Weitere Entscheidung unten: LSG Hessen, 02.07.2013

Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 05.12.2012 - L 27 P 31/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,44644
LSG Berlin-Brandenburg, 05.12.2012 - L 27 P 31/11 (https://dejure.org/2012,44644)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 05.12.2012 - L 27 P 31/11 (https://dejure.org/2012,44644)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 05. Dezember 2012 - L 27 P 31/11 (https://dejure.org/2012,44644)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Übermittlung von Sozialdaten an den Betreuer des Pflegebedürftigen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zum Datenschutz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2013, 1769
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Rechtsprechung
   LSG Hessen, 02.07.2013 - L 2 R 90/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,17410
LSG Hessen, 02.07.2013 - L 2 R 90/13 (https://dejure.org/2013,17410)
LSG Hessen, Entscheidung vom 02.07.2013 - L 2 R 90/13 (https://dejure.org/2013,17410)
LSG Hessen, Entscheidung vom 02. Juli 2013 - L 2 R 90/13 (https://dejure.org/2013,17410)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 743 (Ls.)
  • FamRZ 2013, 1769
 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 29.04.2014 - L 11 R 3381/12

    Kindererziehungszeit - Berücksichtigungszeit wegen Kindererziehung - Zeiten der

    Zeiten der Bereitschaftspflege iS des § 33 SGB VIII können nicht als Kindererziehungszeit oder Berücksichtigungszeit wegen Kindererziehung anerkannt werden (HessLSG 02.07.2013, L 2 R 90/13).

    Die Zeit in der Bereitschaftspflege dient zudem auch dazu, rechtliche Fragen zu klären, die Situation der (Herkunfts-) Familie zu eruieren und ggf durch zB therapeutische oder ärztliche Maßnahmen zu verbessern, die Bedürfnisse des Kindes zu erkennen und für es eine passende Pflegefamilie bzw ein Heim zu finden (vgl Hessisches LSG 02.07.2013, L 2 R 90/13 [juris]).

    Wird ein Kind zur Bereitschaftspflege in eine Pflegefamilie gegeben, handelt es sich - unabhängig der sich rückschauend ergebenden Dauer - nicht um ein Pflegeverhältnis im Sinne des § 56 Abs. 2 Nr. 2 SGB I (ebenso Hessisches LSG 02.07.2013, L 2 R 90/13).

    Jedoch kann erst ab dem Zeitpunkt der Änderung (und nicht rückwirkend ab Beginn der familiären Bereitschaftspflege) in einem solchen Fall bei Vorliegen aller sonstigen Voraussetzungen vom Bestehen eines Pflegekindschaftsverhältnisses im Sinne der Rentenversicherung ausgegangen werden (so zutreffend Hessisches LSG 02.07.2013, L 2 R 90/13).

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