Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 21.09.2015 - 10 WF 144/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,36753
OLG Schleswig, 21.09.2015 - 10 WF 144/15 (https://dejure.org/2015,36753)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 21.09.2015 - 10 WF 144/15 (https://dejure.org/2015,36753)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 21. September 2015 - 10 WF 144/15 (https://dejure.org/2015,36753)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Vollstreckung einer Umgangsvereinbarung; Anforderungen an die gerichtliche Androhung der Verhängung von Ordnungsmitteln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 89 Abs. 2 FamFG; § 1684 BGB
    Voraussetzungen der Vollstreckung einer Umgangsvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2016, 845
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 23.12.2015 - 2 WF 207/15

    Anforderungen an die Androhung von Zwangsmitteln zur Durchsetzung einer

    Mit der schon in den Tenor der vollstreckbaren Entscheidung aufzunehmenden Belehrung soll dem Verpflichteten deutlich gemacht werden, dass ein Verstoß gegen den erlassenden Titel die Festsetzung von Vollstreckungsmaßnahmen nach sich ziehen und welche konkreten Rechtsfolgen ein Verstoß haben kann (vgl. zum Vorstehenden: BGH FamRZ 2011, 1729, 1730 Rn 8; OLG Schleswig, Beschluss vom 21.09.2015, AZ: 10 WF 144/15, bei juris Langtext Rn 24; OLG Oldenburg, Beschluss vom 13.08.2015, 11 WF 159/15, bei juris Langtext Rn 6).

    Der Hinweis muss so formuliert sein, dass er auch für einen Laien verständlich ist; notwendig ist ein ausdrücklicher und verständlicher Hinweis, auf die möglichen vom Gesetz vorgeschriebenen Folgen einer Zuwiderhandlung gegen die Festsetzungen des Beschlusses (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 21.09.2015, AZ: 10 WF 144/15, bei juris Langtext Rn 24; OLG Brandenburg, FamRZ 2015, 693, bei juris Langtext Rn 3; OLG Naumburg, NZFam 2015, 182).

  • OLG Brandenburg, 04.12.2017 - 9 WF 248/17
    Wegen des Charakters der Ordnungsmittel als Beugemittel (vgl. zuvor) sollte der Hinweis grds. in den Tenor aufgenommen werden (vgl. auch BGH FamRZ 2016, 1763; OLG Schleswig FamRZ 2016, 845; OLG Hamm FamRZ 2016, 1105.), entweder in den Tenor des zu vollstreckenden oder eines nachträglich erlassenen Beschlusses (zu letzterem vgl. BGH FamRZ 2011, 1729).
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