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   OLG Celle, 28.05.2008 - 15 UF 277/07   

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https://dejure.org/2008,1581
OLG Celle, 28.05.2008 - 15 UF 277/07 (https://dejure.org/2008,1581)
OLG Celle, Entscheidung vom 28.05.2008 - 15 UF 277/07 (https://dejure.org/2008,1581)
OLG Celle, Entscheidung vom 28. Mai 2008 - 15 UF 277/07 (https://dejure.org/2008,1581)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Befristung von nachehelichem Krankheitsunterhalt

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Befristung von nachehelichem Krankheitsunterhalt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Begehren eines geschiedenen Ehegatten auf Abänderung eines Vergleichs zur Zahlung nachehelichen Unterhalts an den anderen Ehegatten; Voraussetzungen einer Herabsetzung des in einem Vergleich titulierten nachehelichen Unterhaltsanspruchs; Voraussetzungen und Umfang der ...

  • familienrecht-deutschland.de

    BGB §§ 1570, 1572, 1573, 1578, 1578b
    Unterhalt des geschiedenen Ehegatten; Begrenzung des Anspruchs auf nachehelichen Krankheitsunterhalt bei kurzer Ehedauer (hier: etwa 4 3/4 Jahre); Ausbruch der Erkrankung nach rechtskräftiger Ehescheidung, jedoch Betreuung eines gemeinschaftlichen Kindes.

  • Judicialis

    BGB § 1572; ; BGB § 1578 b; ; EGZPO § 36 Nr. 1

  • fr-blog.com

    Keine Einstandpflicht bei Erkrankung lange nach Scheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1572; BGB § 1578b; EGZPO § 36 Nr. 1
    Zulässigkeit einer vertraglichen Begrenzung der nachehelichen krankheitsbedingten Unterhaltspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Nachehelicher Krankheitsunterhalt und kurze Ehedauer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 3575
  • FamRZ 2008, 1449
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 18.03.2009 - XII ZR 74/08

    Zur Dauer des nachehelichen Betreuungsunterhalts

    Soweit nach bisheriger Rechtsprechung des Senats hier neben einem Anspruch der Klägerin auf Betreuungsunterhalt noch ein Anspruch auf Aufstockungsunterhalt in Betracht kommen sollte (vgl. insoweit Senatsurteile vom 26. November 2008 - XII ZR 131/07 - FamRZ 2009, 406, 407 f. [zu § 1572 BGB]; vom 3. Februar 1999 - XII ZR 146/97 - FamRZ 1999, 708, 709 [zu § 1571 BGB] und vom 13. Dezember 1989 - IVb ZR 79/89 - FamRZ 1990, 492, 493 f. [zu § 1570 BGB]; so auch Eschenbruch/Klinkhammer Der Unterhaltsprozess 5. Aufl. Kap. 1 Rdn. 423 ff.; a.A. für das seit dem 1. Januar 2008 geltende Unterhaltsrecht Wendl/Pauling Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 7. Aufl. § 4 Rdn. 76 und FA-FamR/Gerhardt 6. Aufl. 6. Kap. Rdn. 355; vgl. auch OLG Celle FamRZ 2008, 1449, 1450) scheidet eine Befristung schon mangels hinreichend klarer Prognose über den Umfang einer künftigen Erwerbsobliegenheit aus.
  • BGH, 26.11.2008 - XII ZR 131/07

    Abgrenzung von Krankheitsunterhalt und Aufstockungsunterhalt; Befristung des

    Auch für die seit dem 1. Januar 2008 geltende Rechtslage kann es nicht dahingestellt bleiben, auf welcher Grundlage der Unterhaltsanspruch beruht, selbst wenn die in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen im konkreten Fall bei der Frage der Befristung zum selben Ergebnis führen (a.A. OLG Celle FamRZ 2008, 1449, 1450; vgl. auch Senatsurteil vom 27. Januar 1993 - XII ZR 206/91 - FamRZ 1993, 789, 791 a.E.).

    Dass die Krankheit regelmäßig nicht ehebedingt ist, hat allerdings Einfluss auf die grundsätzliche Gewichtung des Unterhalts nach § 1572 BGB im Rahmen der Billigkeitsabwägung und im Hinblick auf das von den Ehegatten zu fordernde Maß an fortwirkender Unterhaltsverantwortung nach der Scheidung (ähnlich OLG Celle FamRZ 2008, 1449, 1451).

  • OLG Koblenz, 10.09.2008 - 9 UF 238/08

    Nachehelichenunterhalt: Befristung von Krankenunterhalt

    Das Oberlandesgericht Celle hat zu Recht darauf hingewiesen, dass allein der Gesichtspunkt der nachehelichen Solidarität nur begrenzt aussagekräftig ist, weil hieraus weder die Voraussetzungen eines Unterhaltsanspruchs noch dessen Umfang abgeleitet werden können (OLG Celle, FamRZ 2008, 1449 ff. m.w.N.).

    Dies ist jedoch ein Umstand, den der Gesetzgeber durch die Einführung der Möglichkeit der Befristung des Alters- und Krankenunterhalts bewusst in Kauf genommen hat (so auch: OLG Celle, FamRZ 2008, 1449 ff., 1452).

  • OLG Hamm, 19.08.2009 - 8 UF 33/09

    Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs des geschiedenen Ehegatten gem. § 1578 b

    Es handelt sich insoweit um eine schicksalhafte Entwicklung (vgl. auch BGH, a.a.O.; OLG Celle, FamRZ 2008, 1449, 1451).
  • OLG Hamm, 26.02.2009 - 1 UF 133/08

    Einbeziehung von Veränderungen der Lebensverhältnisse durch einen Karrieresprung

    Denn diese Möglichkeit hat der Gesetzgeber durch die Einführung der Möglichkeit der Befristung des Alters- und Krankenunterhalts bewusst in Kauf genommen hat (so auch: OLG Celle, FamRZ 2008, 1449 ff., 1452).
  • OLG Köln, 03.09.2008 - 26 UF 60/08

    Unbefristete Zahlung nachehelichen Krankenunterhalts im Falle schon vor der

    Vielmehr hat der Gesetzgeber mit der Ausdehnung der Befristungsmöglichkeit auf den Alters- und Krankenunterhalt bewusst in Kauf genommen, dass die daraus folgende Bedürftigkeit des geschiedenen Ehegatten im Zweifel von der Allgemeinheit durch sozialstaatliche Leistungen aufgefangen werden muss, so dass eine unbefristete Verantwortung für Ereignisse, die dem persönlichen Lebensschicksal eines Ehegatten zuzuordnen sind, nach der neuen Rechtslage grundsätzlich nicht mehr besteht (OLG Celle, FamRZ 2008, 1449, 1452).
  • OLG Bremen, 05.03.2009 - 4 UF 116/08

    Herabsetzung oder Befristung des Anspruchs auf nachehelichen Krankheitsunterhalt

    Denn der Gesetzgeber hat mit der Ausdehnung der Befristungsmöglichkeit auf den Alters- und Krankheitsunterhalt bewusst in Kauf genommen, dass die daraus etwaig resultierende Bedürftigkeit eines Ehegatten im Zweifel durch sozialstaatliche Leistungen von der Allgemeinheit getragen wird (OLG Celle, NJW 2008, 3575, 3577).
  • OLG Hamm, 03.08.2011 - 8 UF 83/11

    Ausschluss der Abänderung eines Unterhaltsvergleichs

    Im Übrigen ist auch das Vertrauen der Antragsgegnerin auf den Fortbestand ihres titulierten Unterhaltsanspruches schutzwürdig, da sie sich auf den Fortbestand der Regelung eingestellt hat und die Unterhaltsregelung Bestandteil einer umfassenden Auseinandersetzung der Eheleute war (vgl. hierzu OLG Celle FamRZ 2008, 1449).
  • OLG Köln, 16.12.2008 - 4 UF 119/08

    Verwirkung wegen Zeitablaufs für die Zeit nach Rechtshängigkeit einer

    Das vom Beklagten zitierte Urteil des OLG Celle ( = NJW 2008, 3575 ff. ) befasst sich nicht mit den hier zu beurteilenden Problemkreisen.
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