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   OLG Saarbrücken, 19.05.2010 - 6 UF 38/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,11445
OLG Saarbrücken, 19.05.2010 - 6 UF 38/10 (https://dejure.org/2010,11445)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 19.05.2010 - 6 UF 38/10 (https://dejure.org/2010,11445)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 19. Mai 2010 - 6 UF 38/10 (https://dejure.org/2010,11445)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 1 Abs 1 S 2 GewSchG, § 1 Abs 2 GewSchG
    Gewaltschutzanordnung: Erforderlichkeit der Befristung einer einstweiligen Anordnung; Bestimmung der Frist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 935; GewSchG § 1
    Zulässigkeit und Grenzen der Vorwegnahme der Hauptsache im einstweiligen Verfügungsverfahren nach dem GewSchG

  • rechtsportal.de

    ZPO § 935 ; GewSchG § 1
    Zulässigkeit und Grenzen der Vorwegnahme der Hauptsache im einstweiligen Verfügungsverfahren nach dem GewSchG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit und Grenzen der Vorwegnahme der Hauptsache im einstweiligen Verfügungsverfahren nach dem Gewaltschutzgesetz (GewSchG)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 1810
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Saarbrücken, 20.10.2010 - 6 UF 102/10

    Gewaltschutzsache: Erforderlichkeit der Befristung einer Gewaltschutzanordnung

    Bleibt aber nur dieser Weg, um die erforderlichen Einschränkungen der Grundrechte des Täters möglichst gering zu halten, bedarf es von Verfassungs wegen umso dringenderer Gründe, um gleichwohl von einer zeitlichen Beschränkung abzusehen (siehe zum Ganzen Senatsbeschlüsse vom 19. Mai 2010 - 6 UF 38/10 -, NJW-Spezial 2010, 614, und vom 12. Juli 2010 - 6 UF 42/10 -, juris, jeweils m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 12.07.2010 - 6 UF 42/10

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer Tatsachenbehauptung im einstweiligen

    Bleibt aber nur dieser Weg, um die erforderlichen Einschränkungen der Grundrechte des Täters möglichst gering zu halten, bedarf es von Verfassungs wegen umso dringenderer Gründe, um gleichwohl von einer zeitlichen Beschränkung abzusehen (siehe zum Ganzen Senatsbeschluss vom 19. Mai 2010 - 6 UF 38/10 - m.z.w.N.).
  • OLG Hamm, 30.01.2015 - 2 WF 232/14

    Vollstreckung einer nicht befristeten, mehrere Jahre zurückliegenden

    Die vom Gesetzgeber mit der Regelung des § 214 FamFG vorgenommene Beschränkung der einstweiligen Anordnung auf eine bloß vorläufige Regelung ist Ausfluss des auch in Ansehung der Neuregelung des § 51 Abs. 3 FamFG weiterhin geltenden Grundsatzes, dass der Erlass der einstweiligen Anordnung - auch wenn diese nun nicht mehr von der Einleitung eines entsprechenden Hauptsacheverfahrens abhängig ist - in der Regel nicht zu einer Vorwegnahme der Hauptsache führen darf und sich auf eine aufgrund summarischer Prüfung zu treffende, vorläufige Regelung zu beschränken hat (vgl. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 19.05.2010 - 6 UF 38/10 - FamRZ 2010, 1810, m.w.N.).
  • OLG Braunschweig, 25.01.2018 - 2 UF 126/17

    Gewaltschutzanordnung wegen unzumutbarer Belästigung einer Amtsperson in der

    Die Verhältnismäßigkeit von Schutzmaßnahmen nach § 1 Abs. 1 Satz 1 GewSchG ist dann nicht mehr gewahrt, wenn aus den zugrunde gelegten Verletzungshandlungen für den Entscheidungszeitpunkt nicht mehr auf eine Wiederholungsgefahr geschlossen werden kann (vergleiche OLG Celle FamRZ 2009, 1751 ff. Rn. 8; OLG Saarbrücken FamRZ 2010, 1810 ff. Rn. 21, 26; OLG Hamm FamRZ 2015, 1405 ff. Rn. 35 - jeweils zitiert nach juris; Palandt/Brudermüller, a.a.O., § 1 GewSchG Rn. 7).
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