Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 17.02.2011

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 10.01.2011 - 5 WF 178/10   

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https://dejure.org/2011,5432
OLG Zweibrücken, 10.01.2011 - 5 WF 178/10 (https://dejure.org/2011,5432)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 10.01.2011 - 5 WF 178/10 (https://dejure.org/2011,5432)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 10. Januar 2011 - 5 WF 178/10 (https://dejure.org/2011,5432)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • openjur.de

    § 32 Abs. 2 Satz 1 RVG; §§ 43 Abs. 2, 59 Abs. 1, 43 Abs. 1 FamGKG
    Zur Bestimmung des Verfahrenswertes in Ehesachen gemäß den Einkommensverhältnissen der Ehegatten; Einbeziehung von gewährten Sozialleistungen

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 43 Abs 1 FamGKG, § 43 Abs 2 FamGKG
    Streitwertbemessung in Ehesachen: Berücksichtigung des Arbeitslosengeldes II als Nettoeinkommen

  • Wolters Kluwer

    Verfahrenswert in Ehesachen; Berücksichtigung von Sozialleistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrenswert in Ehesachen; Berücksichtigung von Sozialleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lawgistic.de (Kurzmitteilung/Auszüge)

    § 43 FamGKG
    Ehesachen Verfahrenswert: Sozialhilfeleistungen sind mit zu berücksichtigen - hier: ALG II

  • beck.de PDF, S. 2 (Leitsatz)

    §§ 43 I, II, 59 I FamGKG; § 32 II 1 RVG
    Wertfestsetzung bei Ehesachen, Sozialleistungen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Zweibrücken vom 10.01.2011, Az.: 5 WF 178/10 (Bestimmung des Verfahrenswertes in Ehesachen)" von RA/FAFamR Lotte Thiel, original erschienen in: AGS 2011, 142 - 144.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 1234
  • NJW 2011, 1235
  • FamRZ 2011, 992
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 10.07.2012 - II ZR 48/11

    Fresenius

    Aus der Möglichkeit, einen Beratungsvertrag zu genehmigen, folgt aber entgegen einer in der Literatur vertretenen Meinung (Drygala, ZIP 2011, 427 ff.; Becker, Der Konzern 2011, 233, 234 f.; Habersack, NJW 2011, 1234; Müller/König, CCZ 2011, 116 ff.; vgl. auch Linnerz, EWiR 2011, 203, 204; Pietzke, BB 2012, 658, 660 ff.) nicht, dass der Vorstand pflichtgemäß handelt, wenn er dem Aufsichtsratsmitglied oder der Sozietät, an der das Aufsichtsratsmitglied beteiligt ist, schon vor der Genehmigung des Vertrages durch den Aufsichtsrat eine Vergütung zahlt.
  • OLG Brandenburg, 12.10.2015 - 15 WF 176/15

    Bemessung des Verfahrenswertes in Ehesachen: Ermessensentscheidung des

    Nach der Gegenmeinung sind staatliche Transferleistungen wie Sozialhilfe, Grundsicherung oder ALG II als Einkommen i.S.v § 43 Abs. 2 FamGKG zu berücksichtigen (OLG Brandenburg, FamRZ 2013, 2009; FamRZ 2011, 1423; OLG Zweibrücken, FamRZ 2011, 992; NJW 2011, 1235; OLG Celle, NJW 2010, 3587; OLG Köln, FamRZ 2009, 638; OLG Schleswig, FamRZ 2009, 75; OLG Düsseldorf, FamRZ 2009, 453; OLG Oldenburg, FamRZ 2009, 1177; OLG Frankfurt a. M., FamRZ 2008, 535; OLG Hamm, FamRZ 2006, 632; Meyer, FamGKG, 14. Aufl., Rn. 13; Schneider/ Volpert/Fölsch/Türck-Brocker, FamGKG, 2. Aufl., Rn. 47; BeckOK KostR/Neumann, a.a.O., Rn. 38; Schneider/Herget/Thiel, Streitwertkommentar, 13. Aufl., Rn. 7138, 7244, 7146 ff., 7169 f.; Schneider, Gebühren in Familiensachen (2010), Rn. 1036; Nickel, FuR 2013, 255; Thiel, AGS 2013, 588; 2011, 143; FamFR 2011, 518; Kroiß, NJW 2011, 498; 2012, 501).
  • OLG Bremen, 27.09.2011 - 4 WF 103/11

    Berücksichtigung von Sozialleistungen bei der Bemessung des Gegenstandswerts im

    Zum Teil wird vertreten, Arbeitslosengeld II sei als Einkommen zu behandeln (bejahend z.B. OLG Celle, Beschluss vom 01.09.2010, NJW 2010, 3587; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 10.01.2011, FamRZ 2011, 992; OLG Brandenburg, Beschluss vom 10.01.2011, FamRZ 2011, 1423; Klüsener, in: Prütting/Helms, Komm. z. FamFG, 2. Auflage 2011, § 43 FamGKG Rn 12 f.; Thiel, in: Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 13. Auflage 2011, Rn 7144 m.w.N.; dagegen u.a. OLG Hamm, Beschluss vom 18.01.2011, FamRZ 2011, 1422; OLG Stuttgart, Beschluss vom 23.03.2011, Gesch.-Nr. 18 WF 56/11, Rn 8, zitiert nach juris; Keske, in: Schulte-Bunert/Weinreich, Komm. z. FamFG, 2. Auflage 2010, Rn 9; Dörndorfer, in: Binz/Dörndorfer/Petzold/Zimmermann, Komm. z. GKG, 2. Auflage 2009, § 43 FamGKG Rn 6; Herget, in: Zöller, Komm. z. ZPO, 27. Auflage 2009, § 3 ZPO Rn 16).
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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 17.02.2011 - 6 UF 14/11, 6 WF 11/11   

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https://dejure.org/2011,18178
OLG Zweibrücken, 17.02.2011 - 6 UF 14/11, 6 WF 11/11 (https://dejure.org/2011,18178)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 17.02.2011 - 6 UF 14/11, 6 WF 11/11 (https://dejure.org/2011,18178)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 17. Februar 2011 - 6 UF 14/11, 6 WF 11/11 (https://dejure.org/2011,18178)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    § 1671 Abs. 2 Nr. 1 BGB; § 69 Abs. 1 Satz 2 FamFG
    Die Sache darf auch dann an das Gericht des ersten Rechtszuges zurückverwiesen werden, wenn die ursprüngliche Zustimmung zum Alleinsorgeantrag des anderen Elternteils durch die Beschwerde widerrufen worden ist.

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 69 Abs 1 S 2 FamFG, § 1671 Abs 2 Nr 1 BGB
    Sorgerechtsregelung: Zurückverweisung an das erstinstanzliche Gericht nach Widerruf der Zustimmung zur Alleinsorgeübertragung im Beschwerdeverfahren

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung einer Sache an das Gericht des ersten Rechtszugs trotz eines Widerrufs der ursprünglichen Zustimmung zum Alleinsorgeantrag des anderen Elternteils durch Beschwerde; Zulässigkeit der Zurückverweisung eines Sorgerechtsstreits an das Gericht des ersten ...

  • rechtsportal.de

    FamFG § 69 Abs. 1 S. 2; BGB § 1671 Abs. 2 Nr. 1
    Zulässigkeit der Zurückverweisung durch das Beschwerdegericht im Sorgerechtsverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 992
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 11.07.2013 - 5 UF 167/13

    Notwendiger Inhalt von Entscheidung über Umgangsrecht nach § 1684 BGB

    Die Entscheidung des Amtsgerichts hat - vergleichbar einer nicht vollstreckbaren Umgangsentscheidung (OLG Köln JAmt 2011, 166) oder der Überlassung der Umgangsregelung an einen Umgangspfleger (OLG Hamm FamRZ 2013, 310) noch keine abschließende, die Instanz beendende Wirkung, weshalb das Verfahren nach § 69 Abs. 1 S. 2 FamFG - ohne dass es eines Antrages der Beteiligten bedarf (OLG Zweibrücken FamRZ 2011, 992; OLG Frankfurt, Beschl. v. 21.2.2013, 5 UF 25/13) - an das Amtsgericht zurückzuverweisen ist (vgl. auch OLG Naumburg FamRZ 2009, 1417).
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