Rechtsprechung
   BGH, 28.12.2009 - XII ZB 225/09   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Deutsches Notarinstitut PDF
  • Jurion

    Genehmigung einer Unterbringung bei Nichtdurchführung der angestrebten Heilbehandlung ; Aufrechterhaltung einer bereits erteilten Genehmigung i.F.e. bereits erfolgten Unterbringung eines Betreuten und einer Bewertung einer Heilbehandlung als medizinisch nicht geboten

  • nwb
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB 1906 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2
    Keine Aufrechterhaltung einer Genehmigung zur Unterbringung bei Wegfall des Genehmigungsgrundes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Genehmigung einer Unterbringung bei Nichtdurchführung der angestrebten Heilbehandlung; Aufrechterhaltung einer bereits erteilten Genehmigung i.F.e. bereits erfolgten Unterbringung eines Betreuten und einer Bewertung einer Heilbehandlung als medizinisch nicht geboten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sozialrecht - Unterbringung eines Betreuten bei Heilbehandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zwangsweise Unterbringung für eine nicht mehr erforderliche Heilbehandlung

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Unterbringung

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 28.12.2009, Az.: XII ZB 225/09 (Genehmigung einer Unterbringung bei Nichtdurchführung der angestrebten Heilbehandlung)" von Prof. Dr. Bettina Heiderhoff, original erschienen in: FamRZ 2010, 285 - 286.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 28.12.2009, Az.: XII ZB 225/09 (Unterbringung zur Behandlung)" von RiOLG Dr. Matthias Locher, original erschienen in: FamRB 2010, 178 - 179.

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 289
  • MDR 2010, 388
  • FGPrax 2010, 94
  • FamRZ 2010, 202
  • FamRZ 2010, 285



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Stuttgart, 16.02.2012 - 2 T 35/12  

    Betreuungsverfahren: Anforderungen an die zwangsweise Unterbringung eines

    Eine Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB, bei der die Heilbehandlung - aus welchen Gründen auch immer - nicht durchgeführt wird oder werden kann, darf jedoch nicht genehmigt werden (BGH, BtPrax 2010, 80).
  • LG Verden, 24.08.2010 - 1 T 122/10  

    Unterbringung des Betroffenen in geschlossener Einrichtung und Zwangsmedikation

    Sollte eine Medikation gegen den Willen der Betroffenen hingegen nicht erfolgen, wäre die weitere Unterbringung unzulässig, weil eine Heilbehandlung nicht erfolgt und damit der Unterbringungszweck entfiele (BGH FamRZ 2010, 202, 203).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht