Weitere Entscheidung unten: BGH, 24.03.2010

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   BGH, 28.04.2010 - XII ZB 81/09   

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https://dejure.org/2010,129
BGH, 28.04.2010 - XII ZB 81/09 (https://dejure.org/2010,129)
BGH, Entscheidung vom 28.04.2010 - XII ZB 81/09 (https://dejure.org/2010,129)
BGH, Entscheidung vom 28. April 2010 - XII ZB 81/09 (https://dejure.org/2010,129)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1626 BGB, § 1671 BGB, § 1684 BGB, Art 2 GG, Art 6 GG
    Gemeinsame elterliche Sorge: Berücksichtigung des Kindeswohls und der Elternrechte bei der Entscheidung über die Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf einen Elternteil wegen der beabsichtigten Auswanderung nach Mexico; Kindesanhörung durch den gesamten ...

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1671, 1626, 1684; GG Art. 2, 6; FGG §§ 12, 50, 50b; FamFG §§ 26, 158, 159
    Kindeswohl und beiderseitige Elternrechte als Maßstab für Entscheidung über Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts bei Auswanderung des betreuenden Elternteils

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts bei Auswanderung in ein entferntes Land unter Berücksichtigung des Kindeswohls; Reichweite der allgemeinen Handlungsfreiheit eines auswanderungswilligen Elternteils; Abwägung verschiedener Kindeswohlbelange

  • rewis.io
  • RA Kotz

    Sorgerecht - Auswanderung eines Elternteils

  • fr-blog.com

    Aufenthaltsbestimmungsrecht bei Übersiedlung ins Ausland (Nicht-EU-Land)

  • kanzleibeier.eu

    Sorgerecht bei Auswanderung und zur Sachaufklärung durch das Familiengericht anhand von Kindeswohlkriterien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts bei Auswanderung in ein entferntes Land unter Berücksichtigung des Kindeswohls; Reichweite der allgemeinen Handlungsfreiheit eines auswanderungswilligen Elternteils; Abwägung verschiedener Kindeswohlbelange

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Entscheidung über Aufenthaltsbestimmungsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verfahrensbeistand und Kindesanhörung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auswandern mit Kind

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Sorgerecht: Auswandern mit dem Kind?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Geschiedene Mutter will auswandern - Streit mit dem Vater um das Aufenthaltsbestimmungsrecht für die Tochter

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Auswandern eines Elternteils mit Kind bei gemeinsamer elterlicher Sorge

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufenthaltsbestimmungsrecht bei Auswanderung eines Elternteils

Besprechungen u.ä.

  • anwalt-wille.de (Entscheidungsbesprechung)

    Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts bei Umzug mit Kind ins Ausland

Sonstiges (6)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Anhörung des Kindes aus kinderpsychologischer und kinderpsychiatrischer Sicht - Anmerkungen zum Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 28.4.2010" von Dipl.-Psych. Dr. Josef A. Rohmann und Dipl.-Psych. Dr. med. Michael Karle, original erschienen in: ...

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.04.2010, Az.: XII ZB 81/09 (§§ 1671, 1626, 1684, Art. 2, 6 GG: Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts bei Auswandern ins entfernte Ausland)" von RiOLG Mallory Völker, original erschienen in: FamRZ 2010, 1060 - ...

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 28.04.2010, Az.: XII ZB 81/09 (Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts bei Auswanderung)" von RiAG Eric Faber, original erschienen in: ZFE 2010, 350.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 28.04.2010, Az.: XII ZB 81/09 (Aufenthaltsbestimmungsrecht bei gemeinsamer elterlicher Sorge und Auswanderungsabsicht des betreuenden Elternteils)" von RAin Dr. Lore-Maria Peschel-Gutzeit, original erschienen in: NJW 2010 Heft ...

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH v. 28.4.2010 - XII ZB 81/09 (Aufenthaltsbestimmungsrecht bei Auswanderung nach Mexiko)" von Prof. Dr. Michael Coester, original erschienen in: FF 2010, 365 - 367.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Sorge- und Umgangsrecht bei Umzug oder geplanter Auswanderung des betreuenden Elternteils" von RiAG Eric Faber, original erschienen in: FuR 2012, 464 - 468.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 185, 272
  • NJW 2010, 2805
  • MDR 2010, 810
  • FGPrax 2010, 184
  • FamRZ 2010, 1060
  • Rpfleger 2010, 500
  • JR 2011, 382
 
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Wird zitiert von ... (85)

  • BGH, 01.02.2017 - XII ZB 601/15

    Anordnung des Wechselmodells durch Umgangsregelung des Familiengerichts

    Die Neigungen, Bindungen und der Kindeswille sind gewichtige Gesichtspunkte des Kindeswohls (Senatsbeschlüsse vom 15. Juni 2016 - XII ZB 419/15 - FamRZ 2016, 1439 Rn. 44 und BGHZ 185, 272 = FamRZ 2010, 1060 Rn. 19).

    Als gewichtige Gesichtspunkte des Kindeswohls hat der Senat in Sorgerechtsfragen bislang die Erziehungseignung der Eltern, die Bindungen des Kindes, die Prinzipien der Förderung und der Kontinuität sowie die Beachtung des Kindeswillens angeführt (Senatsbeschlüsse BGHZ 185, 272 = FamRZ 2010, 1060 Rn. 19 und vom 6. Dezember 1989 - IVb ZB 66/88 - FamRZ 1990, 392, 393 mwN).

    Dass dadurch die Bedeutung der Beziehung des Kindes zu beiden Elternteilen unterstrichen wird, verleiht diesem Gesichtspunkt aber noch keinen generellen Vorrang gegenüber anderen Kindeswohlkriterien (Senatsbeschluss BGHZ 185, 272 = FamRZ 2010, 1060 Rn. 25).

  • BGH, 15.06.2016 - XII ZB 419/15

    Sorgerechtsverfahren: Kindeswohlprüfung im Rahmen der Entscheidung über die

    aa) Wie bei § 1671 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB sind alle für und gegen die gemeinsame Sorge sprechenden Umstände im Rahmen einer einzelfallbezogenen und umfassenden Betrachtung gegeneinander abzuwägen (vgl. Senatsbeschluss BGHZ 185, 272 = FamRZ 2010, 1060 Rn. 18 ff.; BVerfG FamRZ 2010, 1403 Rn. 58).

    Zu berücksichtigen sind dabei auch die durch Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG gewährleisteten Elternrechte (Senatsbeschluss BGHZ 185, 272 = FamRZ 2010, 1060 Rn. 19 f.).

    Die Neigungen, Bindungen und der Kindeswille sind gewichtige Gesichtspunkte des Kindeswohls (Senatsbeschluss BGHZ 185, 272 = FamRZ 2010, 1060 Rn. 19), so dass in allen Verfahren betreffend das Sorgerecht regelmäßig eine Anhörung auch des unter 14 Jahre alten Kindes erforderlich ist (Prütting/Helms/Hammer FamFG 3. Aufl. § 159 Rn. 7; Keidel/Engelhardt FamFG 18. Aufl. § 159 Rn. 8).

  • BGH, 12.07.2017 - XII ZB 350/16

    Umgang des Kindes mit Großeltern: Kindeswohldienlichkeit bei Ablehnung des

    Die vom Senat zu Anhörungen in Betreuungs- und Unterbringungsverfahren aufgestellten Grundsätze sind auch auf den Erörterungstermin in Kindschaftsverfahren übertragbar, da diese Verfahrenshandlung vom Regelungsbereich des § 68 FamFG gleichermaßen erfasst wird (vgl. auch BVerfG FamRZ 2016, 1917, 1921 und noch zu § 50 a FGG Senatsbeschlüsse vom 11. Juli 1984 - IVb ZB 73/83 - FamRZ 1985, 169, 171 f. und BGHZ 185, 272 = FamRZ 2010, 1060 Rn. 40).
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Rechtsprechung
   BGH, 24.03.2010 - XII ZB 193/07   

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https://dejure.org/2010,1740
BGH, 24.03.2010 - XII ZB 193/07 (https://dejure.org/2010,1740)
BGH, Entscheidung vom 24.03.2010 - XII ZB 193/07 (https://dejure.org/2010,1740)
BGH, Entscheidung vom 24. März 2010 - XII ZB 193/07 (https://dejure.org/2010,1740)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 UhEntschÜbk Haag 1973, Art 12 UhEntschÜbk Haag 1973, § 12 Abs 1 AVAG, § 767 ZPO
    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Trennungsunterhaltstitels: Begrenzung der Vollstreckbarkeit auf die Zeit bis zum Eintritt der Rechtskraft der Ehescheidung

  • Deutsches Notarinstitut

    HUVÜ 73 Art. 5, 12; AVAG § 12; ZPO § 767
    Vollstreckbarkeit eines türkischen Titels über Trennungsunterhalt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Einwendungen gegen die Vollstreckbarkeit eines ausländischen Titels auf Zahlung von Trennungsunterhalt; Erlöschen eines ausländischen Titels auf Zahlung von Trennungsunterhalt nach rechtskräftiger Ehescheidung in der ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    HUVÜ 73 Art. 5; HUVÜ 73 Art. 12; ZPO § 767 Abs. 1
    Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Einwendungen gegen die Vollstreckbarkeit eines ausländischen Titels auf Zahlung von Trennungsunterhalt; Erlöschen eines ausländischen Titels auf Zahlung von Trennungsunterhalt nach rechtskräftiger Ehescheidung in der ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Familienrecht - Rechtskraft der Ehescheidung als Vorbedingung für Unterhalt

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vollstreckung eines türkisches Urteil zum Trennungsunterhalt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Deutsche Ehescheidung unterbricht türkischen Unterhaltstitel

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 24.03.2010, Az.: XI ZB 193/07 (Art. 5, 12 HUVÜ (1973), §§ 12 I AVAG, 767 ZPO: Vollstreckbarerklärung eines türkischen Unterhaltsurteils)" von Prof. Dr. Bettina Heiderhoff, original erschienen in: FamRZ 2010, 1060.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 24.03.2010, Az.: XII ZB 193/07 (Vollstreckungsgegenklage gegen türkischen Titel)" von der Redaktion der FoVo, original erschienen in: FoVo 2011, 39 - 40.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 1750
  • NJW-RR 2010, 1368 (Ls.)
  • MDR 2010, 748
  • FamRZ 2010, 1060
  • FamRZ 2010, 966
  • AnwBl 2010, 195
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 21.12.2011 - 17 UF 276/11

    Vollstreckbarerklärung eines türkischen Scheidungsverbundurteils: Vereinbarkeit

    Dies liegt aber nicht schon immer dann vor, wenn das ausländische Verfahren im konkreten Fall von zwingenden Vorschriften des deutschen Verfahrensrechts abweicht (BGH FamRZ 2010, 966).

    Die Entscheidung des BGH vom 24.03.2010 - XII ZB 193/07 - FamRZ 2010, 966 steht dieser Rechtsaufassung nicht entgegen.

  • OLG Saarbrücken, 12.06.2012 - 5 W 46/11
    Für das Exequaturverfahren ist dieser Fall der oben erwähnten Aufhebung einer Entscheidung im Ursprungsstaat gleich zu achten (vgl. auch BGH, Beschl. v. 24.3.2010 - XII ZB 193/07 - NJW 2010, 1750 [für das HUVÜ 73]: der Unterhaltsschuldner könne mit der Beschwerde nach § 12 Abs. 1 AVAG auch geltend machen, der Unterhaltstitel erstrecke sich nur auf den Trennungsunterhalt und nicht auf den nachehelichen Unterhalt; in einem solchen Fall bringe die rechtskräftige Ehescheidung den Titel zum Erlöschen).
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