Rechtsprechung
BGH, 13.09.2017 - XII ZB 157/17 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- lexetius.com
BGB § 1903 Abs. 1
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1903 Abs 1 BGB
Betreuungssache: Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts bei umfangreichem Vermögen des Betreuten - IWW
§ 1896 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 1896 Abs. 2 Satz 2 BGB, § 1903 Abs. 1 BGB
- Wolters Kluwer
Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts bei konkreten Anhaltspunkten für eine Vermögensgefährdung erheblicher Art; Beschränkung des Einwilligungsvorbehalts auf ein einzelnes Objekt oder eine bestimmte Art von Geschäften; Bestellung eines Betreuers für den Aufgabenkreis ...
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Einwilligungsvorbehalt, Erforderlichkeit, Vermögensgefährdung, Konkrete Anhaltspunkte, Beschränkung auf einzelne Objekte, Beschränkung auf bestimmte Geschäfte
- rewis.io
Betreuungssache: Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts bei umfangreichem Vermögen des Betreuten
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1903 Abs. 1
Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts bei konkreten Anhaltspunkten für eine Vermögensgefährdung erheblicher Art; Beschränkung des Einwilligungsvorbehalts auf ein einzelnes Objekt oder eine bestimmte Art von Geschäften; Bestellung eines Betreuers für den Aufgabenkreis ... - rechtsportal.de
BGB § 1896 Abs. 2 S. 1-2; BGB § 1903 Abs. 1
Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts bei konkreten Anhaltspunkten für eine Vermögensgefährdung erheblicher Art; Beschränkung des Einwilligungsvorbehalts auf ein einzelnes Objekt oder eine bestimmte Art von Geschäften; Bestellung eines Betreuers für den Aufgabenkreis ... - datenbank.nwb.de
Betreuungssache: Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts bei umfangreichem Vermögen des Betreuten
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Einwilligungsvorbehalt bei umfangreichem Vermögen
- famrz.de (Kurzinformation)
Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anforderungen an die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts
Verfahrensgang
- AG Deggendorf, 17.01.2017 - XVII 1395/16
- LG Deggendorf, 09.03.2017 - 13 T 27/17
- BGH, 13.09.2017 - XII ZB 157/17
- LG Deggendorf, 02.05.2018 - 13 T 27/17
- OLG München, 16.11.2018 - 34 Wx 222/18
- AG Deggendorf, 15.10.2019 - XVII 1395/16
- LG Deggendorf, 12.12.2019 - 13 T 173/19
- BVerfG, 27.05.2020 - 1 BvR 338/20
Papierfundstellen
- NJW-RR 2017, 1345
- MDR 2017, 1304
- FGPrax 2018, 28
- FamRZ 2017, 1963
- Rpfleger 2018, 80
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 24.01.2018 - XII ZB 141/17
Betreuungssache: Einwilligungsvorbehalt in Vermögensangelegenheiten; Mandatierung …
Der Grundsatz der Erforderlichkeit bedingt dabei unter anderem, dass der Einwilligungsvorbehalt je nach den Umständen auf ein einzelnes Objekt oder eine bestimmte Art von Geschäften beschränkt werden kann (Senatsbeschluss vom 13. September 2017 - XII ZB 157/17 - FamRZ 2017, 1963 Rn. 17). - BGH, 18.07.2018 - XII ZB 167/18
Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung zum Schutz vor …
b) Zur Einrichtung eines Einwilligungsvorbehalts bei laufendem Verbraucherinsolvenzverfahren (Fortführung von Senatsbeschluss vom 13. September 2017 XII ZB 157/17 FamRZ 2017, 1963).Der Grundsatz der Erforderlichkeit bedeutet dabei auch, dass der Einwilligungsvorbehalt je nach den Umständen auf ein einzelnes Objekt oder eine bestimmte Art von Geschäften beschränkt werden kann (vgl. Senatsbeschluss vom 13. September 2017 - XII ZB 157/17 - FamRZ 2017, 1963 Rn. 17 mwN).
- BGH, 20.06.2018 - XII ZB 99/18
Betreuungssache: Verlängerungsentscheidung über eine Betreuung mit …
Der Umfang der Ermittlung richtet sich auch danach, dass es sich bei dem Einwilligungsvorbehalt um einen gravierenden Eingriff in die Grundrechte des Betroffenen handelt, der sich ohne weitere Feststellungen nicht rechtfertigen lässt (Senatsbeschluss vom 13. September 2017 - XII ZB 157/17 - FamRZ 2017, 1963 Rn. 16 mwN).
- BGH, 06.05.2020 - XII ZB 483/19
Verwendung eines an ein anderes Gutachten anknüpfenden Gutachtens für Beurteilung …
Allerdings bedeutet der Grundsatz der Erforderlichkeit auch, dass der Einwilligungsvorbehalt je nach den Umständen auf ein einzelnes Objekt oder eine bestimmte Art von Geschäften beschränkt werden kann und gegebenenfalls auch muss (Senatsbeschluss vom 13. September 2017 - XII ZB 157/17 - FamRZ 2017, 1963 Rn. 17 mwN). - LG Deggendorf, 02.05.2018 - 13 T 27/17
Anordnung der Vermögenssorge
Unter Bezugnahme auf die Wertfestsetzung des BGH für das betreffende Verfahren der Rechtsbeschwerde (Beschluss des BGH vom 13.09.2017, Az. XII ZB 157/17) wird der Wert für das Beschwerdeverfahren vor dem Beschwerdegericht ebenfalls auf 5.000,- EUR festgesetzt (§ 40 Abs. 1 S. 2 FamGKG). - LG Essen, 11.03.2020 - 7 T 84/18
Betreuung, Vorsorgevollmacht
Es muss sich vielmehr um ein Risiko handeln, dessen Realisierung aufgrund konkreter Anhaltspunkte mit hinreichender Sicherheit zu erwarten ist (BGH, NJW-RR 2017/1345/1346;… Palandt/Götz, BGB, 79. Auflage, 2020, § 1903 Rdnr. 4).