Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 24.03.2010 - 11 WF 329/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,14268
OLG Nürnberg, 24.03.2010 - 11 WF 329/10 (https://dejure.org/2010,14268)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 24.03.2010 - 11 WF 329/10 (https://dejure.org/2010,14268)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 24. März 2010 - 11 WF 329/10 (https://dejure.org/2010,14268)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,14268) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    § 115 Abs. 1 ZPO; § 113 Abs. 1 Satz 2 FamFG; § 39 SGBVIII

  • openjur.de

    Prozesskostenhilfebewilligungsverfahren: Anrechnung des Erziehungsbeitrags beim Pflegegeld als Einkommen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung von Pflegegeld bei der Bemessung des für die Prozesskostenhilfe maßgeblichen Einkommens

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung von Pflegegeld bei der Bemessung des für die Prozesskostenhilfe maßgeblichen Einkommens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 1361



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Stuttgart, 03.04.2017 - 15 WF 51/17

    Verfahrenskostenhilfeantrag für die Rechtsverteidigung einer Großmutter in einem

    Der Erziehungskostenanteil des für das erste und für das zweite Pflegekind nach §§ 27, 33, 39 SGB VIII gewährten Pflegegeldes ist nicht als Einkommen im Sinne des § 115 Abs. 1 ZPO zu werten (entgegen OLG Bremen FamRZ 2013, 1755, 1756; OLG Nürnberg FamRZ 2010, 1361).

    Dementsprechend mindert er den Unterhaltsfreibetrag für jedes Kind (OLG Nürnberg FamRZ 2010, 1361; OLG Karlsruhe FamRZ 2004, 645, juris Rn. 10).

    a) Allerdings ist nach bisher allgemeiner Meinung in Rechtsprechung und Literatur der Erziehungskostenanteil des für ein Pflegekind nach §§ 27, 33, 39 SGB VIII gewährten Pflegegeldes als Einkommen im Sinne des § 115 Abs. 1 ZPO zu werten (OLG Bremen FamRZ 2013, 1755, 1756; OLG Nürnberg FamRZ 2010, 1361; OLG Brandenburg Beschluss vom 12.6.2009 - 9 WF 170/09 - juris Rn. 3; OLG Karlsruhe FamRZ 2004, 645 juris Rn. 11; Schürmann in: Rahm/Künkel Handbuch Familien- und Familienverfahrensrecht Stand Oktober 2016 Rn. 298; Zöller/Geimer ZPO 31. Aufl. § 115 Rn. 17).

    Die Hilfeleistung stelle das durch die öffentliche Hand erbrachte Entgelt für den mit der Betreuung und Erziehung verbundenen Arbeits- und Zeitaufwand dar (OLG Nürnberg FamRZ 2010, 1361; OLG Brandenburg Beschluss vom 12.6.2009 - 9 WF 170/09 - juris Rn. 4; OLG Karlsruhe FamRZ 2004, 645 juris Rn. 11).

  • OLG Hamm, 28.11.2018 - 2 WF 109/18

    Verfahrenskostenhilfe; Pflegegeld

    Nach der herrschenden Ansicht in Rechtsprechung (OLG Bremen, Beschluss vom 8.2.2013, Az. 4 WF 22/13, FamRZ 2013, 1755; OLG Nürnberg, Beschluss vom 24.3.2010, Az. 11 WF 329/10, FamRZ 2010, 1361; OLG Brandenburg, Beschluss vom 12.6.2009, Az. 9 WF 170/09, zitiert nach juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 13.6.2003, Az. 16 WF 169/02, FamRZ 2004, 645) und Literatur (Zöller/Geimer, ZPO, 32. Aufl. 2018, § 115 ZPO Rn. 17; MüKoZPO/Wache, 5. Aufl. 2016, § 115 ZPO Rn. 18; Musielak/Voit, ZPO, 15. Aufl. 2018, § 115 Rn. 4; Groß in Groß, Beratungshilfe/Prozesskostenhilfe/Verfahrenskostenhilfe, 14. Aufl. 2018, § 115 Rn 21), ist dieser Anteil des Pflegegeldes bei der Bedürftigkeitsprüfung nach § 115 ZPO als Einkommen zu berücksichtigen.
  • OLG Bremen, 08.02.2013 - 4 WF 22/13

    Berücksichtigung des Erziehungskostenanteils des Pflegegeldes bei der Ermittlung

    Dies entspricht ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung (Hans. OLG Bremen, FamRZ 1998, 759; OLG Karlsruhe, FamRZ 2004, 645; OLG Nürnberg, FamRZ 2010, 1361; Thomas/Putzo/Reichold, ZPO, 32. Aufl., § 115 Rn. 3; Zöller/Geimer, ZPO, 29. Aufl., § 115 Rn. 17).
  • VG Düsseldorf, 02.12.2010 - 12 K 4571/10

    Klage auf Erstattung von Schülerfahrtkosten wegen Taxifahrten abgewiesen

    73 vgl. zur Berücksichtigung von Pflegegeldern als einzusetzendes Einkommen im Rahmen des Prozesskostenhilferechts: OLG Bamberg, Beschluss vom 6. Dezember 1999 (3 W 92/99); OLG Nürnberg, Beschluss vom 24. März 2010 (11 WF 329/10); LAG Hamm, Beschluss vom 23.Mai 2005 (14 Ta 282/05); jeweils in JURIS.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.12.2013 - 12 A 1731/13

    Stadt Wesseling muss Kosten für den Besuch einer Privatschule im Fall eines

    vgl. hierzu: OLG Bremen, Beschluss vom 8. Februar 2013 - 4 WF 22/13 -, FamRZ 2013, 1755, juris; OLG Nürnberg, Beschluss vom 24. März 2010 - 11 WF 329/10 -, FamRZ 2010, 1361, juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 13. Juni 2003 - 16 WF 169/02 -, FamRZ 2004, 645, juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 01.12.2009 - 9 WF 367/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,18689
OLG Brandenburg, 01.12.2009 - 9 WF 367/09 (https://dejure.org/2009,18689)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 01.12.2009 - 9 WF 367/09 (https://dejure.org/2009,18689)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 01. Dezember 2009 - 9 WF 367/09 (https://dejure.org/2009,18689)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,18689) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 115 Abs. 3
    Einsatz einer kapitalbildenden Lebensversicherung im Rahmen der Prozesskostenhilfe

  • Jurion

    Zumutbarkeit der Verwertung des Vermögens i.R.e. Pfändung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Berücksichtigung einer Kapitallebensversicherung bei Prozesskostenhilfe

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Kapitallebensversicherung muss bei Prozesskostenhilfe eingesetzt werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei vorhandener kapitalbildender Lebensversicherung hat ein Antragsteller von Prozesskostenhilfe keinen Anspruch auf Prozesskostenhilfe - Prozesskostenhilfe ist nur gerechtfertigt, wenn das Vermögen unverwertbar oder die Veräußerung wirtschaftlich unvertretbar erscheint

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 1361
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 08.03.2010 - 6 WF 32/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,17035
OLG Saarbrücken, 08.03.2010 - 6 WF 32/10 (https://dejure.org/2010,17035)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 08.03.2010 - 6 WF 32/10 (https://dejure.org/2010,17035)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 08. März 2010 - 6 WF 32/10 (https://dejure.org/2010,17035)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,17035) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 1361
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht