Rechtsprechung
   BGH, 01.08.2012 - XII ZB 438/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,22244
BGH, 01.08.2012 - XII ZB 438/11 (https://dejure.org/2012,22244)
BGH, Entscheidung vom 01.08.2012 - XII ZB 438/11 (https://dejure.org/2012,22244)
BGH, Entscheidung vom 01. August 2012 - XII ZB 438/11 (https://dejure.org/2012,22244)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Altersvorsorgevollmacht und Kontrollbetreuung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Kontrollbetreuung bei Vorliegen einer wirksamen General- und Altersvorsorgevollmacht

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Kontrollbetreuung

  • rechtstipps.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Wirksamkeit einer Kontrollbetreuung bei Bestehen einer Vorsorgevollmacht

Besprechungen u.ä.

  • rechtstipps.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Wirksamkeit einer Kontrollbetreuung bei Bestehen einer Vorsorgevollmacht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 2885
  • MDR 2012, 1093
  • FGPrax 2012, 255
  • FamRZ 2012, 1631
  • Rpfleger 2013, 24



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 28.07.2015 - XII ZB 674/14

    Betreuungssache: Voraussetzungen für einen wirksamen Widerruf einer

    Der Betreuer kann eine Vorsorgevollmacht nur widerrufen, wenn ihm diese Befugnis als eigenständiger Aufgabenkreis ausdrücklich zugewiesen ist (Abgrenzung zu den Senatsbeschlüssen vom 13. November 2013, XII ZB 339/13, FamRZ 2014, 192 und vom 1. August 2012, XII ZB 438/11, FamRZ 2012, 1631).

    Soweit die Ausführungen des Senats in den Senatsbeschlüssen vom 13. November 2013 - XII ZB 339/13 - FamRZ 2014, 192 Rn. 14 und vom 1. August 2012 - XII ZB 438/11 - FamRZ 2012, 1631 Rn. 8 dahingehend verstanden werden könnten, dass der Kontrollbetreuer ggf. auch ohne ausdrückliche Zuweisung dieses Aufgabenkreises zum Widerruf der Vollmacht berechtigt sei, hält er hieran nicht fest.

  • BGH, 18.07.2013 - VII ZB 45/12

    Rechtswegabgrenzung: Streitigkeiten aus einem Handelsvertreterverhältnis mit

    Diese tatrichterliche Würdigung ist vom Rechtsbeschwerdegericht, dem lediglich die Kontrolle auf Rechtsfehler obliegt (BGH, Beschluss vom 1. August 2012 - XII ZB 438/11, NJW 2012, 2885 Rn. 12), nur eingeschränkt zu überprüfen (vgl. BGH, Beschluss vom 23. April 2013 - II ZB 7/09, ZIP 2013, 1165 Rn. 11).
  • LG Bonn, 16.03.2017 - 4 T 317/16

    Bestellung eines Betreuers zur Geltendmachung von Rechten des Betreuten gegenüber

    Ausreichend sind vielmehr konkrete Anhaltspunkte dafür, dass die Bevollmächtigte nicht (mehr) entsprechend der Vereinbarung und dem Interesse der Vollmachtgeberin handelt (vgl. BGH XII ZB 125/15 Tz 11 f; XII ZB 624/14; BGH XII ZB 142/14 Tz 9 ff m.w.N.; BGH XII ZB 438/11; BGH XII ZB 537/10).
  • LG Aachen, 04.06.2013 - 3 T 119/13

    Kontrollbetreuer, Kontrollbetreuung

    Mit dieser Kontrollbetreuung kann im Falle einer wirksam erteilten Vorsorgevollmacht für eine Kontrolle des Bevollmächtigten gesorgt werden, wenn der Vollmachtgeber aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung nicht mehr in der Lage ist, den Bevollmächtigten zu überwachen und ggf. die Vollmacht zu widerrufen (vgl. BGH, Beschluss vom 01.08.2012 - XII ZB 438/11 = FamRZ 2012, 1631-1633 m. w. N.; zitiert nach juris).
  • LG München II, 18.09.2017 - 6 T 175/17

    Voraussetzungen der Anordnung einer Kontrollbetreuung

    Ausreichend sind vielmehr konkrete Anhaltspunkte dafür, dass der Bevollmächtigte nicht entsprechend der Vereinbarung und dem Interesse des Vollmachtgebers handelt (BGH vom 01.08.2012, XII ZB 438/11).
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