Rechtsprechung
BGH, 28.12.2009 - XII ZB 225/09 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- lexetius.com
BGB 1906 Abs. 1 Nr. 2
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Deutsches Notarinstitut
BGB 1906 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2
Keine Aufrechterhaltung einer Genehmigung zur Unterbringung bei Wegfall des Genehmigungsgrundes - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Genehmigung einer Unterbringung bei Nichtdurchführung der angestrebten Heilbehandlung ; Aufrechterhaltung einer bereits erteilten Genehmigung i.F.e. bereits erfolgten Unterbringung eines Betreuten und einer Bewertung einer Heilbehandlung als medizinisch nicht geboten
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Unterbringung, Heilbehandlung, Wegfall der Voraussetzungen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Genehmigung einer Unterbringung bei Nichtdurchführung der angestrebten Heilbehandlung; Aufrechterhaltung einer bereits erteilten Genehmigung i.F.e. bereits erfolgten Unterbringung eines Betreuten und einer Bewertung einer Heilbehandlung als medizinisch nicht geboten
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Sozialrecht - Unterbringung eines Betreuten bei Heilbehandlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Zwangsweise Unterbringung für eine nicht mehr erforderliche Heilbehandlung
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Keine Genehmigung einer Unterbringung zwecks Heilbehandlung ohne medizinische Gebotenheit
Verfahrensgang
- AG Potsdam, 23.11.2009 - 56 XVII 193/09
- LG Potsdam, 01.12.2009 - 5 T 820/09
- LG Potsdam, 01.12.2009 - 5 T 830/09
- BGH, 28.12.2009 - XII ZB 225/09
Papierfundstellen
- NJW-RR 2010, 289
- MDR 2010, 388
- FGPrax 2010, 94
- FamRZ 2010, 202
- FamRZ 2010, 285
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 01.02.2006 - XII ZB 236/05
Zulässigkeit einer Vorlage an den BGH; Befugnis des Betreuers zur Einwilligung in …
Auszug aus BGH, 28.12.2009 - XII ZB 225/09
Die bloße "Chance" der Betreuten, eine "bestehende Erkrankung behandeln zu lassen", vermag die Unterbringung der Betreuten allein nicht zu rechtfertigen (Senatsbeschluss vom 1. Februar 2006 - XII ZB 236/05 - NJW 2006, 1277, 1280).
- LG Stuttgart, 16.02.2012 - 2 T 35/12
Betreuungsverfahren: Anforderungen an die zwangsweise Unterbringung eines …
Eine Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB, bei der die Heilbehandlung - aus welchen Gründen auch immer - nicht durchgeführt wird oder werden kann, darf jedoch nicht genehmigt werden (BGH, BtPrax 2010, 80). - LG Verden, 24.08.2010 - 1 T 122/10
Unterbringung des Betroffenen in geschlossener Einrichtung und Zwangsmedikation …
Sollte eine Medikation gegen den Willen der Betroffenen hingegen nicht erfolgen, wäre die weitere Unterbringung unzulässig, weil eine Heilbehandlung nicht erfolgt und damit der Unterbringungszweck entfiele (BGH FamRZ 2010, 202, 203).