Rechtsprechung
   OLG Jena, 30.07.2012 - 1 WF 396/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,25073
OLG Jena, 30.07.2012 - 1 WF 396/12 (https://dejure.org/2012,25073)
OLG Jena, Entscheidung vom 30.07.2012 - 1 WF 396/12 (https://dejure.org/2012,25073)
OLG Jena, Entscheidung vom 30. Juli 2012 - 1 WF 396/12 (https://dejure.org/2012,25073)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    § 59 Abs. 1 FamGKG, § 32 Abs. 2 RVG, §§ 51 Abs. 1, 2 FamGKG i.V.m. §§ 34, 38 FamGKG, § 34 FamGKG
    Streitwertbemessung bei einem Stufenantrag

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert eines Stufenantrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwertbemessung bei einem Stufenantrag

  • rechtsportal.de

    Streitwert eines Stufenantrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    § 59 Abs. 1 FamGKG, § 32 Abs. 2 RVG, §§ 51 Abs. 1, 2 FamGKG i.V.m. §§ 34, 38 FamGKG, § 34 FamGKG
    Streitwertbemessung bei einem Stufenantrag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Streitwertbemessung bei einem Stufenantrag

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2013, 489
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Schleswig, 30.06.2015 - 10 WF 73/15

    Verfahrenswert eines Stufenantrags

    Maßgeblich sind insoweit die Vorstellungen des Antragstellers zur Höhe des Leistungsanspruchs bei Einleitung des Verfahrens (OLG Bremen, FF 2015, 78; OLG Hamm, AGS 2014, 523; OLG Schleswig, FamRZ 2014, 689; FamRZ 2013, 240 ; OLG Thüringen, FamRZ 2013, 489; jeweils m.w.N.).

    Die vorstehenden Grundsätze gelten mit der überwiegenden Ansicht in der Rechtsprechung auch dann, wenn eine spätere Bezifferung des Leistungsanspruchs unterbleibt und das Verfahren in der Auskunftsstufe "steckenbleibt" (OLG Bremen, FF 2015, 78; OLG Hamm, AGS 2014, 523; OLG Schleswig, FamRZ 2014, 689; FamRZ 2013, 240 ; OLG Brandenburg, AGS 2014, 65; OLG Thüringen, FamRZ 2013, 489; OLG Stuttgart, FamRZ 2012, 393).

    Es ist dann vom Familiengericht für diesen Fall der Wert der Auskunft gesondert festzusetzen (vgl. OLG Thüringen, FamRZ 2013, 489).

  • OLG Stuttgart, 22.01.2015 - 11 WF 6/15

    Verfahrenswertfestsetzung bei einverständlicher Ehescheidung: Berücksichtigung

    Grundsätzlich ist das Beschwerdegericht im Rahmen der Verfahrenswertbeschwerde verpflichtet, von Amts wegen den Verfahrenswert festzulegen, das Verbot der reformatio in peius hat hier keine Geltung (OLG Jena, FamRZ 2010, 2099; OLG Jena, FamRZ 2013, 489).
  • OLG Köln, 25.01.2013 - 4 WF 151/12
    Kommt es zu dessen Bezifferung im gerichtlichen Verfahren nicht mehr (sogenannte steckengebliebene Stufenklage), ist der Wert nach der ursprünglichen Leistungserwartung zu bemessen (Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 30.7.2012, 1 WF 396/12, zitiert nach juris, Rn. 33, 34, 39; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 27.2.2012, 15 WF 78/12, zitiert nach juris, Rn.6; OLG Stuttgart, FamRZ 2012, 393; OLG Hamm, Beschluss vom 26.10.2010, 2 WF 249/10, zitiert nach juris, Rn. 18, 19; OLG Brandenburg FamRZ 2007, 71).
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