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   OLG Schleswig, 30.12.2011 - 10 UF 230/11   

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https://dejure.org/2011,17090
OLG Schleswig, 30.12.2011 - 10 UF 230/11 (https://dejure.org/2011,17090)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 30.12.2011 - 10 UF 230/11 (https://dejure.org/2011,17090)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 30. Dezember 2011 - 10 UF 230/11 (https://dejure.org/2011,17090)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsfolgen der parteilichen Erledigungserklärung im Umgangsverfahren; Voraussetzungen für die Beendigung eines Umgangsverfahren durch Vergleich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 38; FamFG § 89; FamFG § 156
    Rechtsfolgen der Erledigungserklärung im Umgangsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 895
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Hamm, 21.05.2015 - 2 UF 3/15

    Beschwerderecht, Wegfall des Einvernehmens der Beteiligten über das Umgangsrecht

    Ob die nach § 156 Abs. 2 FamFG erforderliche Billigung des Familiengerichts ausdrücklich im Sitzungsprotokoll oder in einem Beschluss nach § 38 FamFG aufzunehmen ist (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 03. Dezember 2012 - 1 WF 327/12 - FamRZ 2014, 53; OLG Frankfurt, Beschluss vom 25. Mai 2010 - 5 UF 50/10 - FamRZ 2011, 394; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 30. Dezember 2011 - 10 UF 230/11 - FamRZ 2012, 895) oder auch stillschweigend durch die Protokollierung des Vergleichs erfolgen kann, bedarf vorliegend keiner Entscheidung.
  • OLG Frankfurt, 03.12.2012 - 1 WF 327/12

    Einschränkung der Dispositionsmaxime im Amtsverfahren

    Zwar ist umstritten, ob ein entsprechender Vermerk im Vergleichsprotokoll genügt, dem die Billigung zu entnehmen ist (so etwa OLG Schleswig, FamRZ 2012, 895; OLG Nürnberg, NJW 2011, 2816; OLG Naumburg, FamFR 2012, 44; Haußleiter, NJW-Spezial 2011, 68 f.; Schael, FamRZ 2011, 865, 866 f.; Heilmann, NJW 2012, 887, 889; BeckOK-FamFG/Schlünder Rn. 18) oder ob das Gericht seine Billigung durch gesonderten Beschluss zu erklären hat (so Hammer, FamRZ 2011, 1268, 1271; Cirullies, FPR 2012, 473, 474; ders., ZKJ 2011, 448, 450 jew.m.w.Nachw.).
  • OLG Brandenburg, 21.03.2014 - 9 WF 27/14

    Umgangrechtsregelungsverfahren: Beendigung durch Antragsrücknahme oder

    Auch weitere Erklärungen oder Beschlüsse, die erkennen lassen, dass das Gericht einen zwischen den Beteiligten geschlossenen Vergleich jedenfalls konkludent billigt und daher das Verfahren als erledigt ansieht (vgl. dazu OLG Schleswig, FamRZ 2012, 895; Horndasch-Viefhues/Horndasch, FamFG, 3. Aufl. 2013, § 156 Rn. 14; Schlünder, FamRZ 2012, 9), sind nicht erkennbar.
  • OLG Düsseldorf, 17.04.2018 - 25 Wx 68/17

    Rechtstellung des Vorsorgebevollmächtigten eines nicht verfahrensfähigen

    Sie ist auch angemessen, weil sonst der Beteiligten zu 1) eine Tatsacheninstanz verloren ginge (vgl. OLG Hamm FamRZ 2013, 310; OLG Schleswig FamRZ 2012, 895; OLG München FGPrax 2011, 47; BayObLG NJW-RR 2002, 679; Keidel/Sternal, a. a. O., § 69 FamFG, Rdn. 14).
  • OLG Brandenburg, 19.03.2014 - 9 WF 27/14

    Umfang der Dispositionsbefugnis der Beteilgten im Umgangsverfahren

    Auch weitere Erklärungen oder Beschlüsse, die erkennen lassen, dass das Gericht einen zwischen den Beteiligten geschlossenen Vergleich jedenfalls konkludent billigt und daher das Verfahren als erledigt ansieht (vgl. dazu OLG Schleswig, FamRZ 2012, 895; Horndasch-Viefhues/Horndasch, FamFG , 3. Aufl. 2013, § 156 Rn. 14; Schlünder, FamRZ 2012, 9), sind nicht erkennbar.
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