Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 21.03.2012

Rechtsprechung
   OLG Celle, 20.02.2012 - 10 UF 23/12   

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https://dejure.org/2012,10962
OLG Celle, 20.02.2012 - 10 UF 23/12 (https://dejure.org/2012,10962)
OLG Celle, Entscheidung vom 20.02.2012 - 10 UF 23/12 (https://dejure.org/2012,10962)
OLG Celle, Entscheidung vom 20. Februar 2012 - 10 UF 23/12 (https://dejure.org/2012,10962)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Folgen einer unterbliebenen Ausübung des amtsgerichtlichen Ermessens im Rahmen der Kostenentscheidung in Familiensachen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Familiensache: Rechtsfolge bei fehlenden Ermessenserwägungen im Rahmen einer Kostenentscheidung; Ermessensentscheidung durch das Beschwerdegericht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterbliebene Ausübung des amtsgerichtlichen Ermessens im Rahmen der Kostenentscheidung in Familiensachen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 81 Abs. 1 S. 1; FamFG § 81 Abs. 2
    Entscheidung des Beschwerdegerichts bei Nichtausübung des Ermessens hinsichtlich der Kostenentscheidung durch das Amtsgericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 1324
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Celle, 01.09.2014 - 10 UF 134/14

    Kostenentscheidung im Umgangsverfahren: Ermessen des Familiengericht und

    Ergibt eine diesbezügliche Prüfung des Beschwerdegerichtes, daß die Ermessensausübung des Amtsgerichts auf einer unzutreffenden Annahme über seine rechtliche Ausgangslage beruht, liegt ein Ermessensfehler vor, der - ebenso wie das Fehlen der Feststellbarkeit einer Ermessensausübung (vgl. Senatsbeschluß vom 20. Februar 2012 - 10 UF 23/12 - juris = BeckRS 2012, 10484 = FamRZ 2012, 1324 [Ls]) - eine eigene Ermessensausübung des Beschwerdegerichts eröffnet.
  • OLG Celle, 04.05.2012 - 10 UF 69/12

    Kosten des Kindschaftsverfahrens: Kostentragung des durch Antragstellung zum

    Der Senat hat bereits in zwei Entscheidungen (Senatsbeschlüsse vom 18. August 2011 - 10 UF 179/11 - JAmt 2012, 40 f. = ZKJ 2012, 28 f. = FamFR 2011, 472 = BeckRs 2011, 21941 = juris = FamRZ 2011, 1894 [Ls] und vom 20. Februar 2012 - 10 UF 23/12 - zur Veröffentlichung vorgesehen) betont, daß dem Beschwerdegericht im Rahmen der nunmehr eröffneten isolierten Anfechtung der auf einer Ermessensausübung beruhenden Kostenentscheidung nur eine eingeschränkte Überprüfung obliegt.
  • OLG Hamm, 07.05.2015 - 11 WF 90/15

    Auslagenentscheidung nach Antragsrücknahme im familiengerichtlichen Verfahren

    Es hat nur dann eine eigene Ermessensentscheidung zu treffen, wenn das Amtsgericht sein Ermessen nicht ausgeübt hat (vgl. OLG Celle FamRZ 2012, 1324 Ls).).
  • OLG Celle, 13.08.2014 - 10 UF 162/14

    Kostenentscheidung im Versorgungsausgleichsverfahren: Offenkundiges Fehlen der

    Im Ergebnis hat somit der Senat hier selbst unter eigener Ermessensausübung die Entscheidung über die Kosten zu treffen (vgl. auch Senatsbeschluß vom 20. Februar 2012 - 10 UF 23/12 - juris = BeckRS 2012, 10484 = FamRZ 2012, 1324 [Ls]).
  • OLG Köln, 05.07.2017 - 10 WF 101/17

    Zulässigkeit des Abschlusses eines Vergleichs in einem Verfahren auf Entzug der

    Wegen dieses Ermessensnichtgebrauchs ist eine Aufhebung nicht zwingend; vielmehr kann der Senat eine eigene Ermessensentscheidung treffen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 28.03.2011 - 3 Wx 13/11, FGPRax 2011, 207; OLG Celle, Beschl. v. 20.02.2012 - 10 UF 23/12, FamRZ 2012, 1324; OLG Frankfurt, Beschl. v. 27.11.2012 - 4 WF 259/12, FamRZ 2013, 1922; OLG Frankfurt, Beschl. v. 11.09.2015 - 3 Wx 119/15, FGPRax 2016, 47; Prütting/Helms, 3. Aufl. (2014), § 81 FamFG, Rn. 36).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 21.03.2012 - II-8 WF 41/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,5437
OLG Hamm, 21.03.2012 - II-8 WF 41/12 (https://dejure.org/2012,5437)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21.03.2012 - II-8 WF 41/12 (https://dejure.org/2012,5437)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21. März 2012 - II-8 WF 41/12 (https://dejure.org/2012,5437)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 1324
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 03.01.2013 - 2 UF 207/12

    Überprüfung der Kostenentscheidung des Familiengerichts durch das

    Diese Rechtsprechung ist auch im Anwendungsbereich des § 81 FamFG maßgeblich, der die Ausübung billigen Ermessens zum tragenden Grundsatz der Kostenentscheidung erhoben hat (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. etwa Beschluss vom 26.6.2012, Az. II-2 WF 70/12, FuR 2012, 614 zu § 243 FamFG).
  • OLG Hamm, 24.01.2013 - 11 WF 3/13

    Verfahrenswert eines unbeziffert gebliebenen Stufenantrags

    Teilweise wird die Ansicht vertreten, in dem Fall, in welchem der Stufenantrag von der vorherigen Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe abhängig gemacht ist, sei der Wert des gesamten Stufenantrags nach Erledigung der Auskunftsstufe erst noch durch einen weiteren Gerichtsbeschluss zu konkretisieren (OLG Hamm FuR 2012, 614).
  • OLG Hamm, 05.11.2012 - 2 WF 179/12

    Überprüfung der Kostenentscheidung in Unterhaltssachen durch die

    Diese Rechtsprechung ist auch im Anwendungsbereich des § 243 FamFG maßgeblich, der die Ausübung billigen Ermessens zum tragenden Grundsatz der Kostenentscheidung in Unterhaltssachen erhoben hat (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. etwa Beschluss vom 26.6.2012, Az. II-2 WF 70/12, FuR 2012, 614).
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