Volltextveröffentlichungen (12)

• lexetius.com

  ZPO § 233

• openjur.de

  § 233 ZPO

• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 124 ZPO, § 233 ZPO
  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Wiedereinsetzung bei Prozesskostenhilfebewilligung durch das Berufungsgericht unter Bezugnahme auf den erstinstanzlichen Prozesskostenhilfeantrag

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Veränderung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse i.R.d. Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die erste Instanz

• rewis.io

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Wiedereinsetzung bei Prozesskostenhilfebewilligung durch das Berufungsgericht unter Bezugnahme auf den erstinstanzlichen Prozesskostenhilfeantrag

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VwGO § 124 Nr. 2 Fall 1; ZPO § 233; ZPO § 234
  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Veränderung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse i.R.d. Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die erste Instanz

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• MDR 2013, 1307
• FamRZ 2013, 1124

Wird zitiert von ... (2)

• BGH, 29.10.2019 - VI ZB 31/19

  Wiedereinsetzung bei mangelnder Notierung einer Vorfrist

  Das Berufungsgericht hat die Anforderungen an das, was eine Partei veranlasst haben muss, um Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu erlangen, überspannt und dadurch den Anspruch des Klägers auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes (Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip) verletzt (st. Rspr.;… vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 10. April 2018 - VI ZB 44/16, NJW-RR 2018, 1210 Rn. 5 mwN; vom 23. April 2013 - VI ZB 30/12, FamRZ 2013, 1124 Rn. 6 mwN; BGH…, Beschluss vom 13. September 2018 - V ZB 227/17, NJW-RR 2018, 1451 Rn. 4 mwN).
• OLG Koblenz, 12.08.2021 - 7 UF 282/21

  Ablehnung von Verfahrenskostenhilfe Vorlage einer unzureichenden …

  Wurde dem Beschwerdeführer in erster Instanz Verfahrenskostenhilfe bewilligt, kann er zwar bei im Wesentlichen gleichen Angaben zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen darauf vertrauen, dass auch das Gericht des zweiten Rechtszugs ihn ebenfalls als bedürftig ansieht (vgl. BGH, FamRZ 2013, 1124 ).