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Rechtsprechung
   OLG München, 24.09.2008 - 33 Wx 179/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,9096
OLG München, 24.09.2008 - 33 Wx 179/08 (https://dejure.org/2008,9096)
OLG München, Entscheidung vom 24.09.2008 - 33 Wx 179/08 (https://dejure.org/2008,9096)
OLG München, Entscheidung vom 24. September 2008 - 33 Wx 179/08 (https://dejure.org/2008,9096)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Betreuungsverfahren: Mündliche Bestellung eines Betreuers

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGG § 69 a Abs. 3
    Mündliche Bestellung einer neuen Betreuerin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Betreuerbestellung per Telefon?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit der Bestellung eines (neuen) Betreuers durch mündliche bzw. telefonische Bekanntmachung ihr gegenüber; Anzahl der in einem Beschluss über einen Betreuerwechsel enthaltenen vormundschaftsgerichtlichen Entscheidungen

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)

    Telefonische Betreuerbestellung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 221
  • MDR 2009, 207
  • FGPrax 2008, 248
  • FamRZ 2009, 250
  • Rpfleger 2009, 23
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 19.07.2017 - 7 U 3387/16

    Anspruch auf Buchauszugserteilung - Tenorierung dahingehend, dass der Buchauszug

    So kann der Unternehmer die für ihn kostengünstigere oder weniger lästige Form wählen, vorausgesetzt der Zweck wird erreicht (vgl. BGH, NJW-RR 2009, 221).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.08.2008 - 20 W 211/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,6310
OLG Frankfurt, 11.08.2008 - 20 W 211/08 (https://dejure.org/2008,6310)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.08.2008 - 20 W 211/08 (https://dejure.org/2008,6310)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. August 2008 - 20 W 211/08 (https://dejure.org/2008,6310)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Betreuervergütung; Staatskasse; Regress; Mittellosigkeit; Verwertbarkeit; Vermögen; Zwangshypothek; Sicherungshypothek; Hypothek

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch des Berufsbetreuers auf Aufwendungsersatz und Vergütung aus der Staatskasse bei Mittellosigkeit des Betreuten; Bestimmung der Leistungsfähigkeit eines Betreuten im Rahmen des staatlichen Regressanspruchs aus § 1836c BGB; Möglichkeit der Festsetzung einer ...

  • rechtsportal.de

    Festsetzung von Regresszahlungen gegen den Betreuten wegen von der Staatskasse geleisteter Betreuervergütung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Regresszahlungen gegen den Betreuten bei unverwertbarem Grundstück?

  • Bt-Recht (Leitsatz)

    Rückgriff der Staatskasse beim Betreuten wegen Betreuervergütung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2009, 250 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Naumburg, 10.07.2013 - 2 Wx 44/13

    Nachlasspflegervergütung aus der Staatskasse: Anforderungen an die Feststellung

    Die Verwertbarkeit ist in wirtschaftlicher Hinsicht zu beurteilen, so dass Vermögensgegenstände ausscheiden, deren Einsatz aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht möglich, wirtschaftlich unvertretbar wäre oder nicht in angemessener Zeit durchgeführt werden könnte (s. OLG Frankfurt, Beschluss v. 11.08.2008 - Az.: 20 W 211/08 -, OLGR 2009, 505; BayObLG, Beschluss v. 27.07.2001 - Az.: 3Z BR 182/01 -, FamRZ 2002, 416 ; OLG Oldenburg, Beschluss v. 05.10.2000 - Az.: 5 W 145/00 -, zitiert nach juris; vgl. auch Götz in Palandt, BGB , 72. Auflage, § 1836 c Rdnr. 7,jeweils m.w.N.).
  • OLG Köln, 07.01.2009 - 16 Wx 233/08

    Begriff der Verwertung des Vermögens

    Es fehlt an einer Verwertbarkeit, wenn dieser ein rechtliches oder tatsächliches Hindernis entgegensteht oder die Verwertung wirtschaftlich unvertretbar wäre (so m.w.n. BayObLG, NJW-RR 2001, 1515; OLG Frankfurt v. 11.8.2008 - 20 W 211/08- in juris).
  • LG Kassel, 22.03.2013 - 3 T 81/13

    Betreuung: Rechtsweg für Prüfung deliktischer Ansprüche gegen Betroffenen bei

    Er kann - allerdings (weiterhin) erst nach Wegfall der Mittellosigkeit - gegenüber dem Betroffenen durchgesetzt werden (vgl. OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 11.08.2008, Az. 20 W 211/08 mit zahlreichen Nachweisen).
  • OLG Naumburg, 26.01.2011 - 2 Wx 17/10

    Nachlasspflegervergütung aus der Staatskasse: Nachholung der Feststellung der

    Eine Mittellosigkeit liegt nicht nur dann vor, wenn zum Nachlass überhaupt keine Mittel gehören, aus denen die Vergütung des berufsmäßigen Betreuers bestritten werden könnte, sondern auch schon dann, wenn der Verwertung ein tatsächliches oder rechtliches Hindernis entgegensteht oder die Verwertung nicht in angemessener Zeit durchgeführt werden kann (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss v. 11.08.2008, 20 W 211/08 - OLGR 2009, 505, in juris Tz. 16; BayObLG, Beschluss v. 27.07.2001, 3Z BR 182/01 - FamRZ 2002, 416, in juris Tz. 15 m.w.N.; OLG Oldenburg, Beschluss v. 05.10.2000, 5 W 145/00 - zitiert nach juris Tz. 5; vgl. auch Diederichsen in: Palandt, BGB, 70. Aufl. 2011, § 1836c Rn. 7 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   LG Zwickau, 25.09.2008 - 9 T 305/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,29766
LG Zwickau, 25.09.2008 - 9 T 305/08 (https://dejure.org/2008,29766)
LG Zwickau, Entscheidung vom 25.09.2008 - 9 T 305/08 (https://dejure.org/2008,29766)
LG Zwickau, Entscheidung vom 25. September 2008 - 9 T 305/08 (https://dejure.org/2008,29766)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Unaufklärbare Vermögensverhältnisse des Betreuten - Staatskasse haftet für Betreuervergütung

  • Bt-Recht (Leitsatz)

    Amtsaufklärung und Beweislast für Mittellosigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2009, 250 (Ls.)
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