Weitere Entscheidung unten: BGH, 22.08.2012

Rechtsprechung
   BGH, 15.08.2012 - XII ZB 442/11   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 61 Abs 1 FamFG, § 168 FamFG, § 11 Abs 2 RPflG
    Betreuungsverfahren: Auslegung einer Beschwerde als Rechtspflegererinnerung bei Nichterreichen des Beschwerdewerts

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Auslegung einer eingelegten Beschwerde als Erinnerung durch einen in einem Festsetzungsverfahren nach § 168 FamFG tätigen Rechtspfleger ohne Erreichen des Beschwerdewerts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 168
    Auslegung einer eingelegten Beschwerde als Erinnerung durch einen in einem Festsetzungsverfahren nach § 168 FamFG tätigen Rechtspfleger ohne Erreichen des Beschwerdewerts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Nichterreichung des Beschwerdewerts i.S.v. § 61 Abs. 1 FamFG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erinnerung bei nicht erreichtem Beschwerdewert

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Vergütungsfestsetzung und die eingelegte Beschwerde

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Vergütungsfestsetzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 1476
  • MDR 2012, 1242
  • FGPrax 2012, 280 (Ls.)
  • FamRZ 2012, 1796 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 22.03.2017 - XII ZB 391/16  

    Kindschaftssache: Befristete Erinnerung gegen die Bestellung eines

    Auch der Senat hat im Hinblick auf die Rechtschutzgarantie aus Art. 19 Abs. 4 GG bereits mehrfach die Statthaftigkeit einer Rechtspflegererinnerung bei einer ansonsten unanfechtbaren Entscheidung bejaht (vgl. Senatsbeschlüsse vom 28. Mai 2008 - XII ZB 104/06 - FamRZ 2008, 1433 Rn. 15; vom 15. August 2012 - XII ZB 442/11 - NJW-RR 2012, 1476 Rn. 11 und vom 26. Juni 2013 - XII ZB 31/13 - FamRZ 2013, 1380 Rn. 26).
  • OLG Rostock, 28.01.2016 - 1 W 65/14  

    Handelsregistersache: Zulässigkeit der Beschwerde gegen eine

    Der Wert des Beschwerdegegenstandes (§ 61 Abs. 1 FamFG) ist nach dem vermögenswerten Interesse des Beschwerdeführers an einer Änderung des angefochtenen Beschlusses, d.h. nach seinem Abänderungsinteresse zu beurteilen (BGH, Beschlüsse vom 15.08.2012 - XII ZB 442/11, MDR 2012, 1242, Tz. 8, und vom 27.06.2002 - V ZR 148/02, NJW 2002, 2720, Tz. 7; Keidel/Meyer-Holz, a.a.O., Rn. 6 ff.; vgl. auch Prütting/Helms/Abramenko, FamFG, 3. Aufl., § 61 Rn. 3: der Wert, um den der Beschwerdeführer in seinem Recht verkürzt zu sein glaubt).

    (BGH, Beschluss vom 15.08.2012, a.a.O.: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.08.2012, a.a.O.).

    Der BGH (Beschluss vom 15.08.2012, a.a.O.) hat ausdrücklich von der Erhebung von Gerichtskosten (für das Rechtsbeschwerdeverfahren) gemäß § 81 Abs. 1 Satz 2 FamFG abgesehen.

  • OLG Nürnberg, 12.05.2014 - 11 WF 1596/13  

    Entscheidung zur Auswahl des Vormunds: Beschwerdebefugnis der Pflegeeltern;

    Dementsprechend ist das Verfahren zur weiteren Behandlung als Rechtspflegererinnerung zurückzuverweisen (vgl. BGH NJW-RR 2012, 1476; Heßler in Zöller, ZPO, 30. Aufl., § 567 ZPO Rn. 44).
  • BGH, 30.01.2013 - III ZB 58/12  

    Kostenfestsetzungsverfahren: Umdeutung einer wegen Nichterreichens des

    Der Rechtsbehelf der Beklagen war angesichts seiner mangelnden Zulässigkeit als sofortige Beschwerde als Erinnerung gegen die Entscheidung der Rechtspflegerin auszulegen (vgl. BGH, Beschluss vom 15. August 2012 - XII ZB 442/11, NJW-RR 2012, 1476 Rn. 11).
  • OLG Nürnberg, 14.03.2014 - 11 WF 141/14  

    Bestellung des Jugendamtes zum Vormund eines minderjährigen Kindes:

    Dementsprechend ist das Verfahren zur weiteren Behandlung als Rechtspflegererinnerung zurückzuverweisen (vgl. BGH NJW-RR 2012, 1476; Heßler in Zöller, ZPO, 30. Aufl., § 567 ZPO Rn. 44).
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Rechtsprechung
   BGH, 22.08.2012 - XII ZB 141/12   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 Abs 2 FamFG, § 26 FamFG, § 39 FamFG, § 68 Abs 3 FamFG, § 1896 Abs 1a BGB
    Betreuungsverfahren: Fehlende Information über Anwaltszwang in der Rechtsbehelfsbelehrung; Verpflichtung des Gerichts zur kritischen Würdigung des Sachverständigengutachtens

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Information über einen bestehenden Anwaltszwang bei einer nach § 39 FamFG zu erteilenden Rechtsbehelfsbelehrung; Verpflichtung eines Gerichts zur kritischen Würdigung eines Sachverständigengutachtens zum Vorliegen einer psychischen Erkrankung oder geistig-seelischen Behinderung eines Betroffenen zum Bestehen eines objektiven Betreuungsbedarfes

  • rechtsportal.de

    Information über einen bestehenden Anwaltszwang bei einer nach § 39 FamFG zu erteilenden Rechtsbehelfsbelehrung; Verpflichtung eines Gerichts zur kritischen Würdigung eines Sachverständigengutachtens zum Vorliegen einer psychischen Erkrankung oder geistig-seelischen Behinderung eines Betroffenen zum Bestehen eines objektiven Betreuungsbedarfes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Familienrecht - Anordnung einer Betreuung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Keine pauschale Bezugnahme auf ein Sachverständigengutachten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtsbehelfsbelehrung und Anwaltszwang

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Betreuungsbedarf nicht pauschal mit Sachverständigengutachten begründen!

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Rechtsmittelbelehrung

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 22.08.2012, Az.: XII ZB 141/12 (Rechtsbehelfsbelehrung)" von Prof. Dr. Adrian Schmidt-Recla, original erschienen in: FamRZ 2012, 1796 - 1798.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 1473
  • MDR 2012, 1289
  • FGPrax 2012, 258 (Ls.)
  • FamRZ 2012, 1796



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 02.07.2014 - XII ZB 120/14  

    Betreuungssache: Voraussetzungen der Betreuerbestellung ohne Anhörung und ohne

    Wenn sich demgegenüber - wie hier - in der Beschwerdeinstanz erstmals die Frage nach der Einrichtung der Betreuung gegen den Willen des Betroffenen stellt, sind von seiner Anhörung durch das Beschwerdegericht stets neue Erkenntnisse zu erwarten (Senatsbeschlüsse vom 7. August 2013 - XII ZB 188/13 - FamRZ 2013, 1800 Rn. 9 und vom 22. August 2012 - XII ZB 141/12 - FamRZ 2012, 1796 Rn. 14).
  • BGH, 06.11.2013 - XII ZB 650/12  

    Einrichtung einer rechtlichen Betreuung: Erforderlichkeit der Anhörung des

    Nur auf der Grundlage einer solchen Überprüfung ist das Gericht imstande, sich das gebotene eigene Bild von der Richtigkeit der durch den Sachverständigen gezogenen Schlüsse zu machen (vgl. Senatsbeschluss vom 22. August 2012 - XII ZB 141/12 - FamRZ 2012, 1796 Rn. 14 ff.; BeckOK FamFG Hahne/Munzig/Günter [Stand: 1. Juli 2013] § 278 Rn. 2).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2014 - 3d A 583/14  

    Einlegung der Berufung innerhalb eines Monats nach Zustellung des vollständigen

    Hieran ändert sich nichts dadurch, dass nunmehr nach § 232 ZPO n.F. auch über die bei Rechtsmitteln einzuhaltende Form zu belehren ist, zu der die Gesetzesbegründung auch die Einhaltung des Anwaltszwangs zählt; vgl. BR-Drucks. 308/12 S. 19; s. entsprechend zu § 39 FamFG BGH, Beschluss vom 22. August 2012 - XII ZB 141/12 -, NJW-RR 2012, 1473 m.w.N.
  • BGH, 16.10.2013 - XII ZB 320/13  

    Betreuung: Landgerichtsarzt als Sachverständiger; erneute Anhörung des

    Sobald indessen die Möglichkeit der freien Willensbildung in der Beschwerdeinstanz erstmals entscheidungserheblich wird, sind durch eine persönliche Anhörung des Betroffenen stets zusätzliche Erkenntnisse im Sinne des § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG zu erwarten (vgl. Senatsbeschlüsse vom 22. August 2012 - XII ZB 141/12 - FamRZ 2012, 1796 Rn. 14 und vom 16. Mai 2012 - XII ZB 454/11 - FamRZ 2012, 1207 Rn. 22).
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