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   OLG Jena, 12.04.2012 - 1 UF 648/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,4341
OLG Jena, 12.04.2012 - 1 UF 648/11 (https://dejure.org/2012,4341)
OLG Jena, Entscheidung vom 12.04.2012 - 1 UF 648/11 (https://dejure.org/2012,4341)
OLG Jena, Entscheidung vom 12. April 2012 - 1 UF 648/11 (https://dejure.org/2012,4341)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Thüringer Oberlandesgericht

    §§ 58, 111 Nr. 8, 63 Abs. 1, 112 Nr. 1, 117 FamFG
    Auf ein prozessuales Pfändungsverbot, z B §§ 850b, 850d, 850f Abs. 2, 3 ZPO kann sich der Drittschuldner im Rechtsstreit nicht selbständig berufen.

  • Justiz Thüringen

    § 58 FamFG, § 63 Abs 1 FamFG, § 111 Nr 8 FamFG, § 112 Nr 1 FamFG, § 117 FamFG
    Forderungspfändung von Trennungsunterhalt: Zulässigkeit der Vollstreckungsabwehrklage; Wirksamkeit eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses bei Verstoß gegen ein Pfändungsverbot; Geltendmachung der Unpfändbarkeit der Forderung durch den Unterhaltspflichtigen als ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen des Verstoßes gegen ein Pfändungsverbot; Geltendmachung der Unpfändbarkeit der gepfändeten Forderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    §§ 58, 111 Nr. 8, 63 Abs. 1, 112 Nr. 1, 117 FamFG
    Auf ein prozessuales Pfändungsverbot, z B §§ 850b, 850d, 850f Abs. 2, 3 ZPO kann sich der Drittschuldner im Rechtsstreit nicht selbständig berufen.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Auswirkungen des Verstoßes gegen ein Pfändungsverbot auf die Wirksamkeit eines Pfändungsbeschlusses; Voraussetzungen für die Geltendmachung der Unpfändbarkeit der gepfändeten Forderung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 1662
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 13.05.2013 - 2 WF 82/13

    Verwirkung rückständigen Kindesunterhalts

    Zutreffend hat der Antragsteller zunächst darauf abgestellt, dass § 767 ZPO gemäß § 120 Abs. 1 FamFG auf die Vollstreckung in Familienstreitsachen anwendbar ist (vgl. OLG Thüringen, Beschluss vom 12.04.2012 - 1 UF 648/11 - FamRZ 2012, 1662; OLG Hamm, Beschluss vom 28.10.2011 - II-8 WF 160/11 - FamRZ 2012, 993; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 09.09.2010 - 6 UF 29/10 - MDR 2011, 168).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2016 - L 11 KA 65/15

    Vertragsärztliches Honorar; Insolvenz des Arztes; Pfändungs- und

    Den Drittschuldner schützt § 836 Abs. 2 ZPO; zu seinen Gunsten gilt der zu Unrecht erlassene Überweisungsbeschluss bis zu seiner Aufhebung als rechtsgültig (Oberlandesgericht Thüringen, Beschluss vom 12.04.2012 - 1 UF 648/11 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2015 - L 11 KA 18/14
    Die Wirkung eines PfÜB bleibt nach § 836 Abs. 2 ZPO ungeachtet seiner möglichen Unzulässigkeit solange bestehen, bis er aufgehoben wird und die Aufhebung zur Kenntnis des Drittschuldners gelangt (Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 12.06.1992 - 11 Rar 139/90 - OLG Thüringen, Beschluss vom 12.04.2012 - 1 UF 648/11 -).
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