Weitere Entscheidung unten: OLG Saarbrücken, 10.01.2011

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 17.01.2011 - II-8 UF 133/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck.de PDF, S. 2 (Leitsatz)

    §§ 1666, 1684 BGB
    Umgangsrecht der Mutter eines in Pflegefamilie lebenden Kindes

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Darf die nicht sorgeberechtigte Mutter Umgang mit Ihrem Kind haben, welches in einer Pflegefamilie lebt?

Verfahrensgang

  • AG Gronau - 13 F 16/10
  • OLG Hamm, 17.01.2011 - II-8 UF 133/10

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 826



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Köln, 13.07.2017 - 10 UF 70/17

    Regelung des Umgangs von Eltern mit ihrem Kind nach Unterbringung in einer

    Diese Maßstäbe gelten auch dann, wenn - wie vorliegend - den Eltern oder einem Elternteil das Sorgerecht entzogen worden ist und der Vormund das Kind in eine Dauerpflegefamilie gegeben hat (OLG Hamm, Beschl. v. 17.01.2011 - 8 UF 133/10, FamRZ 2011, 826).

    Nur im Interesse der Wahrung der Kindesbelange ist es dem Staat als Wächter über das Kindeswohl gestattet, Eingriffe in das verfassungsrechtlich garantierte Elternrecht vorzunehmen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen des § 1684 Abs. 4 BGB vorliegen (OLG Naumburg, Beschl. v. 15.12.2006 - 8 UF 84/05, FamRZ 2007, 665; OLG Hamm, Beschl. v. 17.01.2011 - 8 UF 133/10, FamRZ 2011, 826; OLG Koblenz, Beschl. v. 30.09.2016 - 11 UF 418/16, FamRZ 2017, 301).

    Die existenzielle Eltern-Kind-Beziehung ist nicht an die leibliche Elternschaft gebunden und kann nach den Erkenntnissen moderner Kinderpsychologie zu Pflegeeltern ebenso tragfähig wie zu leiblichen Eltern sein (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 17.01.2011 - 8 UF 133/10, FamRZ 2011, 826).

  • KG, 06.05.2016 - 13 UF 40/16

    Elterliche Sorge: Ablehnung eines Antrags auf gerichtliche Regelung des Umgangs

    Untergeordnete Aspekte des Umgangs in Bezug auf die Festlegung der genauen Uhrzeit oder andere, notwendige "Feinabstimmungen" innerhalb eines familiengerichtlich vorgegebenen Rahmens können dagegen auf einen Dritten, etwa einen Umgangspfleger oder einen Umgangsbegleiter übertragen werden (vgl. KG, Beschluss vom 21. September 2012 - 17 UF 118/12, FamRZ 2013, 308 [bei juris Rz. 18]; OLG Hamm, Beschluss vom 17. Januar 2011 - 8 UF 133/10, FamRZ 2011, 826 [bei juris Rz. 19] sowie Zivier, ZKJ 2010, 306 [308]; Menne, ZKJ 2006, 445 [447] und wohl auch MünchKommBGB/Hennemann [6. Aufl. 2012], § 1684 Rn. 78 [Fn. 263 und Text]).
  • OLG Brandenburg, 16.04.2015 - 10 UF 226/14

    Umgangsrecht: Voraussetzungen für einen Umgangsausschluss; Regelung des Umgangs

    Hat ein Kind einen Elternteil für längere Zeit nicht gesehen, kommt eine Umgangsanbahnung in Betracht (Johannsen/Henrich/Jaeger, a.a.O., § 1684 Rn. 32; Münchner Kommentar/Hennemann, BGB, 6. Aufl., § 1684 Rn. 58; OLG Hamm, FamRZ 2011, 826).
  • OLG Brandenburg, 04.03.2014 - 10 UF 190/13

    Umgang: Festlegung einer Umgangsregelung bei kleinerem Kind

    Hat ein Kind einen Elternteil für längere Zeit nicht gesehen, kommt eine Umgangsanbahnung in Betracht (Johannsen/Henrich/Jaeger, a.a.O., § 1684 Rn. 32; Münchner Kommentar/Hennemann, BGB, 6. Aufl., § 1684 Rn. 58; OLG Hamm, FamRZ 2011, 826).
  • OLG Saarbrücken, 13.11.2013 - 6 UF 181/13

    Verfahren des Familiengerichts in einem Sorgerechtsverfahren betreffend in

    Dabei geht das Familiengericht im Grundsatz auch zutreffend davon aus, dass für die Ausgestaltung des Umgangs grundsätzlich nicht automatisch die Kriterien herangezogen werden können, wie sie bei Trennungs- und Scheidungskindern gelten (vgl. dazu auch OLG Hamm, FamRZ 2011, 826 und 1668).
  • OLG Hamm, 08.05.2012 - 11 UF 177/10

    Ablehnung der Ausweitung von Umgangskontakten des Vaters, da die Gefahr besteht,

    Die Inpflegenahme von Kindern darf nicht schematisch zu einem Kontaktabbruch mit den leiblichen Eltern führen(vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 17.01.2011, 8 UF 133/10 -iuris; 8 WF 300/03- FamRZ 2004, 1310).
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 10.01.2011 - 6 UF 126/10   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland
  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Befristung begleiteten Umgangs; Anforderungen an die Folgenankündigung in einer Umgangsregelung

  • Jurion

    Zulässigkeit der Befristung begleiteten Umgangs; Anforderungen an die Folgenankündigung in einer Umgangsregelung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 826



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Wird zitiert von ... (10)  

  • OLG Bamberg, 12.05.2016 - 2 UF 58/16

    Wirksamkeit der in Syrien geschlossenen Ehe einer zum Eheschließungszeitpunkt

    Eine Bindung an Anträge besteht ebenso wenig wie ein Verschlechterungsverbot, da es sich bei der angefochtenen Umgangsregelung um eine von Amts wegen in vollem Umfang zu prüfende Fürsorgeangelegenheit handelt (vgl. nur OLG Saarbrücken, 6 UF 126/10, B. v. 10.01.2011; Sternal in Keidel, FamFG, 18. Auflage 2014, § 69 Rn. 21).
  • OLG Saarbrücken, 14.10.2014 - 6 UF 110/14

    Gerichtliche Entscheidung über den Umgang bei permanenten Loyalitätskonflikten

    Wenn, weil und solange der begleitete Umgang gegenüber dem Umgangsausschluss ein milderes, zur Kindeswohlgefährdung ausreichend geeignetes Mittel ist, kann der begleitete Umgang nicht mit Verweis darauf abgebrochen werden, dass der Vater sein Verhältnis zur Mutter nicht verbessert und auch ansonsten nicht an sich arbeitet (vgl. Senatsbeschluss vom 10. Januar 2011 - 6 UF 126/10 -, FamRZ 2011, 826; Staudinger/Coester, BGB, Neubearbeitung 2014, § 1684, Rz. 312 a.E: m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 08.09.2014 - 6 UF 62/14

    Anordnung eines Wechselmodells gegen den Willen eines Elternteils

    Die nach §§ 58 ff. FamFG zulässige Beschwerde des Vaters - durch die dem Senat der angefochtene Beschluss umfassend zur Überprüfung angefallen ist (dazu Senatsbeschlüsse vom 11. Juni 2014 - 6 UF 50/14 -, vom 23. Januar 2013 - 6 UF 20/13 -, NJW-RR 2013, 452, und vom 24. Januar 2011 - 6 UF 126/10 -, FamRZ 2011, 826; Völker/Clausius, Sorge- und Umgangsrecht in der Praxis, 6. Aufl., § 9, Rz. 6, jeweils m.w.N.) - hat Erfolg und führt zu einer Reduzierung des unbegleiteten Umgangsrechts der Mutter mit L.
  • OLG Saarbrücken, 14.11.2016 - 6 UF 90/16

    Einschränkung des Umgangsrechts des Vaters mit seinem minderjährigen Kind wegen

    Diese Folgenankündigung hat der Senat daher in seiner Beschwerdeentscheidung von Amts wegen nachzuholen, ohne dass dem das Verschlechterungsverbot entgegenstünde, da dieses in Umgangsverfahren nicht gilt (vgl. dazu Senatsbeschlüsse vom 8. Juni 2016 - 6 UF 30/16 -, vom 4. Januar 2011 - 6 UF 126/10 -, FamRZ 2011, 826, jeweils m.w.N.; vgl. auch BGH FamRZ 2011, 1729).
  • OLG Saarbrücken, 22.11.2018 - 6 UF 120/18
    Diese Folgenankündigung hat der Senat daher in seiner Beschwerdeentscheidung von Amts wegen nachzuholen, ohne dass dem das Verschlechterungsverbot entgegenstände, da dieses in Umgangsverfahren nicht gilt (vgl. dazu Senatsbeschlüsse vom 16. März 2017 - 6 UF 8/17 -, vom 14. November 2016 - 6 UF 90/16 -, ZKJ 2017, 152, vom 8. Juni 2016 - 6 UF 30/16 -, vom 4. Januar 2011 - 6 UF 126/10 -, FamRZ 2011, 826, jeweils m.w.N.; vgl. auch BGH FamRZ 2011, 1729).
  • OLG Saarbrücken, 08.06.2016 - 6 UF 30/16

    Berücksichtigung des Kindeswillens im Umgangsverfahren; Ausschluss des Umgangs

    Diese hat der Senat daher in seiner Beschwerdeentscheidung von Amts wegen nachzuholen, ohne dass dem das Verschlechterungsverbot entgegenstünde, da dieses in Umgangsverfahren nicht gilt (vgl. dazu Senatsbeschlüsse a.a.O. und vom 4. Januar 2011 - 6 UF 126/10 -, FamRZ 2011, 826, jeweils m.w.N.; vgl. auch BGH FamRZ 2011, 1729).
  • OLG Saarbrücken, 08.11.2011 - 6 UF 140/11

    Vollstreckung einer Umgangsregelung gegenüber dem Umgangsberechtigten

    Insbesondere begegnet es - was dem Senat zu amtswegiger Prüfung anfällt, nachdem das Verschlechterungsverbot in Umgangsrechtsbeschwerdeverfahren nicht gilt (vgl. Senatsbeschluss vom 24. Januar 2011 - 6 UF 126/10 -, FamRZ 2011, 826 m.w.N.) - jedenfalls derzeit im Lichte des vermerkweise verschrifteten Ergebnisses der Anhörung C.s durch das Familiengericht keinen durchgreifenden Bedenken, dass das Familiengericht noch keinen Übernachtungsumgang angeordnet hat.

    Nach Maßgabe dessen bedarf der angegriffene Beschluss insoweit der Ergänzung und ist die vom Familiengericht zutreffend auf § 89 Abs. 2 FamFG gegründete Folgenankündigung in Ziffer V. des angegangenen Beschlusses auch insoweit auf die Mutter zu erstrecken (BGH FamRZ 2011, 1729; Senatsbeschluss vom 4. Januar 2011 - 6 UF 126/10 -, FamRZ 2011, 826).

  • OLG Brandenburg, 13.11.2013 - 15 UF 107/13

    Gerichtliche Regelung des Umgangsrechts

    Da es sich bei Umgangsverfahren nicht um Antragsverfahren i.S.v. § 23 FamFG handelt, ist der Senat in seiner Entscheidung weder an die Anträge der Beteiligten gebunden noch daran gehindert, von der angefochtenen Entscheidung zulasten des vom Beschwerdeführer artikulierten Verfahrensinteresses abzuweichen (Völker/Clausius, Sorge- und Umgangsrecht in der Praxis, 4. Aufl. (2011), § 9 Rn. 5; Socha, FamRZ 2010, 847; Heilmann, NJW 2012, 16 (20); KG, FamRZ 2013, 308; OLG Saarbrücken, FamFR 2011, 93; OLG Frankfurt, ZKJ 2013, 127; OLG Celle, ZKJ 2011, 433; Staudinger/Rauscher, BGB (2006), § 1684 , Rn. 372; FamVerf/Paul, 2. Auflage, § 2 , Rn. 43 f., m.w.N.; Keidel/Sternal, FamFG , 17. Aufl., § 23 , Rn. 6; § 22, Rn. 19), sondern hat im Rahmen des Verfahrensgegenstandes von Amts wegen die Entscheidung zu treffen, die unter Berücksichtigung der Rechte beider Eltern dem Wohl des Kindes am besten entspricht (§§ 1684, 1697a BGB ).
  • OLG Saarbrücken, 20.04.2017 - 6 UF 20/17

    Entscheidung des Familiengerichts über einen Antrag der Großeltern auf Umgang mit

    Diese Folgenankündigung hat der Senat daher in seiner Beschwerdeentscheidung von Amts wegen nachzuholen, ohne dass dem das Verschlechterungsverbot entgegensteht, da dieses in Umgangsverfahren nicht gilt (vgl. dazu Senatsbeschlüsse vom 14. November 2016 - 6 UF 90/16 -, vom 8. Juni 2016 - 6 UF 30/16 -, vom 4. Januar 2011 - 6 UF 126/10 -, FamRZ 2011, 826, jeweils m.w.N.; vgl. auch BGH FamRZ 2011, 1729).
  • KG, 21.09.2012 - 17 UF 118/12

    Umgangsverfahren: Notwendige Regelungen des Familiengerichts bei Anordnung einer

    Insbesondere steht dem nicht das Verschlechterungsverbot entgegen: Der Vorrang des Kindeswohls (§ 1697a BGB) führt dazu, dass das Verbot der reformatio in peius in Kindschaftssachen gerade nicht gilt (vgl. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 10. Januar 2011 - 6 UF 126/10 -, FamFR 2011, 93 [bei juris Rz. 12] sowie Völker/Clausius, Sorge- und Umgangsrecht in der Praxis [4. Aufl. 2011], § 9 Rn. 5).
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