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   OLG Dresden, 29.10.2015 - 20 UF 851/15   

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https://dejure.org/2015,33104
OLG Dresden, 29.10.2015 - 20 UF 851/15 (https://dejure.org/2015,33104)
OLG Dresden, Entscheidung vom 29.10.2015 - 20 UF 851/15 (https://dejure.org/2015,33104)
OLG Dresden, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - 20 UF 851/15 (https://dejure.org/2015,33104)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Sachsen

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  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1601, 1606 Abs. 2 S. 1, Abs. 3 S. 1 u. 2, 1610 Abs. 3, 1612b Abs. 1 S. 2
    Berechnung von Kindesunterhalt im paritätischen Wechselmodell

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechnung des Unterhalts bei einem paritätischen Wechselmodell

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 1368
  • FamRZ 2016, 470
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 11.01.2017 - XII ZB 565/15

    Kindesunterhalt im Fall des Wechselmodells: Bemessung des Unterhaltsbedarfs;

    Nach Auffassung des Oberlandesgerichts, dessen Entscheidung in FamRZ 2016, 470 veröffentlicht ist, ist der Antragsgegner auch im Wechselmodell zum Kindesunterhalt verpflichtet und nicht nach § 1606 Abs. 3 Satz 2 BGB vom Unterhalt befreit.
  • BGH, 20.04.2016 - XII ZB 45/15

    Kindesunterhalt: Isolierter Kindergeldausgleich beim Wechselmodell

    Nach einer weiteren Meinung soll grundsätzlich die Hälfte des Kindergelds bedarfsmindernd bei der Berechnung des Barunterhalts berücksichtigt und dadurch bewirkt werden, dass der auf den Barunterhalt entfallende Anteil des Kindergelds nach der einkommensabhängigen Beteiligungsquote der Eltern am Barunterhalt und der auf die Betreuung entfallende Anteil des Kindergelds hälftig zwischen den Eltern ausgeglichen wird (vgl. OLG Dresden FamRZ 2016, 470, 472 f.; Wendl/Klinkhammer Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 9. Aufl. § 2 Rn. 450; FA-FamR/Seiler 10. Aufl. Kap. 6 Rn. 352 f.; Bausch/Gutdeutsch/Seiler FamRZ 2012, 258, 259; Finke FamFR 2013, 488; Knittel JAmt 2014, 289, 290).
  • BGH, 08.11.2017 - XII ZB 105/16

    Versorgungsausgleich: Bestimmung der konkreten Wesentlichkeitsgrenze im Rahmen

    Auf die in § 225 Abs. 3 Alt. 2 FamFG außerdem bestimmte kapitalwertbezogene Wesentlichkeitsgrenze für Anrechte, die in einer anderen Bezugsgröße ausgedrückt werden, komme es bei der Abänderung von Altentscheidungen im Rahmen des § 51 VersAusglG nicht an, weil sich die absolute Wesentlichkeitsgrenze auf den Ausgleichswert bei Ende der Ehezeit in der Ausgangsentscheidung beziehe, der nach früherem Recht eben in einem Rentenbetrag ausgewiesen worden sei (vgl. Wick Versorgungsausgleich 4. Aufl. Rn. 814 ff.; MünchKommBGB/Dörr 7. Aufl. § 51 VersAusglG Rn. 52; BeckOGK/Müller-Tegethoff [Stand: September 2016] § 51 VersAusglG Rn. 69 ff.; Ruland Versorgungsausgleich 4. Aufl. Rn. 1147; Götsche in Götsche/Rehbein/Breuers VersAusglG § 51 Rn. 37; Borth FamRZ 2016, 470; Bergner FamFR 2011, 196 f.).
  • KG, 27.01.2016 - 13 UF 234/14

    Kindesunterhalt: Unterhaltsanspruch eines volljährigen privilegierten Kindes

    Das Familiengericht hat den Kostenaufwand des Antragsgegners für das Wohnen in der angegriffenen Entscheidung, einer verbreiteten Übung entsprechend (vgl. beispielsweise OLG Dresden, Beschluss vom 29. Oktober 2015 - 20 UF 851/15, MDR 2015, 1368 [bei juris Rz. 27] sowie Wendl/Dose-Klinkhammer, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis [9. Aufl. 2015], § 2 Rn. 326; Palandt/Brudermüller, BGB [75. Aufl. 2016], § 1602 Rn. 10) mit 20% des Tabellenunterhaltssatzes angesetzt.
  • OLG Köln, 10.01.2017 - 14 UF 113/16

    Höhe des Kindesunterhalts; Berücksichtigung der Kosten einer privaten Tagesmutter

    Mit dem OLG Dresden (Beschluss vom 29.10.2015 - 20 UF 851/15 -, zitiert nach juris Rn. 25) und dem OLG Düsseldorf (Beschluss vom 30.06.2016 - 1 UF 12/16 -, MDR 2016, 1270) ist der Senat der Ansicht, dass die Kosten einer privaten Tagesmutter für eine Nachmittagsbetreuung, die es dem betreuenden Elternteil ermöglicht oder erleichtert, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, keinen Mehrbedarf des Kindes begründen, sondern berufsbedingte Aufwendungen des betreuenden Elternteils darstellen, die dieser allenfalls im Rahmen eines eigenen Unterhaltsanspruchs einkommensmindernd geltend machen kann (so auch Wendl/Dose/Klinkhammer, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 9. Auflage 2015, Rn. 451 a.E.).
  • OLG Hamburg, 01.10.2018 - 2 W 98/17

    Funktionelle Zuständigkeit des Landgerichts für die Entscheidung über eine

    Diese Vorschrift führt das Justizverwaltungskostengesetz als Ganzes - und zwar hinsichtlich der allgemeinen Vorschriften (§§ 2 - 5 ), der Verfahrens- und Rechtsschutzvorschriften (§§ 6 - 22 ) sowie der Kostentatbestände nach dem Kostenverzeichnis - in das Landesjustizkostengesetz ein und stellt mithin die zentrale Norm dieses Gesetzes dar." Die Gesetzesbegründung stellt damit ausdrücklich klar, dass sämtliche Kostentatbestände des JVKostG auch für die Hamburger Landesjustizverwaltung gelten sollen und § 1 Abs. 2 JVKostG gerade keine Anwendung findet (so auch z.B. OLG Brandenburg vom 15.8.2018, 3 W 13/18 - juris - zum JKGBdb; das OLG Celle vom 26.3.2018, 2 W 54/18, JurBüro 2018, 372 und OLG Oldenburg vom 1.8.2017, 3 W 74/17, JurBüro 2018, 153 zum Niedersächsischen; das OLG Düsseldorf vom 1.2.2018, 10 W 407/17 JurBüro 2018, 372 und OLG Düsseldorf vom 10.8.2017, 10 W 391/17, JurBüro 2017, 600 zu JustG NRW ; OLG Bremen vom 15.9.201, 5 W 26/17, FamRZ 2018, 783 zum BremJKostG; A.A. OLG Koblenz vom 22.6.2016, 14 W 295/15, FamRZ 2016, 470, 471 zum wortgleichen LJVwKostG Rheinland-Pfalz; OLG Köln vom 16.5.2017, 2 Wx 108/17, ZEV 2017, 478 für das JustG NRW ).
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