Rechtsprechung
   BGH, 01.06.2016 - XII ZB 23/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,15533
BGH, 01.06.2016 - XII ZB 23/16 (https://dejure.org/2016,15533)
BGH, Entscheidung vom 01.06.2016 - XII ZB 23/16 (https://dejure.org/2016,15533)
BGH, Entscheidung vom 01. Juni 2016 - XII ZB 23/16 (https://dejure.org/2016,15533)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    FamFG §§ 70 Abs. 3 und 4, 68 Abs. 3 Satz 2, 319 Abs. 1 und 4

  • IWW

    § 312 Satz 1 Nr. 1 FamFG, § ... 70 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FamFG, § 70 Abs. 4 FamFG, § 38 Abs. 3 Satz 3 FamFG, § 63 Abs. 3 Satz 2 FamFG, § 329 Abs. 1 Satz 2 FamFG, § 333 Abs. 2 Satz 1 FamFG, § 63 Abs. 2 Nr. 1 FamFG, § 62 Abs. 1 FamFG, § 319 Abs. 1 Satz 1 FamFG, § 319 Abs. 4 FamFG, § 319 Abs. 1 FamFG, § 331 Satz 2 FamFG, § 68 Abs. 3 Satz 1 FamFG, § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG, Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG, § 62 FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 68 Abs 3 S 2 FamFG, § 70 Abs 3 FamFG, § 70 Abs 4 FamFG, § 319 Abs 1 FamFG, § 319 Abs 4 FamFG
    Rechtsbeschwerde bei Unterbringung einer Betreuten zum Zweck der zwangsweisen Heilbehandlung: Statthaftigkeit bei irrtümlicher Bezeichnung der zugestellten Ausfertigung einer amtsgerichtlichen Entscheidung als einstweilige Anordnung; notwendige erneute Anhörung der ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beschwerde eines Betreuten gegen die durch Zeitablauf erledigte Genehmigung der zwangsweisen Heilbehandlung; Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde bei versehentlicher Ausfertigung der amtsgerichtlichen Entscheidung als einstweilige Anordnung in einer Unterbringungssache; ...

  • Bt-Recht

    Unterbringungsverfahren, Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde, Erneute Anhörung der Betroffenen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschwerde eines Betreuten gegen die durch Zeitablauf erledigte Genehmigung der zwangsweisen Heilbehandlung; Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde bei versehentlicher Ausfertigung der amtsgerichtlichen Entscheidung als einstweilige Anordnung in einer Unterbringungssache; ...

  • rechtsportal.de

    Beschwerde eines Betreuten gegen die durch Zeitablauf erledigte Genehmigung der zwangsweisen Heilbehandlung; Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde bei versehentlicher Ausfertigung der amtsgerichtlichen Entscheidung als einstweilige Anordnung in einer Unterbringungssache; ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Amtsgerichtsentscheidung falsch bezeichnet: Rechtsbeschwerde trotzdem statthaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Unterbringung - keine erneute Anhörung durch Beschwerdegericht?

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zum Unterbringungsverfahren

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Unterbringung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 2743
  • MDR 2016, 1222
  • FGPrax 2016, 222
  • FamRZ 2016, 1354
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 28.09.2016 - XII ZB 269/16

    Betreuung: Verzicht auf die persönlichen Anhörung des Betroffenen im

    Vielmehr hätte es die Anhörung nachholen müssen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 2. März 2011 - XII ZB 346/10 - FamRZ 2011, 805 Rn. 14 und vom 1. Juni 2016 - XII ZB 23/16 - FamRZ 2016, 1354 Rn. 17).
  • BGH, 28.09.2016 - XII ZB 119/16

    Unterbringungssache: Absehen von der persönlichen Anhörung des Betroffenen im

    Zu den Voraussetzungen, unter denen im Beschwerdeverfahren in einer Unterbringungssache von der persönlichen Anhörung des Betroffenen abgesehen werden kann (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 1. Juni 2016, XII ZB 23/16, FamRZ 2016, 1354).

    Macht das Beschwerdegericht von dieser Möglichkeit Gebrauch, muss es in seiner Entscheidung die Gründe hierfür in nachprüfbarer Weise darlegen (vgl. Senatsbeschluss vom 1. Juni 2016 - XII ZB 23/16 - FamRZ 2016, 1354 Rn. 17 mwN).

    Auf Grundlage dieser ergänzenden Ermittlungen hätte das Landgericht die Unterbringung nicht entgegen der im Abhilfeverfahren ergangenen Entscheidung anordnen dürfen, ohne die Betroffene selbst persönlich anzuhören und sich einen persönlichen Eindruck von ihr zu verschaffen (vgl. Senatsbeschluss vom 1. Juni 2016 - XII ZB 23/16 - FamRZ 2016, 1354 Rn. 18 mwN).

  • BGH, 28.09.2016 - XII ZB 313/16

    Unterbringungsverfahren: Erforderlichkeit der erneuten Anhörung des Betroffenen

    Zur Erforderlichkeit der erneuten Anhörung des Betroffenen durch das Beschwerdegericht in einer Unterbringungssache (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 1. Juni 2016, XII ZB 23/16, FamRZ 2016, 1354).

    Zwar räumt § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG auch in einem Unterbringungsverfahren dem Beschwerdegericht die Möglichkeit ein, von einer erneuten Anhörung des Betroffenen abzusehen, etwa wenn die erstinstanzliche Anhörung des Betroffenen nur kurze Zeit zurückliegt, sich nach dem Akteninhalt keine neuen entscheidungserheblichen Tatsachen oder rechtlichen Gesichtspunkte ergeben, das Beschwerdegericht das in den Akten dokumentierte Ergebnis der erstinstanzlichen Anhörung nicht abweichend werten will und es auf den persönlichen Eindruck des Gerichts von dem Betroffenen nicht ankommt (Senatsbeschluss vom 1. Juni 2016 - XII ZB 23/16 - FamRZ 2016, 1354 Rn. 16 f. mwN).

    Zieht das Beschwerdegericht für seine Entscheidung hingegen eine neue Tatsachengrundlage heran, gebietet dies eine erneute persönliche Anhörung des Betroffenen (Senatsbeschluss vom 1. Juni 2016 - XII ZB 23/16 - FamRZ 2016, 1354 Rn. 18 mwN).

  • BGH, 11.01.2017 - XII ZB 329/16

    Betreuungssache: Vorraussetzungen für das Absehen von einer erneuten persönlichen

    Dies setzt aber voraus, dass der Betroffene vor dem Amtsgericht verfahrensfehlerfrei angehört worden ist (Senatsbeschluss vom 1. Juni 2016 - XII ZB 23/16 - FamRZ 2016, 1354 Rn. 17).
  • BGH, 20.06.2018 - XII ZB 489/17

    Unterbringungssache: Notwendigkeit persönlicher Anhörung des Betroffenen;

    Macht das Gericht von der Möglichkeit Gebrauch, die nach § 319 Abs. 1 FamFG notwendigen Verfahrenshandlungen im Wege der Rechtshilfe vornehmen zu lassen, muss es in seiner Entscheidung die Gründe hierfür in nachprüfbarer Weise darlegen (Senatsbeschluss vom 1. Juni 2016 - XII ZB 23/16 - FamRZ 2016, 1354 Rn. 12 f. mwN).
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