2008 - XII ZB 192/06, FamRZ 2008, 1336 Rn. 8; vom 10. August 2005 - XII ZB 63/05, BGHZ 164, 63, 66 und vom 24. November 1994 - GSZ 1/94, BGHZ 128, 85, 87).
  • BGH, 17.01.2012 - XI ZR 457/10

    Rückabwicklung eines von einen Treuhänder abgeschlossenen

    Will das Gericht von seiner in einer gerichtlichen Verfügung oder in der mündlichen Verhandlung geäußerten Auffassung später abweichen, muss es den Parteien erneut Gelegenheit geben, dazu Stellung zu nehmen (vgl. BGH, Urteil vom 25. Juni 2002 - X ZR 83/00, WM 2003, 541, 545 und Beschluss vom 16. April 2008 - XII ZB 192/06, NJW 2008, 2036 Rn. 10 mwN).
  • OLG Düsseldorf, 12.04.2019 - 22 U 62/18

    Auftraggeber und Auftragnehmer kündigen: Welche Kündigung beendet den Vertrag?

    Nur nach der Erteilung von (wie hier nicht gegeben) hinreichenden und unmissverständlichen Hinweisen durfte das LG davon ausgehen, dass der Klägerin bei einer unzureichenden Reaktion darauf weiteres Vorbringen nicht möglich sei bzw. von ihr nicht beabsichtigt sei (vgl. BGH, Urteil vom 16.04.2008, XII ZB 192/06, NJW 2008, 2036; Zöller-Greger, a.a.O., § 139, Rn 14 a).
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