Rechtsprechung
   BGH, 30.09.2015 - XII ZB 1/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,30289
BGH, 30.09.2015 - XII ZB 1/15 (https://dejure.org/2015,30289)
BGH, Entscheidung vom 30.09.2015 - XII ZB 1/15 (https://dejure.org/2015,30289)
BGH, Entscheidung vom 30. September 2015 - XII ZB 1/15 (https://dejure.org/2015,30289)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Leitstzentscheidung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 134 BGB, § 1360a Abs 3 BGB, § 1361 Abs 4 BGB, § 1614 BGB
    Ehevertragliche Regelung des Trennungsunterhalts: Prüfungsumfang im Hinblick auf eine unzulässige Unterschreitung des angemessenen Unterhalts

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 134, 1360a Abs. 3, 1361 Abs. 2, Abs. 4 S. 4, 1614
    Unzulässiger Verzicht auf künftigen Trennungsunterhalt; zulässige Vereinbarung über Art und Höhe; Angemessenheitsrahmen; Ermittlung des konkreten Unterhaltsbedarfs

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beurteilung des Vorliegens einer unzulässigen Unterschreitung des angemessenen Unterhalts; Verzicht auf künftigen Trennungsunterhalt bzgl. Feststellung der Höhe des Unterhaltsanspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beurteilung des Vorliegens einer unzulässigen Unterschreitung des angemessenen Unterhalts; Verzicht auf künftigen Trennungsunterhalt bzgl. Feststellung der Höhe des Unterhaltsanspruchs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vereinbarung zum Trennungsunterhalt - und die Unterschreitung des angemessenen Unterhalts

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Ehevertragliche Regelungen zum Trennungsunterhalt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an einen wirksamen Verzicht auf künftigen Trennungsunterhalt

  • unterhalt24.com (Kurzinformation)

    Wann ist eine "Unterhaltsreduzierung” ein unzulässiger Verzicht auf Trennungsunterhalt?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Verzicht auf Trennungsunterhalt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verzicht auf Trennungsunterhalt

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Vereinbarung über Trennungsunterhalt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Trennungsunterhalt - verhandelbar?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Wirksamkeit für Verzicht auf künftigen Trennungsunterhalt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Grenzen von Vereinbarungen über Trennungsunterhalt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Unwirksamer Verzicht auf Trennungsunterhalt bei Abweichung des rechnerisch zustehenden Unterhalts vom vereinbarten Unterhalt um ein Drittel - Frage der Sozialhilfebedürftigkeit oder anderweitigen Vorteile für unterhaltsberechtigten Ehegatten für Wirksamkeit des Unterhaltsverzichts unerheblich

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an einen wirksamen Verzicht auf künftigen Trennungsunterhalt

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an einen wirksamen Verzicht auf künftigen Trennungsunterhalt

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Wirksamkeit eines (Teil-)Verzichts auf Trennungsunterhalt in einem Ehevertrag - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 30.09.2015" von RA Prof. Dr. Winfried Born, original erschienen in: NJW 2015, 3715 - 3717.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Beurteilung einer unzulässigen Unterschreitung des angemessenen Trennungsunterhalts - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 30.09.2015" von Notarin Dr. Friederike Klepsch, original erschienen in: NotBZ 2016, 109 - 111.

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 3715
  • MDR 2015, 1366
  • DNotZ 2016, 59
  • FamRZ 2015, 2131
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 05.06.2019 - XII ZB 44/19
    Nach § 1614 Abs. 1 BGB sind beim Verwandtenunterhalt und beim Ehegattentrennungsunterhalt (vgl. §§ 1360 a Abs. 3, 1361 Abs. 4 Satz 4 BGB) Vereinbarungen über den Verzicht auf zukünftige Unterhaltsleistungen generell verboten, womit sowohl der Unterhaltsberechtigte als auch die Träger öffentlicher Leistungen geschützt werden sollen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 30. September 2015 - XII ZB 1/15 - FamRZ 2015, 2131 Rn. 12 und vom 29. Januar 2014 - XII ZB 303/13 - FamRZ 2014, 629 Rn. 48).
  • OLG Düsseldorf, 11.03.2016 - 3 UF 141/14

    Berechnung des Trennungsunterhalts nach dem Bedarf; Wirksamkeit einer den Bedarf

    Nach Zurückverweisung der Sache durch den Bundesgerichtshof im Beschluss vom 30.09.2015 (XII ZB 1/15) hat der Senat den konkreten Bedarf der Antragstellerin zu ermitteln, um ausgehend davon prüfen zu können, ob in der Unterhaltsvereinbarung im notariellen Ehevertrag vom 04.01.2005, in der der Trennungsunterhalt auf indexierte 3370 EUR beschränkt wurde, ein gem. § 1614 Abs. 1 BGB unwirksamer Verzicht auf Zahlung von Trennungsunterhalt zu sehen ist.
  • OLG Celle, 25.10.2016 - 19 WF 148/16

    Abänderung, Jugendamtsurkunde, Vereinbarung, Kindesunterhalt

    Das im vorgenannten Schreiben liegende Angebot auf Abschluss einer Vereinbarung zum Kindesunterhalt, die in den Grenzen des § 1614 BGB (vgl. hierzu BGH FamRZ 2015, 2131 [zum Trennungsunterhalt]) im Gegensatz zum nachehelichen Unterhalt (vgl. § 1585c Satz 2 BGB) formfrei möglich ist (vgl. Wendl/Dose/Klinkhammer, 9. Aufl., Unterhaltsrecht, § 2 Rn. 755), hat der Antragsteller konkludent (vgl. § 151 BGB) bzw. durch die - über einen längeren Zeitraum - erfolgten Zahlungen angenommen.
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