Weitere Entscheidung unten: LG Mainz, 05.05.2008

Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 15.08.2008 - 10 W 2/08   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Höferecht: Nachabfindung hinsichtlich der Erlöse für die entgeltliche Bereitstellung von Flächen für den Betrieb von Windkraftanlagen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Höferecht: Nachabfindung hinsichtlich der Erlöse für die entgeltliche Bereitstellung von Flächen für den Betrieb von Windkraftanlagen

  • Judicialis

    Windkraftanlage; Nachabfindung; Ergänzungsabfindung

  • Deutsches Notarinstitut

    HöfeO § 13 Abs. 4
    Nachabfindung nach HöfeO bei Nutzung von Hofgrundstücken fürWindenergieanlagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HöfeO § 13 Abs. 4 Buchst. b
    Erbrechtliche Nachabfindungen für Pacht- und Nutzungsentgelte von Windenergieanlagen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachabfindung für Windenergieanlagen gemäß HöfeO

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfüllung des Nachabfindungstatbestandes des § 13 Abs. 4 Buchst. b Höfeordnung (HöfeO) durch Pachtentgelte und Nutzungsentgelte für auf Grundstücken des Hofes errichtete Windernergieanlagen; Anknüpfung an § 1 Abs. 2 GrdstVG (Grundstückverkehrsgesetz ) für die Bestimmung des Landwirtschaftsbegriffes in der Höfeordnung; Erforderlichkeit der Zugrundelegung des gesamten durch die nichtlandwirtschaftliche Nutzung erzielten Erlöses für die Nachabfindung; Zulässigkeit einer Antragsänderung oder Antragserweiterung in Ausnahmefällen im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit beim ojektiven Gebotensein zur sachgemäßen und abschließenden Regelung einer Anglelegenheit oder bei Zustimmung der Beteiligten; Gesetzeszweck der HöfeO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hoferben und die Geschwister

  • eurojuris.de (Kurzinformation)

    Geschwister von Hoferben müssen nicht immer leer ausgehen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Geschwister von Hoferben müssen nicht immer leer ausgehen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2009, 251



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 18.06.2009 - 10 W 90/03  

    Nachabfindungsansprüche; Umbau von Hofgebäuden zur landwirtschaftsfremden Nutzung

    Dieser einzelne Gewinn im Wirtschaftsjahr 1996/1997 ist in Anbetracht der Verluste in den übrigen Wirtschaftsjahren keinesfalls als erheblich anzusehen, zumal er offensichtlich die Grenze des § 13 Abs. 1 S. 2 HöfeO (ein Zehntel des Hofeswertes im Sinne von § 12 Abs. 2 HöfeO) nicht überschreitet (vgl. OLG Oldenburg, FamRZ 2009, 251 und BGH, Beschluss vom 24.04.2009 - BLw 21/08 -).
  • OLG Oldenburg, 11.12.2017 - 10 W 24/17  

    Nachabfindungspflicht der Ersetzung einer alten Windkraftanlage durch zwei neuere

    Mit der Errichtung von Windenergieanlagen ist der höferechtliche Zweck zudem für einen längeren Zeitraum entfallen (im Einzelnen vgl. Senat, Beschluss vom 5.8.2008, 10 W 2/08, OLGR Oldenburg 2008, 827 ff.; BGH, Beschluss vom 24.4.2009, BLw 21/08 -, BGHZ 180, 285 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   LG Mainz, 05.05.2008 - 8 T 87/08   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1835 Abs 3 BGB, § 1908i Abs 1 BGB
    Betreuervergütung: Aufwendungsersatz bei Strafverteidigung durch einen Berufsbetreuer

  • Jurion

    Aufwendungsersatzanspruch eines Berufsbetreuers bei Auftreten als Verteidiger in einem Strafverfahren gegen den Betreuten

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1605
  • FamRZ 2009, 251



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 24.03.2009 - 16 Wx 213/08  

    Aufwendungsersatz des Rechtsanwalts-Betreuers für die Vertretung des Betroffenen

    Unterlässt er dies, ist für eine Liquidation gegenüber der Staatskasse kein Raum (im Ergebnis ebenso LG Mainz, Beschluss vom 05.05.2008 - 8 T 87/08 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht