Weitere Entscheidung unten: KG, 08.01.2009

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 30.10.2008 - 2 UF 43/08   

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https://dejure.org/2008,4602
OLG Hamm, 30.10.2008 - 2 UF 43/08 (https://dejure.org/2008,4602)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30.10.2008 - 2 UF 43/08 (https://dejure.org/2008,4602)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30. Januar 2008 - 2 UF 43/08 (https://dejure.org/2008,4602)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • familienrecht-deutschland.de

    BGB §§ 1570, 1578, 1581; ZPO § 629a
    Unterhalt des geschiedenen Ehegatten; keine zeitliche Befristung des Betreuungsunterhalts bei unsicherer Prognose zum Ende des Anspruchs auf Betreuungsunterhalt; fiktive Zurechnung von nicht ausgeschütteten Gewinnen aus dem Betrieb eines Unternehmens zulasten des unterhaltspflichtigen geschäftsführenden Mehrheitsgesellschafters; unterhaltsrechtliche Obliegenheit der Realisierung zumutbarer Gewinne aus dem Unternehmen; vorwerfbares Unterlassen eine Gewinnausschüttung an die Gesellschafter; Bemessung des privaten Nutzungsvorteils eines Firmenfahrzeugs; Bereinigung um den steuerlichen Nachteil infolge Versteuerung des Nutzungswertes des Firmenfahrzeugs als Sachbezug; Unzulässigkeit der Erweiterung des auf eine Scheidungsfolgesache beschränkten Rechtsmittels gegen eine im Scheidungsverbund getroffene Entscheidung des Familiengerichts nach Ablauf der für ihn geltenden Rechtsmittelfrist auf den Scheidungsausspruch durch den Hauptrechtsmittelführer; Anschließung an eine eigenständige - ebenfalls auf die Folgesache beschränkte - Berufung des Rechtsmittelgegners.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachehelicher Unterhalt: Fiktive Zurechnung nicht ausgeschütteter Gewinne - Nutzungsvorteil Firmenwagen - Befristung des Unterhalts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer fiktiven Zurechnung von nicht ausgeschütteten Gewinnen aus dem Betrieb eines Unternehmens zulasten des unterhaltspflichtigen geschäftsführenden Mehrheitsgesellschafters; Verletzung der unterhaltsrechtlichen Obliegenheit in vorwerfbarer Weise aufgrund Nichtrealisierung von zumutbaren Gewinnen aus dem Unternehmen; Berücksichtigung sämtlicher Umstände des Einzelfalls i.R.d. Zumutbarkeitsabwägungen; Bemessung des privaten Nutzungsvorteils eines Firmenfahrzeugs nach dem im Steuerrecht zu veranschlagenden Wert (Einprozentregelung); Bereinigung der Einprozentregelung um den steuerlichen Nachteil des Nutzungsberechtigten i.R.d. Sachbezugsversteuerung; Zeitliche Befristung des Ehegattenunterhalts gem. § 1578b Abs. 2 BGB; Anspruch des Berechtigten auf Zahlung von Unterhalt wegen der Betreuung minderjähriger Kinder nach § 1570 Abs. 1 S. 2 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Ehegattenunterhalt: Fiktive Zurechnung nicht ausgeschütteter Gewinne eines GmbH-Gesellschafters

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Nicht entnommene Gewinne und Geschiedenenunterhalt

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Anrechnung nicht entnommener Unternehmergewinne

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Ehegattenunterhalt: Fiktive Zurechnung nicht ausgeschütteter Gewinne eines GmbH-Gesellschafters

  • finkeldei-online.de (Kurzinformation)

    GmbH-Gewinne unterhaltsrechtlich relevant?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 294
  • FamRZ 2009, 981
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Hamm, 09.07.2015 - 14 UF 70/15

    Ermittlung des geldwerten Vorteils eines auch zur privaten Nutzung überlassenen

    Da sich dieser Vorteil regelmäßig nach dem steuerrechtlich zu veranschlagenden Wert bemisst (vgl. OLG Hamm FamRZ 2009, 981, Juris-Rn. 52; Leitlinien des OLG Hamm zum Unterhaltsrecht, Rn. 4), und die steuerliche Richtigkeit der in den Lohnbescheinigungen ausgewiesenen Positionen nicht angegriffen ist, bedarf es hierzu weder näherer Ausführungen noch einer gesonderten Berechnung.
  • OLG Hamm, 17.12.2012 - 9 UF 64/12

    Höhe des Elternunterhalts; Ermittlung des Steuervorteils gemeinsamer Veranlagung

    Der geldwerte private Nutzungsvorteil für einen Firmenwagen (vgl. HLL, Zi. 4) bemisst sich in der Regel nach dem steuerlich relevanten Wert von 1% des Listenpreises (vgl. OLG Hamm NJW-RR 2009, 294, 297; OLG Hamm, Beschluss vom 11.5.2010 - 2 UF 64/08 -, abgedruckt bei "juris", Rz. 53), der in den Lohnbelegen des Ehemanns der Antragsgegnerin mit monatlich 428 EUR als Bestandteil seines Bruttoeinkommens ausgewiesen und daher bei seiner Einkommensberechnung bereits Berücksichtigung gefunden hat.
  • OLG Hamm, 11.05.2010 - 2 UF 64/08

    Berechnung des nachehelichen Unterhalts; Berücksichtigung der erneuten

    Der private Nutzungsvorteil für das Firmenfahrzeug ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats in der Regel mit dem nach Steuerrecht zu veranschlagenden Wert (Einprozentregelung) zu bemessen (vgl. Senat NJW-RR 2009, 294, 297).

    Das sind in der Regel 20 % seines Bruttoeinkommens (vgl. BGH FamRZ 2006, 387, 389; Senat NJW-RR 2009, 294, 297 f.).

  • OLG Hamm, 17.10.2013 - 4 UF 161/11

    Konkreter Bedarf; Sittenwidrigkeit eines Ehevertrages; Altersvorsorge im Alter

    Zwar hat der 2. Senat für Familiensachen des OLG Hamm unter Hinweis auf eine Entscheidung des BGH aus dem Jahre 2009 (NJW 2009, 2523, 2527 Rz. 60) und seine eigene Rechtsprechung (NJW-RR 2009, 294, 297 f.) in einem Fall das gesamte Bruttoeinkommen, konkret: Einkünfte aus Geschäftsführergehalt und aus Vermietung eines Objekts, der Berechnung zugrunde gelegt (BeckRS 2010, 16449).
  • OLG Hamm, 01.07.2009 - 8 UF 171/08

    Rechtsfolgen des Todes einer Partei einer Ehesache

    Der Antragsgegner wiederum hat von der Möglichkeit, das eingelegte Rechtsmittel gemäß § 629 a Abs. 3 S. 1 ZPO auf den Scheidungsausspruch zu erweitern, keinen Gebrauch gemacht (vgl. Zöller-Philippi, a.a.O. § 629 a, Rn. 21; OLG Hamm, NJW-RR 2009, 294 ff; Schleswig, NJW-RR 88, 1479).
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Rechtsprechung
   KG, 08.01.2009 - 16 UF 149/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,1375
KG, 08.01.2009 - 16 UF 149/08 (https://dejure.org/2009,1375)
KG, Entscheidung vom 08.01.2009 - 16 UF 149/08 (https://dejure.org/2009,1375)
KG, Entscheidung vom 08. Januar 2009 - 16 UF 149/08 (https://dejure.org/2009,1375)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Kinderbetreuung und Unterhaltsberechtigung des betreuenden Elternteils

  • familienrecht-deutschland.de

    BGB § 1570
    Unterhalt des geschiedenen Ehegatten; Betreuungsunterhalt; Beginn vollschichtiger Erwerbsobliegenheit (hier: Betreuung eines 8-jährigen Kindes); Großeltern als anderweitige Betreuungsmöglichkeit.

  • ra-arnst.de

    Keine vollschichtige Erwerbstätigkeit bei Betreuung eines Kindes

  • fr-blog.com

    Keine Vollerwerbstätigkeit mit 8-jährigem Kind

  • rechtsportal.de

    BGB § 1570
    Erwerbsobliegenheit des betreuenden Elternteils eines achtjährigen Kindes

  • Wolters Kluwer

    Erwerbsobliegenheit des betreuenden Elternteils eines achtjährigen Kindes

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Vollschichttätigkeit bei acht Jahre alten Kind?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Ganztagstätigkeit bei achtjährigem Kind

  • presseportal.de (Pressebericht)

    Berliner Schulen sind so schlecht, dass Eltern nicht vollzeit arbeiten können

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsrecht: Unterhaltsberechtigte Mutter muss Kind nicht in Fremdbetreuung geben

  • familienrecht-muenchen.info (Kurzinformation)

    Betreuungsunterhalt: Keine Pflicht zur Vollzeittätigkeit bei 8-jährigem Kind

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Mutter muss nach Scheidung nicht ganztags arbeiten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fremdbetreuung auch nach drei Jahren gesetzlich nicht zwingend

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mutter muss nicht Vollzeit arbeiten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kammergericht stärkt Unterhaltsberechtigung des betreuenden Elternteils - Wohl des Kindes steht im Vordergrund - Urteil zum neuen Unterhaltsrecht

Besprechungen u.ä. (3)

  • anwalt-wille.de (Entscheidungsbesprechung)

    § 1570 BGB
    Unterhaltsberechtigter muß das Kind nicht in eine ganztägige Fremdbetreuung zu geben, um selbst Vollzeit zu arbeiten.

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unterhaltsberechtigter muß das Kind nicht in eine ganztägige Fremdbetreuung zu geben, um selbst Vollzeit zu arbeiten.

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 17.3.2009)

    Unterhalt // Betreuungsunterhalt

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des KG vom 8.1.2009, Az.: 16 UF 149/08 (Betreuungsunterhalt/Zumutbarkeit der Fremdbetreuung)" von Redaktion FuR, original erschienen in: FuR 2009, 211.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des KG Berlin vom 8.1.2009, Az.: 16 UF 149/08 (Keine vollschichtige Erwerbstätigkeit bei Betreuung eines achtjährigen Kindes)" von RAin Jutta Wagner, FAinFamR, original erschienen in: FF 2009, 165 - 169.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des KG Berlin vom 08.0102009, Az.: 16 UF 149/08 (Keine Zumutbarkeit einer Vollzeittätigkeit neben der Betreuung eines 8-jährigen Kindes)" von RAin Dr. Tina Kiedrowski, FAinFamR, original erschienen in: FamRB 2009, 69.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2009, 981
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 02.02.2011 - XII ZR 185/08

    Zugewinnausgleich: Bewertung des Vermögenswerts einer freiberuflichen Praxis bei

    Auch sonst wird verbreitet die Auffassung vertreten, eine Wertermittlung nach einem Umsatzwertverfahren sei zu ungenau und könne nur Anhaltspunkte für Plausibilitätsüberlegungen bieten (vgl. IDW S1 idF 2008 Rn. 143; zur Kritik an der Wertermittlung nach dem Umsatzwertverfahren: Michalski/Zeidler FamRZ 1997, 397, 400; Kuckenburg FPR 2009, 290, 292; Dauner-Lieb FuR 2009, 209, 215; Olbrich/Olbrich Der Betrieb 2008, 1483, 1485; Piltz Die Unternehmensbewertung in der Rechtsprechung 3. Aufl. S. 249 f.; OLG Hamm OLGR 2009, 540 juris Rn. 26 ff.).
  • BGH, 15.09.2010 - XII ZR 20/09

    Nachehelicher Unterhalt: Billigkeitsentscheidung über die Verlängerung des

    Das Kammergericht, dessen Entscheidung in KGR 2009, 248 veröffentlicht ist, hat die Berufung des Antragsgegners zurückgewiesen, weil der Antragstellerin sogar ein geringfügig höherer Unterhaltsanspruch zustehe als vom Amtsgericht ausgeurteilt.
  • OLG Nürnberg, 29.07.2010 - 11 UF 554/10

    Mutter steht Unterhaltsanspruch wegen Kinderbetreuung zu aufgund Unzumutbarkeit

    Zusätzlich darf das Modell nicht zu unzumutbarer Unruhe im Tagesablauf des Kindes führen (vgl. Wendl/Staudigl a.a.O., § 4 Rn. 69; Palandt, 69. Auflage, Rn. 13 zu § 1570 BGB ; Kammergericht FamRZ 2009, 981 ff).
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