Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 23.07.2013

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 12.06.2014 - 8 WF 75/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,14986
OLG Schleswig, 12.06.2014 - 8 WF 75/14 (https://dejure.org/2014,14986)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 12.06.2014 - 8 WF 75/14 (https://dejure.org/2014,14986)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 12. Juni 2014 - 8 WF 75/14 (https://dejure.org/2014,14986)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuständigkeit der Familiengerichte für einen Antrag auf Rückgewähr einer ehebedingten Zuwendung im Zusammenhang mit der Aufteilung eines Grundstücks in Wohnungseigentum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zuständigkeit des Familiengerichts auch bei geringem Bezug zu Wohnungseigentumsrecht

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zuständigkeit des Familiengerichts auch bei geringem Bezug zu Wohnungseigentumsrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2014, 1727
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 05.12.2012 - XII ZB 652/11

    Sonstige Familiensache: Streitigkeiten aus unter den Eheleuten geschlossenen

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.06.2014 - 8 WF 75/14
    Diese - weit auszulegenden (vgl. BGH FamRZ 13, 281 juris Rn. 29) - Voraussetzungen liegen vor.
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 23.07.2013 - 3 WF 73/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,47455
OLG Brandenburg, 23.07.2013 - 3 WF 73/13 (https://dejure.org/2013,47455)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 23.07.2013 - 3 WF 73/13 (https://dejure.org/2013,47455)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 23. Juli 2013 - 3 WF 73/13 (https://dejure.org/2013,47455)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg
  • Wolters Kluwer

    Änderung der Zahlungsbestimmung im Rahmen der Prozesskostenhilfe bei Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse

  • rechtsportal.de

    ZPO § 120 Abs. 4 ZPO
    Änderung der Zahlungsbestimmung im Rahmen der Prozesskostenhilfe bei Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage kann zu Änderung der Verfahrenskostenhilfebewilligung führen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage kann zu Änderung der Verfahrenskostenhilfebewilligung führen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2014, 1727
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • LAG Rheinland-Pfalz, 22.11.2012 - 6 Ta 205/12

    Aufhebung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe wegen Ratenrückstand -

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.07.2013 - 3 WF 73/13
    Dem entsprechend kann der Hinweis eines Beteiligten auf eine verschlechterte wirtschaftliche Lage dazu führen, dass die Verfahrenskostenhilfebewilligung rückwirkend, und zwar bezogen auf den Zeitpunkt, zu dem die Verschlechterung eingetreten ist, abgeändert wird (LAG Rheinlandpfalz, Beschluss vom 22.11.2012 - 6 Ta 205/12, BeckRS 2013, 65241; Zöller/Geimer, a.a.O, § 124 Rn. 19 a).
  • OLG Brandenburg, 24.03.2005 - 10 WF 75/05

    Rückwirkende Abänderung der Prozesskostenhilfebewilligung wegen Verschlechterung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.07.2013 - 3 WF 73/13
    Im Aufhebungsverfahren kann ein Hinweis des Beteiligten auf die Verschlechterung seiner wirtschaftlichen Lage als Abänderungsantrag gemäß § 120 Abs. 4 ZPO zu deuten sein (OLG Brandenburg, 2. Familiensenat, FamRZ 2006, 1854; OLG Nürnberg, FamRZ 2005, 1265; Verfahrenshandbuch Familiensachen - FamVerf-/Gutjahr, 2. Aufl., § 1 Rn. 226).
  • OLG Nürnberg, 05.01.2005 - 9 WF 4134/04

    Mögliche erneute Überprüfung der Bedürftigkeit vor Aufhebung der

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.07.2013 - 3 WF 73/13
    Im Aufhebungsverfahren kann ein Hinweis des Beteiligten auf die Verschlechterung seiner wirtschaftlichen Lage als Abänderungsantrag gemäß § 120 Abs. 4 ZPO zu deuten sein (OLG Brandenburg, 2. Familiensenat, FamRZ 2006, 1854; OLG Nürnberg, FamRZ 2005, 1265; Verfahrenshandbuch Familiensachen - FamVerf-/Gutjahr, 2. Aufl., § 1 Rn. 226).
  • BGH, 16.09.2015 - XII ZB 340/14

    Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Familiengericht und Wohnungseigentumsgericht:

    a) Das Beschwerdegericht hat seine in FamRZ 2014, 1727 veröffentlichte Entscheidung wie folgt begründet:.
  • OVG Sachsen, 28.11.2019 - 5 A 1187/17

    Zeitpunkt der Änderung einer Prozesskostenhilfebewilligung; verschlechterte

    Insofern kommt es auf den Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse an, nicht auf den der Antragstellung, weil die Überprüfung nach § 120a ZPO im Amtsverfahren erfolgt (vgl. BbgOLG, Beschl. v. 23. Juli 2013 - 3 WF 73/13 -, juris Rn. 3; Schultzky, in: Zöller, ZPO, 33. Aufl. 2020, § 120a Rn. 14, m. w. N.).
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