Rechtsprechung
OLG München, 24.06.2008 - 33 Wx 118/08, 33 Wx 119/08 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Beschwerde gegen die Ablehnung der Aufhebung einer Betreuung: Zurückstellung einer Entscheidung bis zu einer Entscheidung des Amtsgerichts über die Verlängerung und Aufhebung der Betreuung
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Entscheidungszuständigkeit des Landgerichts, Unzulässiger Beschwerde gegen Ablehnung einer Betreuungsaufhebung, Begutachtung des Betroffenen
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGG § 19 § 69 Abs. 1 Nr. 5
Umgehende Sachentscheidung des Beschwerdegerichts zur Ablehnung der Betreuungsaufhebung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Bestehen einer Pflicht des Landgerichts zur Entscheidung in der Sache über eine zulässig eingelegte Beschwerde gegen die Ablehnung einer Betreuungsaufhebung; Zeitnahes erstinstanzliches Befinden über die Aufhebung oder Verlängerung der Betreuung und Anordnung einer ...
Papierfundstellen
- FGPrax 2008, 206
- FamRZ 2008, 2062
Wird zitiert von ...
- BGH, 21.08.2019 - XII ZB 135/19
Auswirkungen des Ablaufs der festgesetzten Überprüfungsfrist auf die Fortgeltung …
aa) Im rechtlichen Ausgangspunkt hat der Ablauf der festgesetzten Überprüfungsfrist auf die Fortgeltung der Betreuung einschließlich eines etwa angeordneten Einwilligungsvorbehalts keine Auswirkungen (…vgl. Keidel/Budde FamFG 17. Aufl. § 286 Rn. 9;… MünchKommFamFG/Schmidt-Recla 3. Aufl. § 286 Rn. 11;… BeckOK FamFG/Günter [Stand: Januar 2019] § 286 Rn. 10a;… Sonnenfeld in Bienwald/Sonnenfeld/Harm Betreuungsrecht 6. Aufl. § 286 Rn. 26;… Jürgens/Kretz Betreuungsrecht 5. Aufl. § 286 Rn. 9; vgl. zum früheren Recht BayObLG FamRZ 1998, 1183, 1185; OLG Naumburg OLGR 2004, 56; OLG München FamRZ 2008, 2062, 2063).