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   BGH, 27.05.2009 - XII ZR 111/08   

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https://dejure.org/2009,56
BGH, 27.05.2009 - XII ZR 111/08 (https://dejure.org/2009,56)
BGH, Entscheidung vom 27.05.2009 - XII ZR 111/08 (https://dejure.org/2009,56)
BGH, Entscheidung vom 27. Mai 2009 - XII ZR 111/08 (https://dejure.org/2009,56)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1572, 1578 Abs. 1, 1578 b
    Bei Billigkeitserwägung über Begrenzung nachehelichen Unterhalts ist neben ehebedingten Nachteilen auch die nacheheliche Solidarität zu berücksichtigen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit des Unterhaltspflichtigen zum Betreiben einer zusätzlichen beim Ehegattenunterhalt mit einem Betrag bis zu 4 % seines Bruttoeinkommens zu berücksichtigenden Altersvorsorge; Berücksichtigung der durch die Ehe entstandenen Nachteile zur eigenen ...

  • familienrecht-deutschland.de

    BGB §§ 1572, 1578, 1578b
    Unterhalt des geschiedenen Ehegatten; Berücksichtigungsfähigkeit einer zusätzlichen Altersvorsorge des Unterhaltsschuldners bei der Einkommensermittlung; Grundsätze der Billigkeitsentscheidung über eine Unterhaltsherabsetzung und/oder -befristung.

  • RA Kotz
  • Judicialis

    BGB § 1572; ; BGB § 1578b; ; ZPO § 554

  • ra.de
  • fr-blog.com

    Dauer des nachehelichen Krankheitsunterhalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1572; BGB § 1578b; ZPO § 554
    Möglichkeit des Unterhaltspflichtigen zum Betreiben einer zusätzlichen beim Ehegattenunterhalt mit einem Betrag bis zu 4 % seines Bruttoeinkommens zu berücksichtigenden Altersvorsorge; Berücksichtigung der durch die Ehe entstandenen Nachteile zur eigenen ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zusätzliche Altersvorsorge des Ehegattenterhaltspflichtigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Dauer des nachehelichen Krankheitsunterhalts

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Unterhaltsfalle Krankheit

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Nachehelicher krankheitsbedingter Unterhalt und seine Dauer

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Befristung des nachehelichen Krankheitsunterhalts?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nachehelicher Unterhalt und Altersvorsorge

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nachehelicher Krankheitsunterhalt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Dauer des nachehelichen Krankheitsunterhalts

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Aufwendungen für Altersvorsorge mindert Ehegattenunterhalt

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Dauer des nachehelichen Krankheitsunterhalts

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Ehegattenunterhalt: Keine Begrenzung des Unterhalts wegen nachehelicher Solidarität

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Ehegattenunterhalt: Bei Krankheit steht die nacheheliche Solidarität im Vordergrund

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Dauer des nachehelichen Krankheitsunterhalts

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Aufwendungen für Altersvorsorge mindert Ehegattenunterhalt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Befristung des Krankenunterhaltes einzelfallabhängig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zusätzliche Altersvorsorge in Höhe von 5% beim Elternunterhalt, in Höhe von 4% in sonstigen Fällen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 28.5.2009)

    BGH stärkt Anspruch auf nachehelichen Unterhalt bei Krankheit // Gericht pocht auf Solidarität über Scheidung hinaus

  • 123recht.net (Ausführliche Zusammenfassung)

    Befristung des Krankenunterhaltes einzelfallabhängig

Besprechungen u.ä. (3)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bundesgerichtshof konkretisiert Befristung bei Krankheitsunterhalt

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Ehegattenunterhalt - Keine Begrenzung des Unterhalts wegen nachehelicher Solidarität

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Befristung bei Krankheitsunterhalt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 1045
  • DNotZ 2010, 60
  • FamRZ 2009, 1207
  • FamRZ 2009, 1308
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BGH, 09.06.2016 - V ZB 37/15

    Zwangsvollstreckung: Erstreckung der Pfändung des Kaufpreisanspruchs auf den

    Insoweit bezieht sich die Rechtsfrage, derentwegen die Rechtsbeschwerde zugelassen wurde, nicht auf einen abtrennbaren Teil des Streitgegenstands (vgl. zu diesem Erfordernis: Senat, Beschluss vom 9. Dezember 2010 - V ZB 149/10, juris Rn. 7; Beschluss vom 29. Januar 2004 - V ZR 244/03, NJW-RR 2004, 1365, 1366; BGH, Urteil vom 27. Mai 2009 - XII ZR 111/08, NJW 2009, 2450 Rn. 9 jeweils mwN).
  • BGH, 02.03.2011 - XII ZR 44/09

    Nachehelicher Unterhalt: Ehebedingter Nachteil im Rahmen des Krankheitsunterhalts

    Beim Krankheitsunterhalt nach § 1572 BGB, bei dem die Krankheit selbst regelmäßig nicht ehebedingt ist, ist ein ehebedingter Nachteil denkbar, wenn ein Unterhaltsberechtigter aufgrund der Rollenverteilung in der Ehe nicht ausreichend für den Fall der krankheitsbedingten Erwerbsminderung vorgesorgt hat und seine Erwerbsunfähigkeitsrente infolge der Ehe- oder Kindererziehung geringer ist als sie ohne die Ehe wäre oder sie vollständig entfällt (Senatsurteile BGHZ 179, 43 = FamRZ 2009, 406 Rn. 34 und vom 27. Mai 2009 - XII ZR 111/08 - FamRZ 2009, 1207 Rn. 36).

    Diese Umstände gewinnen beim nachehelichen Krankheitsunterhalt gemäß § 1572 BGB, der regelmäßig nicht mit ehebedingten Nachteilen einhergeht, an Bedeutung (Senatsurteile BGHZ 179, 43 = FamRZ 2009, 406 Rn. 36 ff.; vom 27. Mai 2009 - XII ZR 111/08 - FamRZ 2009, 1207 Rn. 37 und vom 17. Februar 2010 - XII ZR 140/08 - FamRZ 2010, 629 Rn. 25).

    Auf deren Grundlage, insbesondere der Dauer der Pflege oder Erziehung gemeinschaftlicher Kinder, der Gestaltung von Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit während der Ehe sowie der Dauer der Ehe ist auch der Umfang einer geschuldeten nachehelichen Solidarität zu bemessen (Senatsurteile vom 30. Juni 2010 - XII ZR 9/09 - FamRZ 2010, 1414 Rn. 21; vom 27. Mai 2009 - XII ZR 111/08 - FamRZ 2009, 1207 Rn. 39 und vom 28. April 2010 - XII ZR 141/08 - FamRZ 2010, 1057 Rn. 17).

  • OLG Frankfurt, 14.06.2019 - 8 UF 25/18

    Grundsatz zum Elternunterhalt zur Abzugsfähigkeit von Tilgungsleistungen vom

    Richtmaß für die Frage der Angemessenheit ist in Anlehnung an die gesetzliche Rentenversicherung ein Anteil von etwa 20% des Bruttoeinkommens als primäre Altersvorsorge und (beim Kindes- und Ehegattenunterhalt) weitere 4% als sekundäre Altersvorsorge, so dass der Selbstständige 24% seines Bruttoeinkommens als Altersvorsorgeaufwendung geltend machen kann, wenn der Aufwand tatsächlich betrieben wird (vgl. BGH, Urteil vom 27. Mai 2009 - XII ZR 111/08, NJW 2009, 2450, Leitsatz; Haidl in: BeckOGK BGB, Stand 01.02.2019, § 1603 BGB Rn. 143, 144).
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