Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 03.09.2009 - 1 W 23/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,7923
OLG Naumburg, 03.09.2009 - 1 W 23/09 (https://dejure.org/2009,7923)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 03.09.2009 - 1 W 23/09 (https://dejure.org/2009,7923)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 03. September 2009 - 1 W 23/09 (https://dejure.org/2009,7923)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,7923) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausgleich von Zuwendungen innerhalb einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft nach Tod eines Partners

  • Judicialis

    BGB § 812 Abs. 1 Satz 2; ; ZPO § 114; ; ZPO § 127 Abs. 2 S. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 812 Abs. 1 S. 2; ZPO § 114 S. 1
    Ausgleich von Zuwendungen innerhalb einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft nach Tod eines Partners

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 224
  • FamRZ 2010, 474
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 09.07.2008 - XII ZR 179/05

    Gegenseitige Ansprüche der Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft nach

    Auszug aus OLG Naumburg, 03.09.2009 - 1 W 23/09
    Die von ihr zitierte Entscheidung des XII. Zivilsenates des Bundesgerichtshofes vom 9. Juli 2008, XII ZR 179/05 (BGHZ 177, 193) sei hier nicht einschlägig, weil sie lediglich Ausgleichsansprüche nach Beendigung der Lebensgemeinschaft durch Trennung, d.h. zwischen noch lebenden früheren Lebenspartnern, erfasse.

    Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat mit seinen Urteilen vom 9. Juli 2008, XII ZR 179/05 (= BGHZ 177, 193, u.a. auch NJW 208, 3277) und XII ZR 39/06 (u.a. NJW 2008, 3282) die Rechtsprechung der Familiengerichte zum teilweisen Ausgleich bzw. zur Rückabwicklung sog. ehebedingter Zuwendungen auf gleichartige Zuwendungen im Rahmen einer auf Dauer angelegten nichtehelichen Lebensgemeinschaft übertragen.

  • BGH, 18.02.2009 - XII ZR 163/07

    Voraussetzungen der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung wegen Zweckverfehlung

    Auszug aus OLG Naumburg, 03.09.2009 - 1 W 23/09
    Diese Entscheidungen haben in der Literatur breite Zustimmung erfahren; inzwischen hat der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes seine Rechtsauffassung nochmals bestätigt (vgl. Versäumnisurteil vom 18. Februar 2009, XII ZR 163/07 - FamRZ 2009, 849).
  • BGH, 09.07.2008 - XII ZR 39/06

    Gegenseitige Ansprüche der Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft nach

    Auszug aus OLG Naumburg, 03.09.2009 - 1 W 23/09
    Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat mit seinen Urteilen vom 9. Juli 2008, XII ZR 179/05 (= BGHZ 177, 193, u.a. auch NJW 208, 3277) und XII ZR 39/06 (u.a. NJW 2008, 3282) die Rechtsprechung der Familiengerichte zum teilweisen Ausgleich bzw. zur Rückabwicklung sog. ehebedingter Zuwendungen auf gleichartige Zuwendungen im Rahmen einer auf Dauer angelegten nichtehelichen Lebensgemeinschaft übertragen.
  • BGH, 30.08.2017 - XII ZB 562/16

    Vergütungsanspruch des Umgangspflegers: Tätigwerden auf Veranlassung des Gerichts

    Für einen Vergütungsanspruch fehle es daher an einer gesetzlichen Grundlage (vgl. Staudinger/ Veit [2014] BGB § 1789 Rn. 17; HK-BGB/Kemper 9. Aufl. § 1789 Rn. 3; Palandt/Götz BGB 76. Aufl. § 1789 Rn. 2; Zachey FamRZ 2010, 474; noch zu der vor dem 1. September 2009 geltenden Rechtslage OLG Brandenburg FamRZ 2008, 1478, 1479).
  • OLG Brandenburg, 27.05.2010 - 9 U 2/09

    Anspruch des Partners einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gegen die Erben des

    Es bestehen bereits durchgreifende Zweifel, dass in der hier vorliegenden Konstellation der Beendigung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch Tod eines Partners ein solcher Bereicherungsanspruch überhaupt bestehen kann (eher bejahend, letztlich offen gelassen von OLG Naumburg, FamRZ 2010, 474; jedenfalls für den Fall des Ablebens des Zuwendenden ausdrücklich verneint durch BGH, FamRZ 2010, 277).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht