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   OLG Karlsruhe, 26.08.2015 - 18 UF 92/15   

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https://dejure.org/2015,27815
OLG Karlsruhe, 26.08.2015 - 18 UF 92/15 (https://dejure.org/2015,27815)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 26.08.2015 - 18 UF 92/15 (https://dejure.org/2015,27815)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 26. August 2015 - 18 UF 92/15 (https://dejure.org/2015,27815)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1674; FamFG § 26; FamFG § 27
    Anforderungen an die Amtsermittlung hinsichtlich der Minderjährigkeit einer Person im Kindschaftsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Amtsermittlungspflicht bei Zweifeln an der Minderjährigkeit einer Person in Kindschaftsverfahren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Amtsermittlungspflicht bei Zweifeln an der Minderjährigkeit einer Person in Kindschaftsverfahren

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Amtsermittlungspflicht bei Zweifeln an der Minderjährigkeit einer Person in Kindschaftsverfahren

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Amtsermittlungspflicht bei Zweifeln an der Minderjährigkeit einer Person in Kindschaftsverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 87
  • FamRZ 2015, 2182
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Bremen, 07.02.2017 - 5 UF 99/16

    Beendigung der Vormundschaft; Eintritt der Volljährigkeit nach dem Recht des

    Bei dieser Sachlage ist für die Zuständigkeitsfrage zu unterstellen, dass die Betroffene noch Kind i. S. des Art. 8 EuEheVO ist (vgl. BGH, NJW 2010, 873, 874; OLG Bremen, Beschl. v. 23.2.2016, Gesch.-Nr. 4 UF 186/15, juris = FamRZ 2016, 990 - nur Ls.; OLG Karlsruhe, FamRZ 2015, 2182, 2183).

    Der Beschwerdeführer stützt seine abweichende Auffassung (18.Lebensjahr) unter anderem auf eine E-Mail der Botschaft Gambias in Brüssel sowie auf Entscheidungen des OLG Karlsruhe (FamRZ 2015, 2182) und des Amtsgerichts Stuttgart vom 8.1.2014 (12 F 1549/13).

  • OLG Bremen, 23.02.2016 - 4 UF 186/15

    Maßgebliches Alter für die Beendigung der Vormundschaft eines ausländischen

    Die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für das vorliegende Verfahren ist gemäß Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 des Rates vom 27.11.2003 (EuEheVO - Brüssel IIA-VO) gegeben (vgl. OLG Karlsruhe, NJW 2016, 87 sowie ZKJ 2015, 469, 471; OLG Bremen, FamRZ 2013, 312).

    Im Hinblick darauf, dass die Frage der Minderjährigkeit gleichzeitig notwendige Voraussetzung für die vom Jugendamt begehrte Feststellung des Erlöschens der Vormundschaft und für die gerichtliche Zuständigkeit ist, es sich somit um eine so genannte doppelrelevante Tatsache handelt, ist für die Zuständigkeitsfrage zu unterstellen, dass der Betroffene noch Kind i.S.d. Art. 8 EuEheVO ist (vgl. BGH, NJW 2010, 873; OLG Karlsruhe, NJW 2016, 87).

  • OLG Karlsruhe, 07.09.2017 - 18 WF 62/17

    Internationale Zuständigkeit; Kindschaftssachen; internationales Privatrecht;

    Alternativ wäre die Minderjährigkeit des Betroffenen als doppelrelevante (Rechts-) Tatsache im Rahmen der Zuständigkeitsprüfung zu unterstellen (so OLG Bremen vom 23.02.2016 - 4 UF 186/15, [...] Rn. 2 f. sowie - allerdings für den Fall der tatsächlichen Unsicherheit über das Alter des Betroffenen - Senatsbeschluss vom 26.08.2015 - 18 UF 92/15, FamRZ 2015, 2182 , [...] Rn. 16).

    Dies gilt jedenfalls, wenn eine Zuständigkeit (auch) aus den Artikel 5 ff. KSÜ - bei einer fiktiven Anwendung - begründet wäre (vgl. OLG Karlsruhe vom 26.08.2015 - 18 UF 92/15, FamRZ 2015, 2182 , [...] Rn. 18 m.w.N.).

    aa) Die Frage, wann eine Person als minderjährig gilt, beurteilt sich gemäß Art. 7 Abs. 1 EGBGB nach deren Heimatrecht (OLG Karlsruhe vom 26.08.2015 - 18 UF 92/15, FamRZ 2015, 2182 , [...] Rn. 20; zu anderen Begründungsansätzen - die aber vorliegend ebenfalls zum Heimatrecht führen würden - vgl. OLG Karlsruhe vom 23.07.2015 - 5 WF 74/15, FamRZ 2015, 1820 , [...] Rn. 13 f. sowie OLG Bremen vom 23.02.2016 - 4 UF 186/15, [...] Rn. 6 ff.).

  • OVG Bremen, 04.06.2018 - 1 B 82/18

    Inobhutnahme - Inobhutnahme; medizinische Altersfeststellung;

    Dass die genannten Empfehlungen der AGFAD den aktuellen Stand der anerkannten wissenschaftlichen Erkenntnis auf dem Gebiet der forensischen Altersdiagnostik darstellen, ist in der Rechtsprechung allgemein anerkannt (vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 09.02.2011 - 4 Bs 9/11 -, Rn. 66; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 05.04.2017 - 12 BV 17.185 -, Rn. 41, jeweils juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 26.08.2015 - 18 UF 92/15 -, NJW 2016, 87 , (89); OVG Lüneburg, Beschluss vom 22.03.2017 - 4 ME 83/17 -, Rn. 3; OLG Hamm, Beschluss vom 30.01.2015 - II-6 UF 155/13 -, Rn. 17 ff.; VG Göttingen, Beschluss vom 16.12.2011 - 2 B 269/11 - , Rn. 18 ff. und Beschluss vom 17.07.2014 - 2 B 195/14 -, Rn. 34 ff.; VG Minden, Urteil vom 13.06.2017 - 10 K 240/15.A -, Rn. 40; VG Aachen, Beschluss vom 22.04.2015 - 5 L 15/15.A -, Rn. 38, jeweils juris; Schweizerisches Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 10.01.2017 - D-6422/2016 - UA S. 12 ff.; Urteil vom 26.01.2017 - A-3080/2016 - UA S. 10 ff.; jeweils abrufbar unter www.weblaw.ch).
  • OLG Hamm, 23.10.2018 - 9 UF 104/18

    Minderjähriger unbegleiteter Flüchtling; Altersbestimmung; Altersforensik

    Davon abweichend sieht aber die Regelung in Art. 15 Abs. 1 des in Deutschland am 01.01.2011 in Kraft getretenen Haager Kinderschutzübereinkommens - KSÜ - vor, dass die gem. Art. 5 und Art. 6 KSÜ zum Schutz von Flüchtlingskindern zuständigen staatlichen Verwaltungsbehörden und Gerichte das in ihren Staat geltende Recht anwenden sollen (BGH FamRZ 2018, 457 - juris-Tz. 20; BGH FamRZ 2011, 796 - juris-Tz. 30ff; OLG Karlsruhe FamRZ 2015, 2182 - juris-Tz. 17f).

    Dabei ist für die richterliche Überzeugungsbildung über das Alter des Betroffenen ein für das praktische Leben brauchbarer Grad an Gewissheit erforderlich, der den Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (OLG Koblenz FamRZ 2017, 1676; OLG Karlsruhe FamRZ 2015, 2182).

    Diese vorstehend zusammengefassten Empfehlungen der B geben den aktuellen Stand der anerkannten wissenschaftlichen Erkenntnis dieses Fachgebiets wieder; jedenfalls die auf der Grundlage dieser Empfehlungen erstellten Altersbestimmungsgutachten weisen aufgrund der Kombination verschiedener Untersuchungsmethoden eine so hohe Validität auf, dass sie einer gerichtlichen Entscheidungsfindung zugrunde gelegt werden können (OVG Bremen, Beschl. 1 B 82/18 vom 04.06.2018; VG Minden, Urt. 10 K 240/15.A vom 13.06.2017; OLG Karlsruhe FamRZ 2015, 2182; Kirchhoff/Rudolf NVwZ 2017, 1167).

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