Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 09.03.2009

Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 13.07.2009 - 13 WF 148/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,7921
OLG Oldenburg, 13.07.2009 - 13 WF 148/09 (https://dejure.org/2009,7921)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 13.07.2009 - 13 WF 148/09 (https://dejure.org/2009,7921)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 13. Juli 2009 - 13 WF 148/09 (https://dejure.org/2009,7921)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Prozesskostenhilfe: Güterrechtliche bzw. unterhaltsrechtrechtliche Berücksichtigung von Erlösen aus Aktienoptionen des Arbeitsgebers beim Ehegattenunterhalt

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Prozesskostenhilfe: Güterrechtliche bzw. unterhaltsrechtrechtliche Berücksichtigung von Erlösen aus Aktienoptionen des Arbeitsgebers beim Ehegattenunterhalt

  • Judicialis

    Aktienoption; Trennungsunterhalt

  • fr-blog.com

    Erlös aus Aktienoptionen unterhalts- oder vermögensrechtlich zu behandeln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1361; ZPO § 114
    Zulässigkeit der Entscheidung über die unterhaltsrechtliche Berücksichtigung von Aktienoptionen des Arbeitgebers des Unterhaltsschuldners im Prozesskostenhilfeverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit der Entscheidung über die unterhaltsrechtliche Berücksichtigung von Aktienoptionen des Arbeitgebers des Unterhaltsschuldners im Prozesskostenhilfeverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1657
  • FamRZ 2009, 1911
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 25.06.2010 - 24 UF 800/09

    Einbeziehung von Steuererstattungsansprüchen in den Zugewinnausgleich

    Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, die unter Hinweis auf den gesetzgeberischen Willen grundsätzlich mit Nachdruck am starren Stichtagsprinzip und einer schematischen Saldierung festhält (vgl. etwa das Urteil vom 27.08.2003, XII ZR 300/01, BGHZ 156, 105 = FamRZ 2003, 1544, m.w.N.), nötigt daher insgesamt nicht zu dem Schluss, einkommensbezogene Vermögensvorteile seien nunmehr vorrangig unterhaltsrechtlich zu behandeln (zutreffend daher auch Borth, FamRZ 2009, 1912 zu OLG Oldenburg, FamRZ 2009, 1911 - "Aktienoptionen").
  • OLG Brandenburg, 17.11.2011 - 9 UF 115/11

    Nachehelicher Unterhalt: Bemessung des unterhaltsrelevanten Einkommens; sekundäre

    25 Insoweit gilt, dass Leistungszulagen, Prämien und sonstige Gratifikationen grundsätzlich bei der Feststellung des Einkommens des Unterhaltspflichtigen voll heranzuziehen sind, soweit sie als zusätzliches Entgelt oder Anerkennung für nicht überobligationsmäßige Arbeitsleistung gezahlt werden (BGH, FamRZ 1982, 250; OLG Oldenburg, NJW-RR 2009, 1657; Büttner/Niepmann/Schwamb, Die Rechtssprechung zur Höhe des Unterhalts, 11. Auflage, Rz. 792; Wendl/Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 8. Auflage, § 1 Rz. 74).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 09.03.2009 - 15 WF 44/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,4931
OLG Celle, 09.03.2009 - 15 WF 44/09 (https://dejure.org/2009,4931)
OLG Celle, Entscheidung vom 09.03.2009 - 15 WF 44/09 (https://dejure.org/2009,4931)
OLG Celle, Entscheidung vom 09. März 2009 - 15 WF 44/09 (https://dejure.org/2009,4931)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Prozesskostenhilfeprüfung für ein Hausratsteilungsverfahren zur Verhinderung der Herausgabe in einer Tierschutzeinrichtung untergebrachter Haustiere/Papageien an den anderen Ehegatten

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Prozesskostenhilfeprüfung für ein Hausratsteilungsverfahren zur Verhinderung der Herausgabe in einer Tierschutzeinrichtung untergebrachter Haustiere/Papageien an den anderen Ehegatten

  • Judicialis

    Hausratsteilung; Tiere (Papageien)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Ausschließung des anderen Ehegatten von dem Besitz an Hausratsgegenständen (hier: Papageien) im Wege der Hausratsteilung

  • rechtsportal.de

    HausratsVO § 8 Abs. 1; BGB § 1361 a
    Ausschließung des anderen Ehegatten von dem Besitz an Hausratsgegenständen (hier: Papageien) im Wege der Hausratsteilung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Vögel als Hausrat? - Ehefrau verlangt bei der Scheidung, ihr die Tiere als Alleineigentum zuzuweisen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1306
  • FamRZ 2009, 1911
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 19.11.2010 - 10 WF 240/10

    Kein rechtlicher Anspruch auf ein Umgangsrecht mit dem Familienhund!

    Vom Hausrat sind alle beweglichen Sachen erfasst, die nach den Lebensverhältnissen der Eheleute üblicherweise der Einrichtung der Wohnung, der Hauswirtschaft und dem Zusammenleben der Familie, d.h. der gemeinsamen Lebensführung zu dienen bestimmt sind (vgl. OLG Celle, NJW-RR 2009, 1306, 1307; FamRZ 2009, 1911; Palandt-Brudermüller, Kommentar zum BGB, 69. Auflage 2010, § 1361a BGB Rn 2 m.w.N.; Voppel, in: Staudinger, Kommentar zum BGB, Neubearbeitung 2007, § 1361a BGB Rn 8).

    Auch wenn Tiere keine Sachen sind (§ 90 a BGB), werden die Regelungen zur vorläufigen (§ 1361 a BGB) oder endgültigen Hausratsverteilung zumindest analog angewendet (vgl. OLG Celle, NJW-RR 2009, 1306, 1307 betreffend mehrere Papageien; OLG Bamberg, FamRZ 2004, 559 betreffend einen Hund; OLG Naumburg FamRZ 2001, 481 betreffend mehrere Pferde; OLG Schleswig NJW 1998, 3127 betreffend einen Pudel; OLG Zweibrücken FamRZ 1998, 1432; Götz, in: Johannsen/Henrich, Kommentar zum Familienrecht, 5. Auflage 2010, § 1361a BGB Rn 20).

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