Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 05.01.2012 - 1 W 2/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,45066
OLG Zweibrücken, 05.01.2012 - 1 W 2/12 (https://dejure.org/2012,45066)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 05.01.2012 - 1 W 2/12 (https://dejure.org/2012,45066)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 05. Januar 2012 - 1 W 2/12 (https://dejure.org/2012,45066)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 266 Abs 1 Nr 3 FamFG
    Zuständigkeit des Familiengerichts: Erfordernis der zeitlichen Verbindung eines Anspruchs mit der Auflösung der Ehe; Anspruch auf Nutzungsentschädigung aus der Nutzung der früheren Ehewohnung

  • Wolters Kluwer

    Begriff des Zusammenhangs mit Trennung, Scheidung oder Auflösung der Ehe i.S.v. § 266 Abs. 1 Nr. 3 FamFG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 266 Abs. 1 Nr. 3
    Begriff des Zusammenhangs mit Trennung, Scheidung oder Auflösung der Ehe im Sinne von § 266 Abs. 1 Nr. 3 FamFG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 1410
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 29.06.2017 - IX ZB 98/16

    Familienstreitsache: Prüfung des Vorliegens einer sonstigen Familiensache; Antrag

    Die Gegenauffassung (etwa OLG Frankfurt, NJW 2010, 3173, 3174 f; OLG Hamm, FamRZ 2011, 392, 393; OLG Stuttgart, FamRZ 2011, 1420, 1421; OLG Zweibrücken, FamRZ 2012, 1410, 1411; OLG Braunschweig, FamRZ 2012, 1816, 1818; KG, FamRZ 2013, 68, 69; OLG Köln, ZMR 2016, 249, 250; MünchKomm-FamFG/Erbarth, 2. Aufl., § 266 Rn. 37; Keidel/Giers, FamFG, 19. Aufl., § 266 Rn. 14) berücksichtigt nicht, dass das Tatbestandsmerkmal des Zusammenhangs nur nach einer Gesamtwürdigung des Sachverhaltes zu entscheiden ist.
  • BGH, 05.12.2012 - XII ZB 652/11

    Sonstige Familiensache: Streitigkeiten aus unter den Eheleuten geschlossenen

    (1) Ein inhaltlicher Zusammenhang liegt vor, wenn das Verfahren vor allem die wirtschaftliche Entflechtung der (vormaligen) Ehegatten betrifft (OLG Stuttgart FamRZ 2011, 1420; OLG Zweibrücken FamRZ 2012, 1410, 1411).
  • OLG Köln, 30.06.2014 - 20 W 20/14

    Zuständigkeit der Familiengerichte für Herausgabeansprüche unter Ehegatten

    Der Senat ist mit der ganz herrschenden Meinung in der obergerichtlichen Rechtsprechung der Auffassung, dass es eines besonderen zeitlichen Zusammenhangs mit der Trennung oder Scheidung bzw. Aufhebung der Ehe nach § 266 Abs. 1 Nr. 3 FamFG nicht bedarf (OLG Braunschweig NJW-RR 2012, 586; KG BeckRS 2012, 11961; OLG Zweibrücken BeckRS 2012, 18724; OLG Stuttgart NJW-RR 2011, 867; OLG Hamm NJOZ 2011, 1558 und BeckRS 2010, 26738; OLG Frankfurt NJW 2010, 3173).

    Dieses Kriterium ist zudem inhaltlich nicht hinreichend bestimmbar; die Abhängigkeit der Zuständigkeit der Familiengerichte von einem Zeitmoment würde erhebliche Rechtsunsicherheit mit sich bringen (OLG Braunschweig NJW-RR 2012, 586; OLG Zweibrücken BeckRS 2012, 18724).

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