Rechtsprechung
   BGH, 23.01.2013 - XII ZB 575/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,2755
BGH, 23.01.2013 - XII ZB 575/12 (https://dejure.org/2013,2755)
BGH, Entscheidung vom 23.01.2013 - XII ZB 575/12 (https://dejure.org/2013,2755)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 2013 - XII ZB 575/12 (https://dejure.org/2013,2755)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,2755) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 2 VersAusglG, § 9 Abs 3 VersAusglG, § 10 VersAusglG, § 16 VersAusglG
    Arbeitsvertraglich zugesagte Versorgung nach beamtenrechtlichen Vorschriften: Versorgungsausgleich durch interne Teilung

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bedeutung der Teilung bei Ausgleich einer arbeitsvertraglich zugesagten Versorgung nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen i.R.e. Scheidung

  • rewis.io

    Arbeitsvertraglich zugesagte Versorgung nach beamtenrechtlichen Vorschriften: Versorgungsausgleich durch interne Teilung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bedeutung der Teilung bei Ausgleich einer arbeitsvertraglich zugesagten Versorgung nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen i.R.e. Scheidung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die beamtenähnliche Betriebliche Altersversorgung im Versorgungsausgleich

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Versorgungsausgleich und die Betriebliche Altersversorgung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ausgleich arbeitsvertraglich zugesagter Versorgungen nach beamtenrechtlichen Vorschriften erfolgt durch interne Teilung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Versorgungsausgleich ist bei Anstellung nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen im Wege interner Teilung vorzunehmen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 449
  • MDR 2013, 410
  • FamRZ 2013, 608
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 17.04.1985 - IVb ZB 796/81

    Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anwartschaften aus einem

    Auszug aus BGH, 23.01.2013 - XII ZB 575/12
    Denn diesbezüglich enthält das Gesetz keine planwidrige Regelungslücke (so schon zum früheren Recht Senatsbeschluss vom 17. April 1985 - IVb ZB 796/81 - FamRZ 1985, 794).
  • BGH, 12.06.2013 - XII ZB 604/12

    Versorgungsausgleich: Ausgleich der arbeitsvertraglich von einer

    Der Ausgleich der von einer Religionsgesellschaft arbeitsvertraglich zugesagten Versorgung nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen erfolgt grundsätzlich durch interne Teilung (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 23. Januar 2013, XII ZB 575/12, FamRZ 2013, 608).

    Denn diesbezüglich enthält das Gesetz weder eine planwidrige Regelungslücke noch bestehen Anhaltspunkte dafür, dass die Anwendung des § 10 VersAusglG auf privatrechtlich begründete Anrechte auf eine Versorgung nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen dem Willen des Gesetzgebers widerspricht (Senatsbeschluss vom 23. Januar 2013 - XII ZB 575/12 - FamRZ 2013, 608 Rn. 13 ff.).

  • OLG Oldenburg, 19.09.2012 - 14 UF 161/10

    Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten aus einer

    Rechtsbeschwerde BGH XII ZB 575/12.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht