Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 27.02.2012

Rechtsprechung
   LG Kleve, 23.08.2012 - 4 T 201/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,24981
LG Kleve, 23.08.2012 - 4 T 201/12 (https://dejure.org/2012,24981)
LG Kleve, Entscheidung vom 23.08.2012 - 4 T 201/12 (https://dejure.org/2012,24981)
LG Kleve, Entscheidung vom 23. August 2012 - 4 T 201/12 (https://dejure.org/2012,24981)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Verfahrenspflegerbestellung; Unterbringungsverfahren

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    FamFG § 317; GG Art. 3; StPO § 140 Abs. 1 Nr. 6; BGB § 1906; PsychKG NRW § 11
    Verfahrenspflegerbestellung; Unterbringungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 317 Abs. 1; FamFG § 317 Abs. 4
    Erfordernis der Bestellung eines Verfahrenspflegers für den nicht anwaltlich vertretenen Betroffenen bei Verfahren in Unterbringungssachen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Verfahrenspfleger bei Unterbringungssachen?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erfordernis der Bestellung eines Verfahrenspflegers für den nicht anwaltlich vertretenen Betroffenen bei Verfahren in Unterbringungssachen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Unterbringung

Verfahrensgang

  • AG Kleve - 18 XIV 331/12
  • LG Kleve, 23.08.2012 - 4 T 201/12

Papierfundstellen

  • FamRZ 2013, 240
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Kleve, 17.03.2014 - 4 T 90/14

    Unterbringung; Unterbringungskosten; einstweilige Anordnung; rechtliches Gehör,

    In Unterbringungsverfahren nach dem PsychKG NRW darf nur in völlig atypischen Ausnahmefällen von der Bestellung eines Verfahrenspflegers abgesehen werden, wenn der Betroffene - wie hier - nicht anwaltlich vertreten ist (vgl. LG Kleve, Beschluss vom 23.08.2012, Az.: 4 T 201/12, zitiert nach Juris = FamRZ 2013, 240).
  • LG Kleve, 01.08.2013 - 4 T 199/13

    Verfahrenspfleger, Nachholung, Anhörung, Abhilfeverfahren

    In Unterbringungsverfahren nach dem PsychKG NRW darf nur in völlig atypischen Ausnahmefällen von der Bestellung eines Verfahrenspflegers abgesehen werden, wenn der Betroffene - wie hier - nicht anwaltlich vertreten ist (vgl. LG Kleve, Beschluss vom 23.08.2012, Az.: 4 T 201/12, zitiert nach Juris = FamRZ 2013, 240).
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 27.02.2012 - 15 WF 78/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,7809
OLG Schleswig, 27.02.2012 - 15 WF 78/12 (https://dejure.org/2012,7809)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 27.02.2012 - 15 WF 78/12 (https://dejure.org/2012,7809)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 27. Februar 2012 - 15 WF 78/12 (https://dejure.org/2012,7809)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Möglichkeit zur Begrenzung des Verfahrenswerts eines Trennungsunterhaltsantrags

  • unterhalt24.com (Kurzinformation)

    Verfahrenswert bei einem Unterhalt für weniger als zwölf Monate

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2013, 240
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Schleswig, 30.06.2015 - 10 WF 73/15

    Verfahrenswert eines Stufenantrags

    Maßgeblich sind insoweit die Vorstellungen des Antragstellers zur Höhe des Leistungsanspruchs bei Einleitung des Verfahrens (OLG Bremen, FF 2015, 78; OLG Hamm, AGS 2014, 523; OLG Schleswig, FamRZ 2014, 689; FamRZ 2013, 240 ; OLG Thüringen, FamRZ 2013, 489; jeweils m.w.N.).

    Die vorstehenden Grundsätze gelten mit der überwiegenden Ansicht in der Rechtsprechung auch dann, wenn eine spätere Bezifferung des Leistungsanspruchs unterbleibt und das Verfahren in der Auskunftsstufe "steckenbleibt" (OLG Bremen, FF 2015, 78; OLG Hamm, AGS 2014, 523; OLG Schleswig, FamRZ 2014, 689; FamRZ 2013, 240 ; OLG Brandenburg, AGS 2014, 65; OLG Thüringen, FamRZ 2013, 489; OLG Stuttgart, FamRZ 2012, 393).

  • OLG Frankfurt, 17.09.2014 - 5 UF 195/14

    Ausbildungsunterhaltsanspruch während Absolvierung freiwiligen sozialen Jahres

    Auch soweit sich das Verfahren vor Beendigung des 12-Monatszeitraums von § 51 Abs. 1 FamGKG erledigt hat, ist eine Reduzierung des Verfahrenswerts nicht vorzunehmen, da hinsichtlich des für die Bewertung maßgeblichen Zeitpunkts gemäß § 34 S. 1 FamGKG auf den Zeitpunkt des Eingangs der Beschwerde abzustellen ist (OLG Schleswig AGS 2012, 298; KG FamRZ 2011, 755; OLG Frankfurt a. M. FamRZ 2007, 749; Brahms FuR 2014, 503).
  • OLG Schleswig, 08.08.2013 - 15 WF 269/13

    Stufenklage in Familiensachen: Gegenstandswert eines "steckengebliebenen"

    Bei der noch unbezifferten Leistungsstufe ist die Erwartung des Antragstellers von der Höhe seines Anspruchs maßgebend (Senat, FamRZ 2013, 240).
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