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   OLG Zweibrücken, 04.11.2015 - 8 W 9/15   

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https://dejure.org/2015,48187
OLG Zweibrücken, 04.11.2015 - 8 W 9/15 (https://dejure.org/2015,48187)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 04.11.2015 - 8 W 9/15 (https://dejure.org/2015,48187)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 04. November 2015 - 8 W 9/15 (https://dejure.org/2015,48187)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 15 Abs 1 FamFG, § 15 Abs 2 FamFG
    Nachlassverfahren: Ungeöffnete Rücksendung von Unterlagen über die Erbauseinandersetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    FamFG § 372 Abs. 2
    Zurückweisung der Beschwerde gegen die notarielle Bestätigung eines notariell beurkundeten Auseinandersetzungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zurückweisung der Beschwerde gegen die notarielle Bestätigung eines notariell beurkundeten Auseinandersetzungsplans

Papierfundstellen

  • FamRZ 2016, 1694
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 17.07.2019 - V R 27/17

    Steuerfreie Leistungen eines Verfahrensbeistands

    Dem entspricht, dass der Verfahrensbeistand gemäß § 158 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 FamFG entlassen werden kann, wenn er nachträglich als nicht mehr geeignet erscheint (Hammer in Prütting/Helms, Kommentar zum FamFG, 4. Aufl. 2018, § 158 Rz 54; Oberlandesgericht --OLG-- Karlsruhe, Beschluss vom 01.08.2013 - 5 UF 62/13, Zeitschrift für das gesamte Familienrecht --FamRZ-- 2014, 1136, Rz 7; OLG Hamburg vom 14.04.2016 - 12 UF 140/15, FamRZ 2016, 1694; OLG Hamm vom 16.07.2007 - 4 UF 9/07, FamRZ 2007, 2002).
  • OLG Saarbrücken, 22.11.2018 - 6 UF 120/18
    Falls die Mutter - die ansonsten keine Verfahrensrügen angebracht hat -, mit ihrem Vortrag, die Verfahrensbeiständin handle seit Jahren stets ausschließlich im Sinne des Jugendamtes, weshalb sie dieser nur ihr "tiefstes Misstrauen" entgegenbringen könne, eine Befangenheit der Verfahrensbeiständin geltend machen wollte, liefe dies leer, weil die Ablehnung eines Verfahrensbeistandes gesetzlich nicht vorgesehen ist (siehe dazu Senatsbeschluss vom 6. Juli 2016 - 6 UF 50/16 - OLG Braunschweig NZFam 2018, 931; OLG Stuttgart FamRZ 2016, 1696; OLG Hamburg FamRZ 2016, 1694; OLG Köln NZFam 2016, 1051).
  • OLG Saarbrücken, 27.11.2018 - 6 UF 120/18

    Umgangsbefugnis bei entgegenstehendem Willen des 16-jährigen Kindes

    19 Falls die Mutter - die ansonsten keine Verfahrensrügen angebracht hat -, mit ihrem Vortrag, die Verfahrensbeiständin handle seit Jahren stets ausschließlich im Sinne des Jugendamtes, weshalb sie dieser nur ihr „tiefstes Misstrauen“ entgegenbringen könne, eine Befangenheit der Verfahrensbeiständin geltend machen wollte, liefe dies leer, weil die Ablehnung eines Verfahrensbeistandes gesetzlich nicht vorgesehen ist (siehe dazu Senatsbeschluss vom 6. Juli 2016 - 6 UF 50/16 - OLG Braunschweig NZFam 2018, 931; OLG Stuttgart FamRZ 2016, 1696; OLG Hamburg FamRZ 2016, 1694; OLG Köln NZFam 2016, 1051).
  • AG Euskirchen, 15.05.2019 - 18 F 9/19
    Allerdings hat das Gericht im pflichtgemäßen Ermessen Umstände, die auf eine fehlende Geeignetheit des Verfahrensbeistands hindeuten, zu berücksichtigen und muss gegebenenfalls ausnahmsweise die Beistandschaft beenden (OLG Hamburg FamRZ 2016, 1694; OLG Karlsruhe FamRZ 2014, 1136 f.).
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