Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 20.10.2014 - 10 UF 105/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,35495
OLG Schleswig, 20.10.2014 - 10 UF 105/14 (https://dejure.org/2014,35495)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 20.10.2014 - 10 UF 105/14 (https://dejure.org/2014,35495)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 20. Oktober 2014 - 10 UF 105/14 (https://dejure.org/2014,35495)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,35495) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 117 Abs 5 FamFG, § 234 Abs 1 S 2 ZPO, § 238 ZPO
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in einer Familiensache: Vergewisserung über Eingang der Beschwerdebegründung bei Zweifeln an ordnungsgemäßer Postbeförderung; Rechtsanwaltsverschulden bei unterlassener Nachfrage beim Empfangsgericht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist im familiengerichtlichen Verfahren; Sorgfaltspflichten des Rechtsanwalts bei Übermittlung eines fristwahrenden Schriftsatzes per Post

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 117 Abs. 5 FamFG; §§ 234 Abs. 1 S. 2, 238 ZPO
    Wiedereinsetzung; Nachfrageverpflichtung bei unzuverlässiger Postbeförderung

  • rechtsportal.de

    § 117 Abs. 5 FamFG ; §§ 234 Abs. 1 S. 2, 238 ZPO
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist im familiengerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Berufung per Post eingelegt: Wann muss der Rechtsanwalt bei Gericht nachfragen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fristversäumnis wegen unregelmäßiger Postbeförderung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Fristversäumnis durch Verzögerungen bei der Briefzustellung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Kenntnis unzureichender Leerung eines Briefkastens

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Kenntnis unzureichender Leerung eines Briefkastens

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Berufung per Post eingelegt: Muss der Rechtsanwalt bei Gericht den Eingang nachfragen? (IBR 2015, 171)

Verfahrensgang

  • AG Pinneberg - 43 F 50/12
  • OLG Schleswig, 20.10.2014 - 10 UF 105/14

Papierfundstellen

  • FamRZ 2015, 429
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 18.03.1992 - IV ZR 101/91

    Substantiierter Berufungsangriff bei geltendgemachtem Verzugsschaden -

    Auszug aus OLG Schleswig, 20.10.2014 - 10 UF 105/14
    Insbesondere ist für den Fall der Verwerfung des Rechtsmittels über den Wiedereinsetzungsantrag gleichwohl noch zu entscheiden, da die Wiedereinsetzung rückwirkend dem Verwerfungsbeschluss die Grundlage entziehen würde (BGH FamRZ 2005, 791; BGH NJW 1992, 1898).
  • BGH, 13.12.1999 - II ZR 225/98

    Darlegung - Glaubhaftmachung - Wiedereinsetzungsgesuch - Wiedereinsetzungsfrist

    Auszug aus OLG Schleswig, 20.10.2014 - 10 UF 105/14
    Ausreichend ist in diesem Zusammenhang, wenn der Rechtsanwalt bei Anwendung äußerster Sorgfalt die Versäumung bzw. Wegfall des Hindernisses erkennen konnte (BGH NJW 2000, 592).
  • BGH, 09.02.2005 - XII ZB 225/04

    Rechtswirkungen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der

    Auszug aus OLG Schleswig, 20.10.2014 - 10 UF 105/14
    Insbesondere ist für den Fall der Verwerfung des Rechtsmittels über den Wiedereinsetzungsantrag gleichwohl noch zu entscheiden, da die Wiedereinsetzung rückwirkend dem Verwerfungsbeschluss die Grundlage entziehen würde (BGH FamRZ 2005, 791; BGH NJW 1992, 1898).
  • BGH, 24.02.2010 - XII ZB 129/09

    Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Beschwerdefrist: Hinweispflicht des

    Auszug aus OLG Schleswig, 20.10.2014 - 10 UF 105/14
    In seinem Verantwortungsbereich liegt es allein, das Schriftstück so rechtzeitig und ordnungsgemäß aufzugeben, dass es nach den organisatorischen und betrieblichen Vorkehrungen der Deutschen Post AG den Empfänger fristgerecht erreichen kann (BGH WuM 2012, 157; BGH FamRZ 2010, 726).
  • BGH, 17.01.2012 - VIII ZB 42/11

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Fristversäumung wegen Verzögerung der

    Auszug aus OLG Schleswig, 20.10.2014 - 10 UF 105/14
    In seinem Verantwortungsbereich liegt es allein, das Schriftstück so rechtzeitig und ordnungsgemäß aufzugeben, dass es nach den organisatorischen und betrieblichen Vorkehrungen der Deutschen Post AG den Empfänger fristgerecht erreichen kann (BGH WuM 2012, 157; BGH FamRZ 2010, 726).
  • OVG Hamburg, 20.08.2018 - 4 Bf 59/16

    Zugang eines Rechtsbehelfs beim (Ober-)Verwaltungsgericht per Telefax;

    Liegen Umstände vor, die ihn zweifeln lassen, ob die einzuhaltende Frist gewahrt worden ist, oder hätten ihm aufgrund solcher Umstände Zweifel kommen müssen, beginnt die Antragsfrist des § 60 Abs. 2 Satz 1 VwGO in dem Zeitpunkt, in dem er durch Nachfrage bei Gericht Gewissheit über die Rechtzeitigkeit des Rechtsbehelfs hätte erlangen können (vgl. BFH, a.a.O., m.w.N.; VGH Mannheim, a.a.O.; OLG Schleswig, Beschl. v. 20.10.2014, 10 UF 105/14, juris Rn. 30 ff.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2015 - L 13 AS 250/15
    Etwas anderes gilt allerdings dann, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass im Einzelfall mit längeren Postlaufzeiten zu rechnen ist (BVerfG, Beschluss vom 29. Dezember 1994 - 2 BvR 106/93, NJW 1995, 1210; BGH, Beschluss vom 9. Dezember 1992, VIII ZB 30/92, NJW 1993, 1332; Beschluss vom 25. Januar 1993, II ZB 18/92, NJW 1993, 1333, 1334; Beschluss vom 13. Mai 2004, a. a. O.; vgl. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 20. Oktober 2014 - 10 UF 105/14).
  • VG Würzburg, 31.03.2016 - W 5 K 15.1301

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Glaubhaftmachung

    (BVerfG, B. v. 11.1.1991 - 1 BvR 1435/89; OLG Schleswig Holstein, B. v. 20.10.2014 - 10 UF 105/14 für den Fall eines unregelmäßig geleerten Briefkastens - jeweils juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 28.07.2014 - 5 U 146/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,27406
OLG Stuttgart, 28.07.2014 - 5 U 146/12 (https://dejure.org/2014,27406)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 28.07.2014 - 5 U 146/12 (https://dejure.org/2014,27406)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 28. Juli 2014 - 5 U 146/12 (https://dejure.org/2014,27406)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,27406) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Anerkennung von Urteilen des Fürstentums Liechtenstein in Deutschland

  • Justiz Baden-Württemberg

    § 328 Abs 1 Nr 5 ZPO, § 533 ZPO
    Inländische Leistungsklage trotz Vorliegens eines ausländischen Titels: Anerkennungsfähigkeit von Urteilen des Fürstentums Liechtenstein; Umstellung einer zunächst nur auf die Existenz des Liechtensteinischen Titels gestützten Klage auf den dahinter stehenden ...

  • rechtsportal.de

    Anerkennung von Urteilen des Fürstentums Liechtenstein in Deutschland

  • rechtsportal.de

    ZPO § 110 ; ZPO § 328 Abs. 1 Nr. 5
    Anerkennung von Urteilen des Fürstentums Liechtenstein in Deutschland

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Keine Anerkennungsfähigkeit von Urteilen des Fürstentums Liechtensteins

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2015, 429
  • BB 2014, 2433
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 10.12.1976 - V ZR 145/74

    Prozeßführungsbefugnis des Konkursverwalters

    Auszug aus OLG Stuttgart, 28.07.2014 - 5 U 146/12
    Das entspricht der ganz herrschenden Meinung (vgl. nur Zöller/Geimer, ZPO, 30. Aufl., Anhang IV "Liechtenstein" m. w. N.; die a. a. O. zitierte Entscheidung BGH, Urteil vom 10. Dezember 1976 - V ZR 145/74 -, BGHZ 68, 16-18 [=DB 77, 718], lässt die Frage allerdings ausdrücklich offen); Vortrag, aus dem sich anderes ergeben könnte, hat die Klägerin auch nach Hinweis des Senats auf die fehlende Verbürgung der Gegenseitigkeit nicht gehalten.
  • BGH, 14.01.1987 - IVb ZR 89/85

    Unterhaltsberechnung bei Hinterlegung einer Abfindung durch den Arbeitgeber

    Auszug aus OLG Stuttgart, 28.07.2014 - 5 U 146/12
    Das Landgericht hat zwar die Klage richtig für zulässig gehalten, weil das Rechtsschutzbedürfnis für eine inländische Leistungsklage selbst dann nicht zu verneinen ist, wenn ein anerkennungsfähiges ausländisches Urteil vorliegt und daher (auch) ein Vollstreckungsurteil nach §§ 722, 723 ZPO erwirkt werden könnte (BGH, Urteil vom 26.11.1986 - IVb ZR 89/85 -, juris).
  • OLG Hamm, 04.07.2013 - 10 U 122/12
    Auszug aus OLG Stuttgart, 28.07.2014 - 5 U 146/12
    Demgegenüber hat das Oberlandesgericht Hamm insbesondere aufgrund Anwendung von § 2077 Abs. 1 BGB zwischenzeitlich - nach Erlass des angefochtenen Urteils im hiesigen Verfahren - für das in Deutschland belegene unbewegliche Vermögen rechtskräftig entschieden, dass die Klägerin nicht Erbin geworden sei (OLG Hamm, Urteil vom 4.7.2013 - 10 U 122/12 -, juris).
  • OLG Frankfurt, 11.04.2018 - 13 U 31/16

    Unwirksamkeit einer Garantievereinbarung wegen Verstoßes gegen § 181 BGB

    Entscheidend ist insofern nicht der zivilprozessuale Streitgegenstandsbegriff, sondern eine wirtschaftliche Betrachtungsweise (BGH, Beschluss v. 28.9.2011, IV ZR 146/10, juris Rn. 4; OLG Stuttgart, 28.7.2014, 5 U 146/12, juris Rn. 52).
  • OLG Stuttgart, 05.01.2017 - 2 U 95/16

    Wettbewerbsrechtliches einstweiliges Verfügungsverfahren: Gewährung von

    Nur ausnahmsweise hat das Gericht zur materiellen Verfahrensleitung nach den unterschiedlichen Maßgaben der Absätze des § 139 ZPO einer Partei durch einen Hinweis Hilfestellung zu geben, nämlich wenn dies geboten ist, um deren Anspruch auf rechtliches Gehör und effektiven Rechtsschutz zu gewährleisten (vgl. zur Hinweispflicht und ihren Grenzen BGHZ 185, 11, bei juris Rz. 53 - Modulgerüst II BGH, Urteil vom 10. Dezember 2015 - IX ZR 272/14, MDR 2016, 392, bei juris Rz. 14; s. auch OLG Stuttgart, Urteile vom 23. Juli 2015 - 2 U 72/14; bei juris Rz. 51 ff.; vom 10. Juli 2014 - 2 U 78/12; und vom 02. Mai 2013 - 2 U 31/12, je m.w.N.; OLG Stuttgart, Beschluss vom 20. Juli 2012 - 19 U 61/12, bei juris Rz. 17; s. ferner OLG München, Urteil vom 28. April 2016 - 29 U 179/16, bei juris Rz. 17, u.H. auf BGH, Beschluss vom 16. September 2015 - V ZR 8/15, MDR 2016, 414 zu der auf Prozessökonomie ausgerichteten Sachdienlichkeit in der Ausnahmevorschrift des § 533 ZPO vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 28. Juli 2014 - 5 U 146/12, bei juris Rz. 35).
  • OLG Stuttgart, 04.12.2014 - 2 U 158/12

    Wettbewerbsverstöße von Lotterieveranstaltern und Lottoannahmestellen:

    Hinsichtlich ihrer könnte das Ergebnis der bisherigen Prozessführung nicht verwertet werden (s. zum Fehlen der Sachdienlichkeit bei neuem Streitstoff OLG Stuttgart, Urteil vom 28. Juli 2014 - 5 U 146/12, bei juris, u. H. auf Heßler, in: Zöller, ZPO, 30. Aufl., 2014, § 533 Rn. 6; OLG Nürnberg, Beschluss vom 09. Oktober 2014 - 3 U 1338/14).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 29.09.2014 - 11 LB 203/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,27842
OVG Niedersachsen, 29.09.2014 - 11 LB 203/14 (https://dejure.org/2014,27842)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 29.09.2014 - 11 LB 203/14 (https://dejure.org/2014,27842)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 29. September 2014 - 11 LB 203/14 (https://dejure.org/2014,27842)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,27842) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Anspruch eines in Deutschland lebenden ausländischen Staatsangehörigen auf Berichtigung seines Familienstandes im Melderegister

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines in Deutschland lebenden ausländischen Staatsangehörigen auf Berichtigung seines Familienstandes im Melderegister

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    FamFG § 109 Abs. 1, FamFG § 107 Abs. 1 S. 1, FamFG § 107 Abs. 1 S. 2, FamFG § 107 Abs. 1, FamFG § 107
    Familienstand, Melderegister, verheiratet, geschieden, Scheidungsurteil, ausländisches Scheidungsurteil, Eherecht, Landesjustizverwaltung, Anerkennung, indisches Recht, indisches Gericht, ausländisches Gericht, ausländisches Recht, Scheidung

  • rechtsportal.de

    FamFG § 109 Abs. 1
    Anspruch eines in Deutschland lebenden ausländischen Staatsangehörigen auf Berichtigung seines Familienstandes im Melderegister

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das ausländische Scheidungsurteil - und die Berichtigung des Familienstandes im Melderegister

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 717
  • FamRZ 2015, 429
  • DÖV 2014, 1064
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 29.11.2012 - 10 C 4.12

    Anerkennung; Anhörung; ausländisches Recht; Ausnahme; Bedarf;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 29.09.2014 - 11 LB 203/14
    Für die Anerkennung ausländischer Entscheidungen in Ehesachen trifft § 107 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit - FamFG - eine Sonderregelung, die § 328 ZPO auch im Verwaltungsprozess vorgeht (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.11.2012 - BVerwG 10 C 4.12 -, juris, Rn. 19).
  • VG Berlin, 19.08.2022 - 38 K 611.20

    Erteilung eines Visums zum Ehegattennachzug: Nachweis des Datums einer

    Dies ist ausdrücklich für den Fall nach Feststellung der Anerkennung durch die Landesjustizverwaltung nach § 107 Abs. 1 S. 1 FamFG geregelt (§ 107 Abs. 9 FamFG; siehe auch § 5 Abs. 2 S. 1 Adoptionswirkungsgesetz für die Feststellung der Wirksamkeit der Adoption durch das Familiengericht), die Wirkung erga omnes besteht aber auch im Fall des § 107 Abs. 1 S. 2 FamFG (sog. Heimatstaatentscheidungen, siehe beispielweise Nds. OVG, Urteil vom 29. September 2014 - 11 LB 203/14 -, NJW 2015, 717 / juris Rn. 23 zur Pflicht der Meldebehörde, eine Scheidung aufgrund eines ausländischen Scheidungsurteils einzutragen; sowie BGH, Beschluss vom 28. November 2018 - XII ZB 21/17 -, MDR 2019, 230 zur Scheidung als Vorfrage einer rechtlichen Vaterschaft; LSG für das Land NRW, Beschluss vom 30. Juni 2015 - L 8 R 1184/13 B -, juris Rn. 28 zum Anspruch auf Witwenrente nach Scheidung aufgrund eines ausländischen Scheidungsurteils; ferner KG, Beschluss vom 4. April 2017 - 1 W 447/16 -, MDR 2017, 707 zur Scheidung als Vorfrage der Wirksamkeit einer Vaterschaftsanerkennung).
  • VG Berlin, 27.09.2023 - 38 K 678.21

    Visumserteilung zum Familiennachzug: Feststellung des Bestehens einer Ehe durch

    Dies ist ausdrücklich für den Fall nach Feststellung der Anerkennung durch die Landesjustizverwaltung nach § 107 Abs. 1 Satz 1 FamFG geregelt (§ 107 Abs. 9 FamFG; siehe auch § 5 Abs. 2 Satz 1 Adoptionswirkungsgesetz für die Feststellung der Wirksamkeit der Adoption durch das Familiengericht), die Wirkung erga omnes besteht aber auch im Fall des § 107 Abs. 1 Satz 2 FamFG (sog. Heimatstaatentscheidungen, siehe beispielweise Nds. OVG, Urteil vom 29. September 2014 - 11 LB 203/14 -, juris Rn. 23 zur Pflicht der Meldebehörde, eine Scheidung aufgrund eines ausländischen Scheidungsurteils einzutragen; sowie BGH, Beschluss vom 28. November 2018 - XII ZB 21/17 -, MDR 2019, 230 zur Scheidung als Vorfrage einer rechtlichen Vaterschaft; LSG für das Land NRW, Beschluss vom 30. Juni 2015 - L 8 R 1184/13 B -, juris Rn. 28 zum Anspruch auf Witwenrente nach Scheidung aufgrund eines ausländischen Scheidungsurteils; ferner KG, Beschluss vom 4. April 2017 - 1 W 447/16 -, MDR 2017, 707 zur Scheidung als Vorfrage der Wirksamkeit einer Vaterschaftsanerkennung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht