Rechtsprechung
   BGH, 26.07.2017 - XII ZB 143/17   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1896 Abs 3 BGB
    Vorsorgevollmacht: Voraussetzungen für die Bestellung eines Kontrollbetreuers

  • Jurion

    Bestellung eines Betreuers zur Geltendmachung von Rechten des Betreuten gegenüber seinem Bevollmächtigten; Belastung der Vorsorgebevollmächtigten als Erbin mit einem zugunsten des Betroffenen ausgesetzten Vermächtnis; Rechtfertigung der Einrichtung einer Kontrollbetreuung aufgrund der daraus entstehenden Interessenkonflikte

  • rabüro.de

    Zur Bestellung eines Kontrollbetreuers bei bestehender Vorsorgevollmacht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1896 Abs. 3
    Bestellung eines Betreuers zur Geltendmachung von Rechten des Betreuten gegenüber seinem Bevollmächtigten; Belastung der Vorsorgebevollmächtigten als Erbin mit einem zugunsten des Betroffenen ausgesetzten Vermächtnis; Rechtfertigung der Einrichtung einer Kontrollbetreuung aufgrund der daraus entstehenden Interessenkonflikte

  • datenbank.nwb.de

    Vorsorgevollmacht: Voraussetzungen für die Bestellung eines Kontrollbetreuers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Vorsorgebevollmächtigte als Erbin - und die Kontrollbetreuung wegen eines Vermächtnisses

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Kontrollbetreuung bei Interessenkonflikt

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Einrichtung einer Kontrollbetreuung bei Interessenkonflikt

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kontrollbetreuung trotz Vorsorgevollmacht" von RA Wolfgang Roth, original erschienen in: NJW Spezial 2017, 647 - 647.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1217
  • MDR 2017, 1126
  • DNotZ 2018, 141
  • FGPrax 2017, 264
  • FamRZ 2017, 1714
  • Rpfleger 2017, 621



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 31.01.2018 - XII ZB 527/17

    Betreuungssache: Erforderlichkeit einer Betreuung bei Bevollmächtigung mehrerer

    Dabei wird es in den Blick zu nehmen haben, ab welchem Zeitpunkt die Betroffene nach medizinischen Erkenntnissen nicht mehr selbst zur Kontrolle der bevollmächtigten Person in der Lage war, und zu erwägen haben, inwieweit die aktenkundigen finanziellen Verfügungen den Verdacht begründen, dass mit der Vollmacht dem Betreuungsbedarf nicht Genüge getan wird (vgl. Senatsbeschluss vom 26. Juli 2017 - XII ZB 143/17 - FamRZ 2017, 1714 Rn. 12 f. mwN).
  • BGH, 07.03.2018 - XII ZB 540/17

    Feststellung des Tatrichters der "erheblichen Beeinträchtigung" der freien

    Ausreichend sind konkrete Anhaltspunkte dafür, dass der Bevollmächtigte nicht mehr entsprechend der Vereinbarung und dem Interesse des Vollmachtgebers handelt (Senatsbeschlüsse vom 26. Juli 2017 - XII ZB 143/17 - FamRZ 2017, 1714 Rn. 12 f. und vom 16. Juli 2014 - XII ZB 142/14 - FamRZ 2014, 1693 Rn. 11 f.).
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