Rechtsprechung
   BGH, 16.01.2013 - XII ZR 39/10   

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https://dejure.org/2013,1782
BGH, 16.01.2013 - XII ZR 39/10 (https://dejure.org/2013,1782)
BGH, Entscheidung vom 16.01.2013 - XII ZR 39/10 (https://dejure.org/2013,1782)
BGH, Entscheidung vom 16. Januar 2013 - XII ZR 39/10 (https://dejure.org/2013,1782)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1578b Abs 1 S 1 BGB, § 287 ZPO
    Nachehelicher Unterhalt: Unterhaltsbedarfsberechnung für einen aus dem Ausland stammenden Ehegatten

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1578
    Bestimmung des nachehelichen Unterhalts für einen aus dem Ausland stammenden Ehegatten nach den Erwerbs- und Verdienstmöglichkeiten des Heimatlandes

  • Wolters Kluwer

    Bestimmen des angemessenen Lebensbedarfs i.S.v. § 1578b Abs. 1 S. 1 BGB eines aus dem Ausland stammenden Ehegatten nach den Erwerbsmöglichkeiten und Verdienstmöglichkeiten des Heimatlandes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1578 Abs. 2 S. 1; BGB § 1578b Abs. 1 S. 1
    Bestimmen des angemessenen Lebensbedarfs i.S.v. § 1578b Abs. 1 S. 1 BGB eines aus dem Ausland stammenden Ehegatten nach den Erwerbsmöglichkeiten und Verdienstmöglichkeiten des Heimatlandes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Angemessener Lebensbedarf i.S.v. § 1578 b Abs. 1 Satz 1 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Unterhaltsanspruch des ausländischen Ehegatten

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Nachehelicher Unterhalt orientiert sich am ursprünglichen Heimatland

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Lebensbedarf eines ausländischen Ehegatten

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Lebensbedarf eines Ehegatten aus dem Ausland

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Höhe des Unterhalts für einen Ehegatten ausländischer Herkunft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lebensbedarf eines Ehegatten aus dem Ausland

Besprechungen u.ä.

  • rechtsportal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Angemessener Lebensbedarf eines ausländischen Unterhaltsberechtigten

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 16.01.2013, Az.: XII ZR 39/10 (Lebensbedarf des geschiedenen Ehegatten)" von RA Prof. Dr. Winfried Born, original erschienen in: FamRZ 2013, 534 - 539.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 866
  • MDR 2013, 343
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 17.06.2015 - XII ZB 458/14

    Elternunterhalt: Übergang auf den Sozialhilfeträger in Höhe des fiktiven

    Da der streitgegenständliche Unterhalt in zeitlicher Hinsicht teilbar ist, ist eine entsprechende Begrenzung der Rechtsbeschwerde möglich (vgl. Senatsurteil vom 16. Januar 2013 - XII ZR 39/10 - FamRZ 2013, 534 Rn. 9 mwN).
  • BGH, 08.06.2016 - XII ZB 84/15

    Herabsetzung nachehelichen Aufstockungsunterhalts: Berücksichtigung des

    Aus dem Begriff der Angemessenheit folgt aber zugleich, dass der nach § 1578 b Abs. 1 BGB herabgesetzte Unterhaltsbedarf jedenfalls das Existenzminimum des Unterhaltsberechtigten erreichen muss (Senatsurteil vom 16. Januar 2013 - XII ZR 39/10 - FamRZ 2013, 534 Rn. 26 mwN).
  • BGH, 26.06.2013 - XII ZR 133/11

    Scheidungsverbundverfahren mit Auslandsbezug: Beschwer für Rechtsmittel gegen den

    Gibt der aus dem Ausland stammende Unterhaltsberechtigte ehebedingt seine Erwerbstätigkeit auf und wird er später erwerbsunfähig, so ist die fiktive Rente wegen Erwerbsunfähigkeit nach Rückkehr in sein Heimatland so zu bemessen, als hätte er dort bis zum Eintritt der Erwerbsunfähigkeit durchgehend gearbeitet und einen entsprechenden Rentenanspruch erworben (im Anschluss an Senatsurteil vom 16. Januar 2013, XII ZR 39/10, FamRZ 2013, 534 Rn. 24).

    Dabei braucht sich die Antragsgegnerin nicht auf einen Rentenbezug in Deutschland verweisen zu lassen, da sie nach den Feststellungen des Berufungsgerichts ohne Eheschließung und Kinderbetreuung in der Schweiz verblieben wäre (vgl. Senatsurteil vom 16. Januar 2013 - XII ZR 39/10 - FamRZ 2013, 534 Rn. 24).

  • BGH, 11.11.2015 - XII ZB 7/15

    Verfahren auf Trennungsunterhalt: Aufstockungsunterhalt wegen Vorwegabzugs des

    Schließlich ist ein Vorwegabzug des Kindesunterhalts bei der Bedarfsbemessung im Ergebnis dadurch begrenzt, dass der Mindestbedarf des unterhaltsberechtigten Ehegatten nicht unterschritten werden darf (vgl. Senatsurteile BGHZ 192, 45 = FamRZ 2012, 281 Rn. 29; vom 17. Februar 2010 - XII ZR 140/08 - FamRZ 2010, 629 Rn. 32 f. und vom 16. Januar 2013 - XII ZR 39/10 - FamRZ 2013, 534 Rn. 26).
  • BGH, 11.02.2015 - XII ZB 66/14

    Ehescheidungsfolgenvergleich: Störung der Geschäftsgrundlage für eine

    (1) Der Senat hat mehrfach ausgesprochen, dass sich eine Änderung der zuvor gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung - und zwar bezogen auf die zur Befristung des Aufstockungsunterhalts im Rahmen des § 1573 Abs. 5 BGB a.F. anzustellenden Billigkeitsabwägungen - durch die Senatsentscheidung vom 12. April 2006 (XII ZR 240/03 - FamRZ 2006, 1006) vollzogen hat (Senatsurteile vom 16. Januar 2013 - XII ZR 39/10 - FamRZ 2013, 534 Rn. 17 und vom 23. Mai 2012 - XII ZB 147/10 - FamRZ 2012, 1284 Rn. 18 mwN).
  • BGH, 17.05.2017 - IV ZB 25/16

    Testamentsvollstreckung: Zuweisung der Streitigkeiten über die Entlassung des

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann das Beschwerdegericht die Zulassung der Rechtsbeschwerde nach § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 2 und 3 ZPO bzw. § 70 Abs. 1, Abs. 2 FamFG auf einen rechtlich selbständigen und abtrennbaren Teil des Streitstoffs beschränken, der Gegenstand einer gesonderten Festsetzung sein oder auf den der Beschwerdeführer sein Rechtsmittel beschränken könnte (Senatsbeschluss vom 11. Juni 2014 - IV ZB 3/14, ZEV 2014, 500 Rn. 9; vgl. ferner BGH, Urteile vom 16. Januar 2013 - XII ZR 39/10, FamRZ 2013, 534 Rn. 8; vom 18. März 2009 - XII ZR 74/08, BGHZ 180, 170 Rn. 8).

    Ein derartiges Verständnis des Ausspruchs über die beschränkte Zulassung trägt auch der mit dem Prinzip der Zulassung der Rechtsbeschwerde verfolgten Konzentration des Rechtsbeschwerdegerichts auf rechtsgrundsätzliche Fragen Rechnung und verhindert, dass durch eine formal undifferenzierte Zulassung der Rechtsbeschwerde abtrennbare Teile des Streitstoffs ohne ersichtlichen Grund einer Prüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht unterzogen werden müssen (vgl. BGH, Urteile vom 16. Januar 2013 - XII ZR 39/10, FamRZ 2013, 534 Rn. 9; vom 18. März 2009 - XII ZR 74/08, BGHZ 180, 170 Rn. 9).

  • BGH, 20.03.2013 - XII ZR 120/11

    Nachehelicher Unterhalt: Sekundäre Darlegungslast einer unterhaltsberechtigten

    Dass das Berufungsgericht zudem keine Obliegenheit der Ehefrau angenommen hat, in ihr Heimatland zurückzukehren, bewegt sich im Rahmen zulässiger tatrichterlicher Würdigung und steht mit der Senatsrechtsprechung im Einklang (vgl. Senatsurteil vom 16. Januar 2013 - XII ZR 39/10 - FamRZ 2013, 534 Rn. 26).

    Der Ausgangspunkt, dass das vom unterhaltsberechtigten Ehegatten in seinem Heimatland hypothetisch erzielbare Einkommen im Hinblick auf Kaufkraftunterschiede an das deutsche Preisniveau anzupassen ist, entspricht der Rechtsprechung des Senats (Senatsurteil vom 16. Januar 2013 - XII ZR 39/10 - FamRZ 2013, 534 Rn. 24).

  • OLG Düsseldorf, 23.10.2018 - 24 U 166/17

    Haftung des Prozessbevollmächtigten in einem familienrechtlichen

    Der BGH hat insoweit mehrfach ausgesprochen, dass sich eine Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung - bezogen auf die zur Befristung des Aufstockungsunterhalts schon im Rahmen des § 1573 Abs. 5 BGB aF anzustellenden Billigkeitsabwägungen - bereits aufgrund des Urteils des BGH v. 12.04.2006, XII ZR 240/03 vollzogen hat; mit diesem Urteil hat der BGH seine zunächst nach dem Unterhaltsänderungsgesetz vom 20.02.1986 (BGBl. I S. 301) ergangene und grundlegend auf das Jahr 1990 zurückgehende Rechtsprechung geändert (vgl. BGH v. 16.01.2013, XII ZR 39/10, Rn. 17f mwN, juris; v. 11.02.2015, XII ZB 66/14, Rn. 21 mwN, juris).
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