Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 30.05.2012 - 12 U 2453/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,13236
OLG Nürnberg, 30.05.2012 - 12 U 2453/11 (https://dejure.org/2012,13236)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 30.05.2012 - 12 U 2453/11 (https://dejure.org/2012,13236)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 30. Mai 2012 - 12 U 2453/11 (https://dejure.org/2012,13236)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    §§ 520 Abs. 2, 522 Abs. 1, 233 ZPO; §§ 4, 6 Abs. 2 Satz 1 EinhZeitG

  • openjur.de

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Rechtzeitigkeit des Eingangs eines per Telefax übermittelten Schriftsatzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 520 Abs. 2; ZPO § 522 Abs. 1; ZPO § 233
    Anforderungen an die Rechtzeitigkeit des Eingangs bei Übermittlung eines fristwahrenden Schriftsatzes per Telefax; Pflicht des Gerichts zur Dokumentation der Systemzeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schriftsatz per Telefax: Wann ist der Eingang rechtzeitig?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Rechtzeitigkeit des Eingangs eines per Telefax übermittelten Schriftsatzes; Grundsätze bzgl. der Pflicht des Gerichts zur Dokumentation der Systemzeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Gerichte müssen keine Atomuhr haben

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Bei Gerichtsfaxen ticken die Uhren anders

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Bei Gerichtsfaxen ticken die Uhren anders

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Berufungsfrist: Telefaxgerät eines Gerichts muss nicht die physikalisch exakte Uhrzeit aufweisen - Vorschriften zur Fristwahrung stellen auf Zeiterfassung der jeweiligen Stelle ab

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Essay mit Bezug zur Entscheidung)

    Nachdenken über Zeitnot

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 1149
  • MDR 2012, 1310
  • FamRZ 2012, 1827
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 25.09.2013 - XII ZB 464/12

    Isolierte Kostenbeschwerde in Familiensachen: Mindestbeschwer in einer

    Die Anfechtung einer Kostenentscheidung vermöge an der Qualifikation einer Familiensache als vermögens- oder nicht vermögensrechtlich nichts zu ändern (OLG Düsseldorf FamRZ 2012, 1827, 1828 f.; OLG Nürnberg FamRZ 2010, 998, 999; Fölsch Das neue FamFG in Familiensachen § 5 Rn. 15; Kemper/Schreiber/Schneider Familienverfahrensrecht 2. Aufl. § 82 Rn. 34).

    Außerdem verleite die Gegenauffassung die Beteiligten dazu, auch dann gegen die Hauptsache Beschwerde einzulegen, wenn lediglich die Kostenentscheidung angefochten werden solle (OLG Düsseldorf FamRZ 2012, 1827, 1828 f.).

    Verlangte man mit dem Beschwerdegericht für eine unter § 58 FamFG fallende Kostenbeschwerde in einer nicht vermögensrechtlichen Angelegenheit eine 600 EUR übersteigende Beschwer, gelangte man zu systemwidrigen Ergebnissen (im Ergebnis ebenso OLG Düsseldorf FamRZ 2012, 1827, 1828).

    Es macht indes keinen Sinn, einerseits die isolierte Anfechtung einer Kostenentscheidung zu ermöglichen, wenn sie andererseits durch eine - für die Hauptsache nicht geltende - Wertgrenze verhindert würde, mit der Folge, dass der Beschwerdeführer regelmäßig auch die Hauptsache anfechten müsste (so zutreffend OLG Düsseldorf FamRZ 2012, 1827, 1828 f.).

  • BGH, 19.02.2014 - XII ZB 15/13

    Abstammungssache: Verfahrenskostentragung bei positiver Vaterschaftsfeststellung

    Außerdem hätten die Kindeseltern das Verfahren in gleicher Weise veranlasst, weil sie in der gesetzlichen Empfängniszeit miteinander geschlechtlich verkehrt haben (OLG Düsseldorf FamRZ 2012, 1827, 1829; OLG Brandenburg FamRZ 2012, 1966, 1967; OLG Bamberg FamRZ 2013, 1059, 1060, 24 f.; Schulte-Bunert/Weinreich/Keske/Schwonberg FamFG 4. Aufl. § 183 Rn. 4).
  • OLG Koblenz, 15.04.2013 - 12 U 1437/12

    Droht der Ablauf einer Frist vor Gericht, kann eine Sekunde entscheidend sein -

    a) Für die Rechtzeitigkeit des Eingangs eines per Telefax übersandten Schriftsatzes kommt es darauf an, ob die gesendeten Signale bei Ablauf des letzten Tages der Frist am Telefax-Gerät des Gerichts vollständig empfangen, d.h. komplett gespeichert worden sind (vgl. BGH NJW 2006, 2263; NJW 2007, 2045; JurBüro 2011, 222; OLG Nürnberg NJW-RR 2012, 1149; OLG Naumburg MDR 2013, 55; Greger in: Zöller, ZPO, 29. Aufl., § 167 Rn. 9).

    Der Schriftsatz muss somit vor Beginn des Folgetages (00.00 Uhr und 0 Sekunden) eingegangen sein und damit - weil zwischen 24.00 Uhr und 00.00 Uhr keine, auch keine logische Sekunde existiert - vor Ablauf von 23.59 Uhr (vgl. BGH NJW 2007, 2045, 2046; OLG Nürnberg NJW-RR 2012, 1149).

  • OLG Frankfurt, 21.07.2015 - 4 UF 379/14

    Haftung des Umgangsverpflichteten für Kosten, die durch Verhinderung des

    Der Antragsteller hat das Fax so rechtzeitig übersandt, dass er unter gewöhnlichen Umständen mit dem Abschluss des Übermittlungsvorgangs noch vor Terminsbeginn rechnen konnte (vgl. OLG Nürnberg, FamRZ 2012, 1827).
  • KG, 07.07.2015 - 4 U 175/13

    Schriftsatz rechtzeitig eingegangen? Auf die Sekunde kommt es an!

    Für die Beurteilung der Rechtzeitigkeit des Eingangs eines per Telefax übersandten Schriftsatzes kommt es allein darauf an, ob die gesendeten Signale noch vor Ablauf des letzten Tages der Frist vom Telefaxgerät des Gerichts vollständig empfangen (gespeichert) worden sind (BGH, Beschluss vom 07. Juli 2011 - I ZB 62/10, HFR 2012, 94-95; BGH, Beschluss vom 18.11.2010 - I ZB 62/10, JurBüro 2011, 222; BGH, Beschluss vom 25. April 2006 - IV ZB 20/05, NJW 2006, 2263-2266; OLG Nürnberg, Beschluss vom 30. Mai 2012 - 12 U 2453/11, NJW-RR 2012, 1149-1150), wobei der Eingang bis 24.00 Uhr des letzten Tages der Frist erfolgen muss; der Schriftsatz muss somit vor Beginn des Folgetages 00:00 Uhr eingegangen sein und damit - weil zwischen 24:00 Uhr und 00:00 Uhr keine, auch keine logische Sekunde existiert - vor Ablauf von 23:59 Uhr.

    Ein Eingang nach diesem Zeitpunkt, auch ein Eingang um 00.00 Uhr des Folgetages, wahrt die Frist nicht (BGH, Beschluss vom 08.05.2007 - VI ZB 74/06, NJW 2007, 2045-2046; OLG Nürnberg, Beschluss vom 30. Mai 2012 - 12 U 2453/11, NJW-RR 2012, 1149-1150).

  • OLG Köln, 07.05.2013 - 25 WF 82/13

    Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die Kostenentscheidung im Verfahren

    Der gegenteiligen Auffassung (OLG Düsseldorf FamRZ 2012, 1827; OLG Nürnberg FamRZ 2010, 998 - beide zitiert nach Juris) vermag sich der Senat nicht anzuschließen.
  • OLG Bremen, 16.01.2013 - 5 WF 3/13

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die isolierte Kostenentscheidung in einer nicht

    Zum Teil wird vertreten, dass dies nicht der Fall sei, weil in solchen Verfahren auch für die Anfechtung der Hauptsacheentscheidung nebst Kostenentscheidung der Beschwerdewert nicht erreicht sein müsse (so etwa OLG Düsseldorf, FamRZ 2012, 1827; OLG Nürnberg, FamRZ 2010, 998).
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