Rechtsprechung
BGH, 02.02.2011 - XII ZB 467/10 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- lexetius.com
FamFG §§ 26, 278 Abs. 1, 280, 294 Abs. 1; BGB § 1908 d Abs. 1
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1908d Abs 1 BGB, § 26 FamFG, § 278 Abs 1 FamFG, § 280 FamFG, § 294 Abs 1 FamFG
Verfahren auf Aufhebung einer Betreuung: Veranlassung der Durchführung tatsächlicher Ermittlungen; Umfang des Amtsermittlungsgrundsatzes - IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Erforderlichkeit greifbarer Anhaltspunkte für eine Veränderung der der Betreuerbestellung zugrunde liegenden tatsächlichen Umstände für die Durchführung tatsächlicher Ermittlungen im Verfahren auf Aufhebung einer Betreuung; Vorbringen tatsächlicher Umstände durch das ...
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Aufhebungsverfahren, Amtsermittlung
- rewis.io
Verfahren auf Aufhebung einer Betreuung: Veranlassung der Durchführung tatsächlicher Ermittlungen; Umfang des Amtsermittlungsgrundsatzes
- ra.de
- rewis.io
Verfahren auf Aufhebung einer Betreuung: Veranlassung der Durchführung tatsächlicher Ermittlungen; Umfang des Amtsermittlungsgrundsatzes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erforderlichkeit greifbarer Anhaltspunkte für eine Veränderung der der Betreuerbestellung zugrunde liegenden tatsächlichen Umstände für die Durchführung tatsächlicher Ermittlungen im Verfahren auf Aufhebung einer Betreuung; Vorbringen tatsächlicher Umstände durch das ...
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Familienrecht - Aufhebung der Betreuung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Betreuungsaufhebung und der Amtsermittlungsgrundsatz
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Aufhebung einer Betreuung und der Amtsermittlungsgrundsatz
Verfahrensgang
- AG Gelsenkirchen-Buer, 10.05.2010 - 3 XVII B 1124
- AG Gelsenkirchen-Buer, 12.08.2010 - 3 XVII B 1124
- LG Essen, 12.08.2010 - 7 T 342/10
- BGH, 02.02.2011 - XII ZB 467/10
Papierfundstellen
- NJW 2011, 1289
- MDR 2011, 428
- FGPrax 2011, 118 (Ls.)
- FamRZ 2011, 556
Wird zitiert von ... (18) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.04.2010 - XII ZB 81/09
Gemeinsame elterliche Sorge: Berücksichtigung des Kindeswohls und der …
Auszug aus BGH, 02.02.2011 - XII ZB 467/10
Das Gericht hat danach von Amts wegen die zur Feststellung der Tatsachen erforderlichen Ermittlungen durchzuführen und die geeignet erscheinenden Beweise zu erheben (Senatsbeschluss vom 28. April 2010 - XII ZB 81/09 - FamRZ 2010, 1060 Rn. 29 f.). - BayObLG, 09.04.2002 - 3Z BR 65/02
Erneutes Gutachten bei Aufhebung der Betreuung
Auszug aus BGH, 02.02.2011 - XII ZB 467/10
Zwar hat die Rechtsbeschwerde zutreffend darauf hingewiesen, dass das Bayerische Oberste Landesgericht im Jahre 2002 entschieden hat, dass in einem Aufhebungsverfahren nach § 12 FGG ein neues Gutachten einzuholen sei, wenn ein zeitnahes Gutachten nicht vorliege (BayObLG Beschluss vom 9. April 2002 - 3Z BR 65/02 - juris Rn. 9 f.).
- BGH, 17.05.2017 - XII ZB 126/15
Personenstandsverfahren: Eigenständige Überprüfung der Identität einer …
Das Verfahren muss geeignet sein, eine möglichst zuverlässige Grundlage für die zu treffende Entscheidung zu erlangen, wobei die Ausgestaltung des Verfahrens dem Grundrechtsschutz des Betroffenen Rechnung tragen muss (…vgl. Senatsbeschlüsse BGHZ 185, 272 = FamRZ 2010, 1060 Rn. 30 mwN und BGHZ 184, 269 = FamRZ 2010, 720 Rn. 28 - jeweils Sorgerecht;… Senatsbeschlüsse vom 30. März 2011 - XII ZB 537/10 - FamRZ 2011, 1047 Rn. 13 und vom 2. Februar 2011 - XII ZB 467/10 - FamRZ 2011, 556 Rn. 12 - jeweils Betreuungsrecht und BGH Beschluss vom 6. Dezember 2012 - V ZB 218/11 - FGPrax 2013, 86 Rn. 14 - Freiheitsentziehungssachen). - BGH, 16.09.2015 - XII ZB 500/14
Betreuungssache: Notwendige Tatsachenfeststellungen bei Ablehnung eines Antrages …
Nur nach den Maßstäben dieser Vorschrift bestimmt sich, ob im Einzelfall ein Sachverständigengutachten einzuholen ist (Senatsbeschluss vom 2. Februar 2011 - XII ZB 467/10 - FamRZ 2011, 556 Rn. 9 f.). - BGH, 11.05.2016 - XII ZB 363/15
Verfahren zur Aufhebung einer Betreuung: Erneute Anhörung des Betroffenen im …
Es verbleibt insoweit bei den allgemeinen Verfahrensregeln (Senatsbeschluss vom 2. Februar 2011 - XII ZB 467/10 - FamRZ 2011, 556 Rn. 9 f.).Nur nach den Maßstäben dieser Vorschrift bestimmt sich, ob im Einzelfall eine erneute persönliche Anhörung des Betroffenen durchzuführen ist (Senatsbeschluss vom 2. Februar 2011 - XII ZB 467/10 - FamRZ 2011, 556 Rn. 10).
- LG Darmstadt, 14.03.2012 - 5 T 128/11
Betreuung: Betreten der Wohnung durch den Betreuer gegen den Willen des …
Angesichts des offenkundig unveränderten Krankheitsbildes des Betroffenen bestand auch kein Anlass, weitere tatsächliche Ermittlungen durchzuführen (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 02.02.2011, Az. XII ZB 467/10). - BGH, 20.08.2014 - XII ZB 179/14
Aufhebungsverfahren für eine Betreuung: Begutachtung des Betroffenen nach …
Es verbleibt insoweit bei den allgemeinen Verfahrensregeln und damit bei den Grundsätzen der Amtsermittlung (Senatsbeschluss vom 2. Februar 2011 - XII ZB 467/10 - FamRZ 2011, 556 Rn. 9 f.). - BGH, 29.06.2011 - XII ZB 19/11
Verfahren auf Aufhebung einer Betreuung: Voraussetzungen für die Bestellung eines …
Das setzt wiederum greifbare Anhaltspunkte für eine Veränderung der tatsächlichen Umstände voraus, die der Betreuerbestellung zugrunde lagen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 2. Februar 2011, XII ZB 467/10, FamRZ 2011, 556 Rn. 10).Das setzt wiederum greifbare Anhaltspunkte für eine Veränderung der tatsächlichen Umstände voraus, die der Betreuerbestellung zugrunde lagen (Senatsbeschluss vom 2. Februar 2011 - XII ZB 467/10 - FamRZ 2011, 556 Rn. 10 f.).
- AG Lübeck, 16.04.2012 - 4 XVII H 13700
Aufhebung einer Betreuung: Konsequente Ablehnung und "Unbetreubarkeit" des …
Weitere Ermittlungen von Amts wegen (§ 26 FamFG) waren nicht veranlasst, insbesondere war die Einholung eines Sachverständigengutachtens entbehrlich (vgl. dazu auch BGH BtPrax 2011, 130; OLG München NJW-RR 2006, 512), da die aufhebende Entscheidung nicht die medizinischen Voraussetzungen der Betreuung berührt, sondern auf den durch das Gericht festzustellenden tatsächlichen Umständen beruht. - BGH, 09.11.2011 - XII ZB 286/11
Betreuungsverfahren: Inhaltliche Anforderungen an das einzuholende …
- BGH, 17.10.2018 - XII ZB 313/18
Verfahren auf Aufhebung der Betreuung: Erneute Betreuerauswahl bei …
Nur nach den Maßstäben dieser Vorschrift bestimmt sich, ob im Einzelfall eine erneute persönliche Anhörung des Betroffenen durchzuführen oder ein weiteres Sachverständigengutachten einzuholen ist (Senatsbeschluss vom 2. Februar 2011 - XII ZB 467/10 - FamRZ 2011, 556 Rn. 9 f.).Für die Durchführung weiterer tatsächlicher Ermittlungen bedarf es greifbarer Anhaltspunkte für eine Veränderung der der Betreuerbestellung zugrunde liegenden tatsächlichen Umstände (Senatsbeschluss vom 2. Februar 2011 - XII ZB 467/10 - FamRZ 2011, 556 Rn. 11;… vgl. auch zum Einwilligungsvorbehalt Senatsbeschluss vom 11. Juli 2018 - XII ZB 615/17 - MDR 2018, 1187 Rn. 10).
- BGH, 11.07.2018 - XII ZB 615/17
Betreuungssache: Ablehnung der Aufhebung des Einwilligungsvorbehalts ohne weitere …
Für die Durchführung weiterer tatrichterlicher Ermittlungen bedarf es greifbarer Anhaltspunkte für eine Veränderung der der Anordnung des Einwilligungsvorbehalts zugrunde liegenden tatsächlichen Umstände, die - wenn sie dem Gericht nicht bereits auf anderem Wege bekannt gemacht worden sind - vom Betroffenen vorzubringen sind (vgl. Senatsbeschluss vom 2. Februar 2011 - XII ZB 467/10 - FamRZ 2011, 556 Rn. 10 f. mwN). - BGH, 24.08.2016 - XII ZB 531/15
Betreuungssache: Pflicht zur persönlichen Anhörung des Betroffenen im Verfahren …
- BGH, 14.11.2012 - XII ZB 344/12
Betreuungsverfahren: Bestimmung der Überprüfungsfrist für eine angeordnete …
- BGH, 12.01.2022 - XII ZB 442/21
Erforderlichkeit der Bestellung eines Verfahrenspflegers in einem Verfahren auf …
- BGH, 29.07.2011 - XII ZB 19/11
- OLG Frankfurt, 17.02.2023 - 20 UH 1/23
Bestimmung des zuständigen Gerichts bei Änderung des gewöhnlichen Aufenthalts des …
- AG Lemgo, 05.04.2016 - 2 XVII 192/12
Voraussetzungen für eine Aufhebung der rechtlichen Betreuung auf Antrag des …
- LG Bonn, 25.01.2012 - 4 T 306/11
Bestellung eines Betreuers bei Vorliegen einer psychischen Erkrankung eines …
- AG Hameln, 14.11.2022 - 18 VI 199/21
Erbschein; Testierunfähigkeit; Umfang der Amtsermittlungspflicht (§ 26 FamFG); …