Rechtsprechung
   BGH, 16.02.2011 - XII ZR 108/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1313
BGH, 16.02.2011 - XII ZR 108/09 (https://dejure.org/2011,1313)
BGH, Entscheidung vom 16.02.2011 - XII ZR 108/09 (https://dejure.org/2011,1313)
BGH, Entscheidung vom 16. Februar 2011 - XII ZR 108/09 (https://dejure.org/2011,1313)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1578b BGB, § 1573 Abs 2 BGB
    Nachehelicher Unterhalt: Ehebedingte Nachteile wegen Kinderbetreuung und Haushaltsführung bzw. Arbeitplatzaufgabe

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1578b
    Auch nicht einvernehmliche Aufgabe des Arbeitsplatzes während des Bestehens der ehelichen Lebensgemeinschaft grundsätzlich ehebedingter Nachteil

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestehen von ehebedingten Nachteilen bei entstandenen Erwerbsnachteilen aus der tatsächlichen Gestaltung von Kinderbetreuung und Haushaltsführung; Ehebedingt entstandene Erwerbsnachteile bei Aufgabe des Arbeitsplatzes durch den unterhaltsberechtigten Ehegatten während ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestehen von ehebedingten Nachteilen bei entstandenen Erwerbsnachteilen aus der tatsächlichen Gestaltung von Kinderbetreuung und Haushaltsführung; Ehebedingt entstandene Erwerbsnachteile bei Aufgabe des Arbeitsplatzes durch den unterhaltsberechtigten Ehegatten während ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Zur Bestimmung ehebedingter Nachteile

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Kochtopf statt Karriere? - Zu den unterhaltsrechtlichen Folgen im Falle einer Ehescheidung

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Arbeitsplatzaufgabe und ehebedingter Nachteil

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ehebedingte Nachteile und die Kinderbetreuung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Ehebedingte Nachteile und Kinderbetreuung

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Ehegattenunterhalt: Befristung wegen Arbeitsplatzaufgabe?

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Unterhalt muss auch dann weitergezahlt werden, wenn die Ehefrau in der Ehe gegen den Willen des Mannes ihren Job aufgegeben hat.

  • anwaeltinnenkanzlei.de (Kurzinformation)

    Unbefristeter Unterhalt auch bei ehebedingten Nachteil durch Aufgabe der Erwerbstätigkeit durch einen Ehegatten

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Erhöhte Unterhaltsansprüche nach der Scheidung wegen "ehebedingter Nachteile"

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Erhöhte Unterhaltsansprüche nach der Scheidung wegen ehebedingter Nachteile

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Erhöhte Unterhaltsansprüche nach der Scheidung wegen ehebedingter Nachteile

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nachehelicher Unterhalt wegen ehebedingter Nachteile

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nach Scheidung Anspruch auf nachehelichen Unterhalt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ehepartner hat nach Scheidung bei ehebedingten Nachteilen duch Arbeitsplatzaufgabe Anspruch auf Unterhaltszahlungen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Nachehelicher Unterhalt- nur bei ehebedingtem Nachteil für die Berufsausübung // Die ehebedingten Nachteile für die Berufsausübung müssen auf der tatsächlichen Gestaltung von Kinderbetreuung und Haushaltsführung beruhen

Besprechungen u.ä.

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Ehebedingter Nachteil bei freiwilliger Aufgabe der Erwerbstätigkeit während der Ehezeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 1066
  • NJW 2011, 1067
  • MDR 2011, 362
  • FamRZ 2011, 628
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BGH, 02.03.2011 - XII ZR 44/09

    Nachehelicher Unterhalt: Ehebedingter Nachteil im Rahmen des Krankheitsunterhalts

    Darauf, ob die Gestaltung der Kinderbetreuung und Haushaltsführung während der Ehe einvernehmlich erfolgt ist, kommt es nicht an (Senatsurteil vom 16. Februar 2011 - XII ZR 108/09 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BGH, 26.06.2013 - XII ZR 133/11

    Scheidungsverbundverfahren mit Auslandsbezug: Beschwer für Rechtsmittel gegen den

    Daher kann der unterhaltspflichtige Ehegatte nicht einwenden, dass er den Unterhaltsberechtigten während der Ehe zur Berufstätigkeit angehalten habe (Senatsurteile vom 16. Februar 2011 - XII ZR 108/09 - FamRZ 2011, 628 Rn. 20 und vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 27).

    Eine Befristung kommt dann nur unter außergewöhnlichen Umständen in Betracht (Senatsurteil vom 16. Februar 2011 - XII ZR 108/09 - FamRZ 2011, 628 Rn. 24), wofür nach den von den Vorinstanzen getroffenen Feststellungen nichts ersichtlich ist.

  • BGH, 11.07.2012 - XII ZR 72/10

    Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt: Angemessene Erwerbstätigkeit

    Nach der Rechtsprechung des Senats kann allein aus dem Umstand, dass der Unterhaltspflichtige nur eine Tätigkeit ausübt, welche die für eine vollschichtige Tätigkeit übliche Stundenzahl nicht erreicht, noch keine Reduzierung der Erwerbsobliegenheit auf Seiten des Unterhaltsberechtigten hergeleitet werden (Senatsurteil vom 16. Februar 2011 - XII ZR 108/09 - FamRZ 2011, 628 Rn. 12).
  • BGH, 13.03.2013 - XII ZB 650/11

    Nachehelicher Unterhalt: Arbeitsplatzwechsel als ehebedingter Nachteil

    Es kommt insbesondere nicht darauf an, ob die Ehegatten die Rollenverteilung zu Beginn der Ehe, bei der ehelichen Geburt eines Kindes oder erst später planten und praktizierten (Senatsurteil vom 16. Februar 2011 - XII ZR 108/09 - FamRZ 2011, 628 Rn. 18).

    Somit ist auf die tatsächliche Gestaltung von Kinderbetreuung und Haushaltsführung abzustellen, weshalb der unterhaltspflichtige Ehegatte nicht einwenden kann, dass er den Unterhaltsberechtigten während der Ehe zur Berufstätigkeit angehalten habe (vgl. Senatsurteil vom 16. Februar 2011 - XII ZR 108/09 - FamRZ 2011, 628 Rn. 20 mwN).

    Das wäre der Fall, wenn der Unterhaltsberechtigte seinen Arbeitsplatz ausschließlich aus Gründen aufgegeben oder verloren hätte, die außerhalb der Ehegestaltung liegen, so etwa aufgrund einer von ihm persönlich beschlossenen beruflichen Neuorientierung oder wegen einer betriebs- oder krankheitsbedingten Kündigung seitens des Arbeitgebers (vgl. Senatsurteil vom 16. Februar 2011 - XII ZR 108/09 - FamRZ 2011, 628 Rn. 22).

    Schließlich ist das Beschwerdegericht zu Recht davon ausgegangen, dass es auf die Behauptung des Antragstellers, er sei mit der Entscheidung zum Arbeitsplatzwechsel nicht einverstanden gewesen, nicht ankomme (vgl. Senatsurteil vom 16. Februar 2011 - XII ZR 108/09 - FamRZ 2011, 628 Rn. 20 mwN).

  • BGH, 08.10.2014 - XII ZB 318/11

    Ehevertraglicher Ausschluss des Versorgungsausgleichs: Ausübungskontrolle in

    Die vom Beschwerdegericht für seine gegenteilige Auffassung herangezogene Rechtsprechung des Senats zu § 1578 b BGB (vgl. Senatsurteile vom 16. Februar 2011 - XII ZR 108/09 - FamRZ 2011, 628 Rn. 20 f. und vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 27) kann für die hier zu beurteilende Frage nach der Korrektur einer vertraglichen Vereinbarung der Eheleute im Wege der richterlichen Ausübungskontrolle nicht nutzbar gemacht werden.
  • BGH, 30.03.2011 - XII ZR 63/09

    Nachehelicher Unterhalt: Herabsetzung und Befristung des Krankheitsunterhalts

    Denn die Erkrankung der Beklagten steht nicht im Zusammenhang mit der Rollenverteilung in der Ehe oder sonstigen mit der Ehe verbundenen Umständen (vgl. Senatsurteile vom 28. April 2010 - XII ZR 141/08 - FamRZ 2010, 1057 Rn. 15 mwN und vom 16. Februar 2011 - XII ZR 108/09 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BGH, 26.03.2014 - XII ZB 214/13

    Begrenzung des nachehelichen Unterhalts: Ehebedingter Nachteil durch

    Es ist auf die tatsächliche Gestaltung von Kinderbetreuung und Haushaltsführung abzustellen, weshalb der unterhaltspflichtige Ehegatte nicht einwenden kann, dass er den Unterhaltsberechtigten während der Ehe zur Berufstätigkeit angehalten habe (Senatsbeschluss vom 13. März 2013 - XII ZB 650/11 - FamRZ 2013, 935 Rn. 36 und Senatsurteil vom 16. Februar 2011 - XII ZR 108/09 - FamRZ 2011, 628 Rn. 20 mwN).
  • OLG Frankfurt, 12.06.2019 - 2 UF 112/18

    Anspruchsübergang bei Sozialhilfegewährung auf Darlehensbasis

    Dazu genügt es, wenn ein Ehegatte sich entschließt, seinen Arbeitsplatz aufzugeben, um die Haushaltsführung und Kinderbetreuung zu übernehmen (BGH FamRZ 2011, 628).
  • OLG Brandenburg, 07.08.2014 - 9 UF 159/13

    Nachehelichenunterhalt: Anrechnung eines fiktiven Einkommens bei einem Anspruch

    Ab welchem Zeitpunkt die Rollenverteilung praktiziert wird, ist nicht von Bedeutung (BGH FamRZ 2011, 628).

    Das wäre der Fall, wenn der Unterhaltsberechtigte seinen Arbeitsplatz ausschließlich aus Gründen aufgegeben oder verloren hätte, die außerhalb der Ehegestaltung liegen, so etwa aufgrund einer von ihm persönlich beschlossenen beruflichen Neuorientierung oder wegen einer betriebs- oder krankheitsbedingten Kündigung seitens des Arbeitgebers (vgl. BGH, FamRZ 2014, 1007; FamRZ 2013, 935; BGH, FamRZ 2011, 628).

  • OLG Köln, 09.02.2017 - 10 UF 141/15

    Voraussetzungen der Herabsetzung und zeitlichen Begrenzung des nachehelichen

    Entscheidend ist die tatsächliche Gestaltung von Kinderbetreuung und Haushaltsführung, weshalb der Unterhaltsverpflichtete nicht einwenden kann, dass er den Unterhaltsberechtigten während der Ehe zur Berufstätigkeit angehalten habe (BGH, Urteil vom 16.2.2011 - XII ZR 108/09).
  • OLG Frankfurt, 29.11.2011 - 3 UF 285/09

    Zu den Anspruchsgrundlagen für den nachehelichen Unterhalt und zum

  • OLG Stuttgart, 18.10.2011 - 17 UF 88/11

    Nachehelicher Unterhalt: Verlust einer den Unterhalt nachhaltig sichernden

  • BGH, 09.02.2017 - III ZR 428/16

    Notarhaftung: Anweisung des Notars an seinen insoweit durch die Vertragsparteien

  • OLG Brandenburg, 17.11.2011 - 9 UF 115/11

    Nachehelicher Unterhalt: Bemessung des unterhaltsrelevanten Einkommens; sekundäre

  • OLG Stuttgart, 22.11.2011 - 17 UF 133/10

    Ehescheidungsverbundverfahren mit Auslandsbezug: Nachehelicher Ehegattenunterhalt

  • OLG Saarbrücken, 05.07.2012 - 6 UF 172/11

    Berücksichtigung ehebedingter Nachteile bei Krankheit des Ehegatten

  • KG, 19.05.2011 - 13 UF 136/10

    Versorgungsausgleich: Anpassung einer ehevertraglichen Regelung über den

  • OLG Brandenburg, 28.11.2013 - 9 UF 96/13

    Nachehelicher Unterhalt: Abweichung von der Regel der Quotenberechnung bei der

  • OLG Düsseldorf, 06.12.2012 - 7 UF 106/12

    Höhe und Befristung des nachehelichen Unterhalts

  • AG Büdingen, 18.05.2011 - 51 F 1211/10

    Nachehelichenunterhalt wegen Krankheit: Befristung bzw. Herabsetzung bei Fehlen

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