Rechtsprechung
   BGH, 15.02.2012 - XII ZB 133/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,9132
BGH, 15.02.2012 - XII ZB 133/11 (https://dejure.org/2012,9132)
BGH, Entscheidung vom 15.02.2012 - XII ZB 133/11 (https://dejure.org/2012,9132)
BGH, Entscheidung vom 15. Februar 2012 - XII ZB 133/11 (https://dejure.org/2012,9132)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,9132) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 3 FamFG, § 7 Abs 5 FamFG, § 274 Abs 4 Nr 1 FamFG
    Betreuung: Ermessensausübung bei beantragter Beteiligung des Vaters der Betroffenen am Verfahren über die Verlängerung der Betreuung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Überprüfung der Ermessensentscheidung des Gerichts hinsichtlich der Ablehnung eines Elternteils bzgl. der Beteiligung an dem für das eigene Kind geführte Betreuungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 7 Abs. 5 S. 2; FamFG § 274 Abs. 4 Nr. 1
    Überprüfung der Ermessensentscheidung des Gerichts hinsichtlich der Ablehnung eines Elternteils bzgl. der Beteiligung an dem für das eigene Kind geführte Betreuungsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Beteiligung der Eltern in der Betreuung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 770
  • FamRZ 2012, 960
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 11.02.2015 - XII ZB 66/14

    Ehescheidungsfolgenvergleich: Störung der Geschäftsgrundlage für eine

    bb) Die vom Beschwerdegericht vorgenommene Auslegung hält den für eine Prüfung der tatrichterlichen Auslegung individualvertraglicher Abreden durch das Rechtsbeschwerdegericht geltenden Maßstäben (Senatsurteile BGHZ 186, 1 = FamRZ 2010, 1238 Rn. 15 und vom 26. Juni 2013 - XII ZB 133/11 - FamRZ 2013, 1366 Rn. 23 mwN) stand.
  • BGH, 19.02.2014 - XII ZB 15/13

    Abstammungssache: Verfahrenskostentragung bei positiver Vaterschaftsfeststellung

    Ist die Kostenentscheidung solchermaßen in das Ermessen des Tatrichters gestellt, kann die Entscheidung im Rechtsbeschwerdeverfahren nur eingeschränkt darauf überprüft werden, ob das Gericht die gesetzlichen Grenzen überschritten oder sein Ermessen fehlerhaft ausgeübt hat (vgl. Senatsbeschluss vom 15. Februar 2012 - XII ZB 133/11 - FamRZ 2012, 960 Rn. 9 mwN).
  • BGH, 20.12.2017 - XII ZB 426/17

    Betreuungssache: Beteiligung einer Person des Vertrauens; Ordensgemeinschaft als

    Die aufgrund der Zulassung durch das Beschwerdegericht gemäß §§ 7 Abs. 5 Satz 1 FamFG, 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO statthafte (vgl. Senatsbeschlüsse vom 28. Juli 2015 - XII ZB 670/14 - FamRZ 2015, 1786 Rn. 4 mwN und vom 15. Februar 2012 - XII ZB 133/11 - FamRZ 2012, 960 Rn. 4 mwN) und auch im Übrigen zulässige Rechtsbeschwerde bleibt in der Sache ohne Erfolg.
  • BGH, 28.07.2015 - XII ZB 670/14

    Vaterschaftsanfechtungsverfahren: Anspruch der Eltern des während des Verfahrens

    Die aufgrund der Zulassung durch das Beschwerdegericht gemäß §§ 7 Abs. 5 Satz 1 FamFG, 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO statthafte (vgl. Senatsbeschlüsse vom 15. Februar 2012 - XII ZB 133/11 - FamRZ 2012, 960 Rn. 4 und vom 5. Januar 2011 - XII ZB 152/10 - FamRZ 2011, 368 Rn. 2) und auch im Übrigen zulässige - insbesondere nach der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Rechtsbeschwerdebegründungsfrist fristgerecht begründete - Rechtsbeschwerde bleibt in der Sache ohne Erfolg.
  • LG Wuppertal, 11.01.2016 - 9 T 274/15

    Beteiligungsanspruch des Vaters eines Betroffenen am Betreuungsverfahren

    Maßstab ist mithin das wohlverstandene Interesse des Betroffenen, da die Beteiligung der selbst in ihren Rechten nicht betroffenen Personen ausschließlich in dessen Interesse erfolgt (BT-Dr 16/6308, S. 179; BGH, NJW-RR 2012, 770).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht