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   BGH, 27.05.2009 - XII ZR 78/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,103
BGH, 27.05.2009 - XII ZR 78/08 (https://dejure.org/2009,103)
BGH, Entscheidung vom 27.05.2009 - XII ZR 78/08 (https://dejure.org/2009,103)
BGH, Entscheidung vom 27. Mai 2009 - XII ZR 78/08 (https://dejure.org/2009,103)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1578, 1578 b, 1612 b, 100
    Bedarfsermittlung nach § 1578 Abs. 1 BGB und Berücksichtigung von Minderjährigenunterhalt; Wohnvorteile bei mehreren Wohnungen; Darlegungs- und Beweislast im Hinblick auf fehlende Möglichkeit, einer angemessenen Erwerbstätigkeit nachzugehen, Verhältnis zu § 1578b BGB

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung eines vom Unterhaltspflichtigen geschuldeten Minderjährigenunterhalts mit dem sich nach Abzug des Kindergelds gem. § 1612b Abs. 1 BGB ergebenden Zahlbetrag i.R.d. Bedarfsermittlung beim Ehegattenunterhalt; Zurechnung von entsprechenden Wohnvorteilen zum ...

  • familienrecht-deutschland.de

    BGB §§ 1577, 1578, 1578b, 1612b, 100, 556; BetrKV §§ 1, 2; GG Art. 3
    Unterhalt des geschiedenen Ehegatten; Bedarfsermittlung; Abzug des vom Unterhaltspflichtigen geschuldeten Minderjährigenunterhalts mit dem Zahlbetrag; Zurechnung von einkommensentsprechenden Wohnvorteilen bei zwei Wohnungen; Kürzung der Wohnvorteile unter ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Auch verbrauchsunabhängige Betriebskosten als Wohnwert bei der Bemessung des Ehegattenunterhalts; Unterhalt; Ehescheidung; fiktive Miete

  • Judicialis

    BGB § 100; ; BGB § 1578; ; BGB § 1578b; ; BGB § 1612b

  • rechtsanwalt-ebenhoeh.de

    Bedarfsermittlung beim nachehelichen Ehegattenunterhalt

  • fr-blog.com

    Kindergeldanteil und Ehegattenunterhalt, Mietwert, ehebedingte Nachteile

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 100; BGB § 1578; BGB § 1578b; BGB § 1612b
    Berücksichtigung eines vom Unterhaltspflichtigen geschuldeten Minderjährigenunterhalts mit dem sich nach Abzug des Kindergelds gem. § 1612b Abs. 1 BGB ergebenden Zahlbetrag i.R.d. Bedarfsermittlung beim Ehegattenunterhalt; Zurechnung von entsprechenden Wohnvorteilen zum ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Ehegattenunterhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ehegattenunterhalt und Kindesunterhalt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Doppelter Wohnvorteil

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ehebedingte Nachteile

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ehegattenunterhalt und die Kosten des Wohnvorteils

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Tatsächlich gezahlter Minderjährigenunterhalt wird auf den Ehegattenunterhalt angerechnet

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Anrechnung des tatsächlich gezahlten Volljährigenunterhalts

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Ehegattenunterhalt: Anrechnung des tatsächlich gezahlten Volljährigenunterhalts

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Ehegattenunterhalt - Dies müssen Sie bei der Bedarfsermittlung für den Ehegattenunterhalt berücksichtigen

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bundesgerichtshof klärt Anrechnung des Kindesunterhalts bei der Berechnung des Ehegattenunterhalts

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unterhaltsrechtliche Berücksichtigung des Wohnvorteils

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 2523
  • MDR 2009, 1114
  • DNotZ 2010, 56
  • FamRZ 2009, 1300
 
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Wird zitiert von ... (79)

  • BGH, 07.08.2013 - XII ZB 269/12

    Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Elternunterhalt

    Das ist für den Antragsteller günstig und entspricht hinsichtlich des in Abzug gebrachten Aufwands auch der Rechtsprechung des Senats (vgl. Senatsurteil vom 27. Mai 2009 - XII ZR 78/08 - FamRZ 2009, 1300 Rn. 33 ff.).
  • BGH, 12.01.2011 - XII ZR 83/08

    Kindes- und nachehelicher Ehegattenunterhalt: Anrechnung des Einkommens aus

    Das stimmt mit der Rechtsprechung des Senats überein (vgl. Senatsurteile vom 27. Mai 2009 - XII ZR 78/08 - FamRZ 2009, 1300 und vom 14. April 2010 - XII ZR 89/08 - FamRZ 2010, 869 Rn. 27 mwN).

    Der Senat hat es für diese Fallgestaltung indessen gebilligt, wenn der Ehegattenunterhalt entsprechend der einvernehmlich geübten Praxis der Ehegatten so berechnet wird, dass nur der Ehegatte mit dem höheren Einkommen den Kindesunterhalt zahlt und sich der Ehegattenunterhalt dadurch entsprechend verringert (Senatsurteil vom 27. Mai 2009 - XII ZR 78/08 - FamRZ 2009, 1300 Rn. 44).

    Dementsprechend hat es der Senat im Einzelfall gebilligt, wenn die Entscheidung über eine Befristung und Herabsetzung nach § 1578 b BGB insoweit hinausgeschoben und einem späteren Abänderungsverfahren vorbehalten wurde (Senatsurteil vom 27. Mai 2009 - XII ZR 78/08 - FamRZ 2009, 1300 Rn. 62 f.).

    Denn die diesbezüglichen Fragen sind - worauf die Revisionserwiderung zutreffend hinweist - bereits vorgreiflich im Rahmen der Bedürftigkeit beantwortet worden (Senatsurteile vom 27. Mai 2009 - XII ZR 78/08 - FamRZ 2009, 1300 Rn. 62 und vom 27. Januar 2010 - XII ZR 100/08 - FamRZ 2010, 538 Rn. 41).

  • BGH, 07.12.2011 - XII ZR 151/09

    Nachehelicher Unterhalt: Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse; Bemessung

    Der Kläger verfügt über Einkünfte, die auch im Rahmen der Leistungsfähigkeit nach Abzug des um das hälftige Kindergeld herabgesetzten Mindestunterhalts für beide Kinder (vgl. insoweit Senatsurteile vom 2. Juni 2010 - XII ZR 160/08 - FamRZ 2010, 1318 Rn. 28 f. und vom 27. Mai 2009 - XII ZR 78/08 - FamRZ 2009, 1300 Rn. 48 ff.; vgl. auch BVerfG FamRZ 2011, 1490 Rn. 32 ff.) den Mindestbetrag seines angemessenen Selbstbehalts, der in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte bis Ende 2010 mit 1.000 EUR bemessen wurde und seitdem 1.050 EUR beträgt (vgl. insoweit Senatsurteil BGHZ 166, 351 = FamRZ 2006, 683, 684 f.), übersteigen.
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