Rechtsprechung
   BGH, 26.04.2017 - XII ZB 177/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,16798
BGH, 26.04.2017 - XII ZB 177/16 (https://dejure.org/2017,16798)
BGH, Entscheidung vom 26.04.2017 - XII ZB 177/16 (https://dejure.org/2017,16798)
BGH, Entscheidung vom 26. April 2017 - XII ZB 177/16 (https://dejure.org/2017,16798)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 48 BGBEG
    Internationales Privatrecht: Wählbarkeit eines dem deutschen Recht unbekannten Namensbestandteils

  • Deutsches Notarinstitut

    EGBGB Art. 48
    Reichweite einer namensrechtlichen Rechtswahl

  • Jurion

    Wählbarkeit eines im Ausland erworbenen Namens (hier: Mittelname nach dänischem Recht) im Rahmen der Wahlmöglichkeit nach Art. 48 EGBGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGBGB Art. 48
    Wählbarkeit eines im Ausland erworbenen Namens (hier: Mittelname nach dänischem Recht) im Rahmen der Wahlmöglichkeit nach Art. 48 EGBGB

  • datenbank.nwb.de

    Internationales Privatrecht: Wählbarkeit eines dem deutschen Recht unbekannten Namensbestandteils

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Mittelname nach dänischem Recht wählbar!

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Wahlmöglichkeit des gesamten im Ausland erworbenen Namens

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 833
  • MDR 2017, 825
  • FGPrax 2017, 122
  • FamRZ 2017, 1179



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 20.02.2019 - XII ZB 130/16

    Rechtsstreit um die Nachbeurkundung einer Auslandsgeburt und die Wirksamkeit

    b) Der Senat hat bislang offengelassen, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen sich das Wahlrecht gemäß Art. 48 EGBGB auch auf "rechtswidrig" registrierte Namen erstrecken kann (vgl. Senatsbeschluss vom 26. April 2017 - XII ZB 177/16 - FamRZ 2017, 1179 Rn. 22).
  • BGH, 14.11.2018 - XII ZB 292/15

    Namensänderung mit Adelsbezeichnung nach englischem Recht (deed poll)

    Die Anwendbarkeit des deutschen Namensrechts ist nach den Vorschriften des deutschen internationalen Privatrechts zu bestimmen (BT-Drucks. 17/11049 S. 12; vgl. auch Senatsbeschluss vom 26. April 2017 - XII ZB 177/16 - FamRZ 2017, 1179 Rn. 12 ff.).
  • BGH, 24.05.2017 - XII ZB 337/15

    Personenstandsverfahren: Ermittlung ausländischen Rechts durch den Tatrichter;

    Das Rechtsbeschwerdegericht überprüft insoweit nur, ob der Tatrichter sein Ermessen rechtsfehlerfrei ausgeübt, insbesondere die sich anbietenden Erkenntnisquellen unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls hinreichend ausgeschöpft hat (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 26. April 2017, XII ZB 177/16 und BGH Beschluss vom 4. Juli 2013, V ZB 197/12, NJW 2013, 3656).

    Nur eine unzureichende oder fehlerhafte Ermittlung des ausländischen Rechts kann mit der Verfahrensrüge geltend gemacht werden (vgl. Senatsbeschluss vom 26. April 2017 - XII ZB 177/16 - zur Veröffentlichung bestimmt; BGHZ 198, 14 = NJW 2013, 3656 Rn. 15 ff., 25; vgl. auch Senatsbeschluss BGHZ 203, 372 = FamRZ 2015, 479 Rn. 20; Sturm JZ 2011, 74).

    Bei Anwendung einer dem deutschen Recht verwandten Rechtsordnung und bei klaren Rechtsnormen sind die Anforderungen geringer (vgl. Senatsbeschluss vom 26. April 2017 - XII ZB 177/16 - zur Veröffentlichung bestimmt; BGH Beschluss vom 4. Juli 2013 - V ZB 197/12 - NJW 2013, 3656 Rn. 14 ff. und Urteil vom 13. Dezember 2005 - XI ZR 82/05 - NJW 2006, 762 Rn. 33 mwN).

  • BGH, 09.05.2018 - XII ZB 47/17

    Recht zur Wahl einer der das Recht zur Wahl eines Phantasienamens gestattenden

    Der mithin stets erforderliche familiäre Bezug des zu erteilenden Namens ist bei einem Zwischennamen, der eine Verbindung zum Namen eines Elternteils erkennen lässt, noch gewährleistet (vgl. Senatsbeschluss vom 26. April 2017 - XII ZB 177/16 - FamRZ 2017, 1179 Rn. 13 ff. zu Art. 48 EGBGB).
  • BGH, 29.11.2017 - XII ZB 345/17

    Personenstandssache: Antrag eines in Deutschland lebenden türkischen

    (1) Das ausländische Recht selbst unterliegt nicht der Überprüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht (vgl. Senatsbeschluss vom 26. April 2017 - XII ZB 177/16 - FamRZ 2017, 1179 Rn. 24 mwN).
  • KG, 18.01.2018 - 1 W 563/16

    Internationales Familienrecht in der EU: Ermöglichung der Einbeziehung des

    Das Recht auf Anerkennung betrifft sämtliche Namensbestandteile, auch Zwischennamen (vgl. BGH, NJW-RR 2017, 833, 834).
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