Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Prozesskostenhilfe: Pflicht zur Verwertung oder Belastung eines Hausgrundstücks, das mit einem Einfamilienhaus mit einer Wohnfläche von (mindestens) 140m² bebaut ist und von drei Personen bewohnt wir

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 115 Abs. 3 ZPO; § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII
  Berücksichtigung eines Hausgrundstücks im Rahmen der Feststellung der wirtschaftlichen Verhältnisse zur Entscheidung über Gewährung von Prozesskostenhilfe; Anforderungen an die Qualifizierung einer Immobilie als Schonvermögen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berücksichtigung eines Hausgrundstücks im Rahmen der Feststellung der wirtschaftlichen Verhältnisse zur Entscheidung über Gewährung von Prozesskostenhilfe; Anforderungen an die Qualifizierung einer Immobilie als Schonvermögen

 
• Judicialis

  ZPO § 115

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 115; SGB XII § 90 Abs. 2 Nr. 8
  Zur Einsetzung einer Immobilie, die nicht zum Schonvermögen (§ 115 Abs. 3 ZPO , § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII) gehört, zur Deckung von Prozesskosten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• AG Celle - 41 F 41098/07
• OLG Celle, 16.07.2008 - 17 UF 70/08

Papierfundstellen

• FamRZ 2009, 532

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• OVG Niedersachsen, 12.06.1995 - 12 L 2513/94

  Sozialhilfe; Wohnfläche; Anzahl der Haushaltsangehörigen; Individualisierung der …

  Auszug aus OLG Celle, 16.07.2008 - 17 UF 70/08

  Unter der Geltung des Zweiten Wohnungsbaugesetzes lag der Grenzwert für ein Familienheim zur Unterbringung eines Vierpersonenhaushalts bei 130 qm, wobei nach der obergerichtlichen Rechtsprechung bei einer geringeren Personenzahl eine Reduzierung um jeweils 20 qm pro Person vorzunehmen war (vgl. OVG Lüneburg NJW 1995, 3202, 3203. VGH München Beschluss vom 24. Februar 1999 - 12 ZE 99.87 - veröffentlicht bei juris. vgl. auch OLG Karlsruhe FuR 2001, 31, 32).
• BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 2/05 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes …

  Auszug aus OLG Celle, 16.07.2008 - 17 UF 70/08

  Unter diesen Umständen kann es dahinstehen, ob sich die Wohnflächengrenzen weiterhin an dem außer Kraft getretenen Zweiten Wohnungsbaugesetzes orientieren können (vgl. zu § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 SGB II: BSG Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 2/05 R - NZS 2007, 428, 429 ff. = FamRZ 2007, 729 [LS]) oder ob die Grenzwerte aus den einschlägigen landesrechtlichen Bestimmungen zu entnehmen sind.
• VGH Bayern, 12.12.2006 - 9 C 06.2361

  Auszug aus OLG Celle, 16.07.2008 - 17 UF 70/08

  es gibt deshalb keinen Anlass, die Zumutbarkeit des Einsatzes von Grundvermögen gegenüber anderen Vermögensgegenständen im Hinblick auf die Einkommensverhältnisse des Hilfesuchenden grundlegend anders zu beurteilen (vgl. ebenso Bayerischer VGH Beschluss vom 12. Dezember 2006 - 9 C 06.2361 - veröffentlicht bei juris. OLG Koblenz MDR 2002, 904 und FamRZ 2005, 468 [LS]. Zimmermann, Prozesskostenhilfe 3. Aufl. Rdn. 146).

 
• OLG Koblenz, 06.05.2002 - 5 W 220/02

  Keine "Schonung" einer vermieteten Eigentumswohnung des PKH-Antragstellers

  Auszug aus OLG Celle, 16.07.2008 - 17 UF 70/08

  es gibt deshalb keinen Anlass, die Zumutbarkeit des Einsatzes von Grundvermögen gegenüber anderen Vermögensgegenständen im Hinblick auf die Einkommensverhältnisse des Hilfesuchenden grundlegend anders zu beurteilen (vgl. ebenso Bayerischer VGH Beschluss vom 12. Dezember 2006 - 9 C 06.2361 - veröffentlicht bei juris. OLG Koblenz MDR 2002, 904 und FamRZ 2005, 468 [LS]. Zimmermann, Prozesskostenhilfe 3. Aufl. Rdn. 146).
• OLG Karlsruhe, 20.12.1999 - 2 WF 105/99

  Prozeßkostenhilfe, Zusatzstichwort Raten

  Auszug aus OLG Celle, 16.07.2008 - 17 UF 70/08

  Unter der Geltung des Zweiten Wohnungsbaugesetzes lag der Grenzwert für ein Familienheim zur Unterbringung eines Vierpersonenhaushalts bei 130 qm, wobei nach der obergerichtlichen Rechtsprechung bei einer geringeren Personenzahl eine Reduzierung um jeweils 20 qm pro Person vorzunehmen war (vgl. OVG Lüneburg NJW 1995, 3202, 3203. VGH München Beschluss vom 24. Februar 1999 - 12 ZE 99.87 - veröffentlicht bei juris. vgl. auch OLG Karlsruhe FuR 2001, 31, 32).
• OLG Koblenz, 23.04.2004 - 9 WF 367/04

  Prozesskostenhilfe: Einsatz bebauter Grundstücke für Bestreitung der …

  Auszug aus OLG Celle, 16.07.2008 - 17 UF 70/08

  es gibt deshalb keinen Anlass, die Zumutbarkeit des Einsatzes von Grundvermögen gegenüber anderen Vermögensgegenständen im Hinblick auf die Einkommensverhältnisse des Hilfesuchenden grundlegend anders zu beurteilen (vgl. ebenso Bayerischer VGH Beschluss vom 12. Dezember 2006 - 9 C 06.2361 - veröffentlicht bei juris. OLG Koblenz MDR 2002, 904 und FamRZ 2005, 468 [LS]. Zimmermann, Prozesskostenhilfe 3. Aufl. Rdn. 146).
• VGH Bayern, 24.02.1999 - 12 ZE 99.87

  Auszug aus OLG Celle, 16.07.2008 - 17 UF 70/08

  Unter der Geltung des Zweiten Wohnungsbaugesetzes lag der Grenzwert für ein Familienheim zur Unterbringung eines Vierpersonenhaushalts bei 130 qm, wobei nach der obergerichtlichen Rechtsprechung bei einer geringeren Personenzahl eine Reduzierung um jeweils 20 qm pro Person vorzunehmen war (vgl. OVG Lüneburg NJW 1995, 3202, 3203. VGH München Beschluss vom 24. Februar 1999 - 12 ZE 99.87 - veröffentlicht bei juris. vgl. auch OLG Karlsruhe FuR 2001, 31, 32).

• OLG Stuttgart, 30.03.2010 - 10 U 87/09

  Architektenhaftung: Schadensersatz bei verspäteter Fertigstellung eines Wohn- und …

  Bei einer geringeren Personenzahl war eine Reduzierung der Wohnfläche von jeweils 20 qm pro Person vorzunehmen (OLG Celle FamRZ 2009, 532;… Brühl/Geiger in LPK-SGB XII, 8. Aufl., § 90 RN 47 m.w.N.).
• OLG Saarbrücken, 09.12.2010 - 9 WF 113/10

  Verfahrenskostenhilfe: Selbstgenutzte Eigentumswohnung als angemessener …

  Die Angemessenheit bestimmt sich unter anderem nach der Zahl der Bewohner, der Grundstücksgröße, der Hausgröße, dem Zuschnitt und der Ausstattung des Wohngebäudes sowie dem Wert des Grundstücks einschließlich des Wohngebäudes (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 16. Juli 2008, 17 UF 70/08).