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   BGH, 16.12.2009 - XII ZR 50/08   

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https://dejure.org/2009,76
BGH, 16.12.2009 - XII ZR 50/08 (https://dejure.org/2009,76)
BGH, Entscheidung vom 16.12.2009 - XII ZR 50/08 (https://dejure.org/2009,76)
BGH, Entscheidung vom 16. Dezember 2009 - XII ZR 50/08 (https://dejure.org/2009,76)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1615l, 1610
    Mindestunterhaltsbedarf wegen Kindesbetreuung in Höhe des notwendigen Selbstbehalts eines Nichterwerbstätigen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bemessung des Unterhaltsbedarfs wegen Betreuung eines nichtehelich geborenen Kindes nach einem Mindestbedarf in Höhe des Existenzminimums; Rechtmäßígkeit einer Pauschalierung des Unterhaltsbedarfs wegen Betreuung eines nichtehelich geborenen Kindes mit dem notwendigen ...

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Betreuungsunterhalt: Mindestbedarf für die Betreuung eines nichtehelich geborenen Kindes

  • fr-blog.com

    Mindestunterhalt wegen Betreuung eines nichtehelichen Kindes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung des Unterhaltsbedarfs wegen Betreuung eines nichtehelich geborenen Kindes nach einem Mindestbedarf in Höhe des Existenzminimums; Rechtmäßígkeit einer Pauschalierung des Unterhaltsbedarfs wegen Betreuung eines nichtehelich geborenen Kindes mit dem notwendigen ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Bemessung des Unterhaltsbedarfs wegen Betreuung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Mindestbedarf für den Unterhaltsanspruch wegen Betreuung eines nichtehelich geborenen Kindes

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Mindestbedarf der nichtehelichen Mutter

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Mindestbedarf für den Unterhaltsanspruch wegen Betreuung eines nichtehelich geborenen Kindes

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsanspruch der nichtehelichen Mutter

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mindestbedarf beim Betreuungsunterhalt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mindestbetrag für Betreuungsunterhalt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mindestbedarf für den Unterhaltsanspruch wegen Betreuung eines nichtehelich geborenen Kindes

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Mindestbedarf für Mutter eines nicht ehelichen Kindes

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Betreuungsunterhalt für MS-Kranke - Die Mutter eines nichtehelich geborenen Sechsjährigen muss das Existenzminimum selbst verdienen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Unterhalt muss Existenzminimum abdecken

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Mindestbedarf der nichtehelichen Mutter beträgt 770,00 EUR

Besprechungen u.ä.

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unterhaltsanspruch der nichtehelichen Mutter

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 184, 13
  • NJW 2010, 937
  • MDR 2010, 328
  • DNotZ 2010, 784
  • NJ 2010, 209
  • FamRZ 2010, 357
 
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Wird zitiert von ... (81)

  • BGH, 09.03.2016 - XII ZB 693/14

    Elternunterhalt bei gleichzeitiger Verpflichtung zur Leistung von

    Der danach geschuldete Bedarf des Unterhaltsberechtigten richtet sich allein nach seiner eigenen Lebensstellung gemäß § 1610 BGB (Senatsurteil BGHZ 184, 13 = FamRZ 2010, 357 Rn. 20 ff.; s. auch Senatsbeschluss BGHZ 205, 342 = FamRZ 2015, 1369 Rn. 34 mwN).
  • BGH, 28.04.2010 - XII ZB 81/09

    Gemeinsame elterliche Sorge: Berücksichtigung des Kindeswohls und der

    Gemäß Art. 111 Abs. 1 FGG-RG ist das bis Ende August 2009 geltende Verfahrensrecht weiterhin anwendbar, weil das Verfahren vor dem 1. September 2009 eingeleitet worden ist (vgl. Senatsurteil vom 16. Dezember 2009 - XII ZR 50/08 - FamRZ 2010, 357 - Tz. 7; Senatsbeschluss vom 17. Februar 2010 - XII ZB 68/09 - zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt).
  • BGH, 27.04.2016 - XII ZB 485/14

    Familienunterhalt: Eheliche Lebensgemeinschaft bei dauerhafter Heimunterbringung

    Als unabweisbarer konkreter Bedarf kann er dann - insoweit ähnlich dem allgemeinen Mindestbedarf (vgl. Senatsurteile BGHZ 184, 13 = FamRZ 2010, 357 Rn. 25 ff. und vom 17. Februar 2010 - XII ZR 140/08 - FamRZ 2010, 629 Rn. 32) - nicht auf einen hälftigen Anteil am Familieneinkommen beschränkt bleiben, sondern bemisst sich nach den für den Lebensbedarf des pflegebedürftigen Ehegatten konkret erforderlichen Kosten (vgl. OLG Düsseldorf NJW 2002, 1353; OLG Köln FamRZ 2010, 2076; OLG Celle FamRB 2016, 133).
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