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   KG, 28.04.2016 - 13 UF 17/16   

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https://dejure.org/2016,48208
KG, 28.04.2016 - 13 UF 17/16 (https://dejure.org/2016,48208)
KG, Entscheidung vom 28.04.2016 - 13 UF 17/16 (https://dejure.org/2016,48208)
KG, Entscheidung vom 28. April 2016 - 13 UF 17/16 (https://dejure.org/2016,48208)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einordnung einer Bedarfsgemeinschaft als Lebensgemeinschaft; Entgültige Herauslösung des unterhaltsberechtigten Ehegatten aus der ehelichen Solidarität mit der Eingehung einer neuen Lebensgemeinschaft; Grobe Unbilligkeit der Inanspruchnahme des Verpflichteten auf ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterhaltsanspruch des in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebenden Ehegatten; Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Verfestigung der neu eingegangenen Lebensgemeinschaft

  • rechtsportal.de

    Unterhaltsanspruch des in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebenden Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Achtung: Bei Zusammenleben mit einem neuen Partner kann man seine Unterhaltsansprüche vollständig verlieren!

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Grobe Unbilligkeit der Inanspruchnahme auf Trennungsunterhalt bei neuer verfestigter Lebensgemeinschaft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verwirkung von Trennungsunterhalt: So schnell ist der Anspruch auf Trennungsunterhalt futsch

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Versagung des Trennungsunterhalts wegen Bestehens einer (neuen) Lebensgemeinschaft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verwirkung von Unterhalt aufgrund einer verfestigten Lebensgemeinschaft

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Annahme einer verfestigten Lebensgemeinschaft vor Ablauf von zwei Jahren gemäß § 1579 Nr. 2 BGB

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2017, 202
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 26.11.2020 - 7 UF 189/19
    Entscheidend ist darauf abzustellen, dass der unterhaltsberechtigte frühere Ehegatte eine verfestigte, neue Lebensgemeinschaft eingegangen ist, sich damit endgültig aus der ehelichen Solidarität herauslöst und zu erkennen gibt, dass er diese nicht mehr benötigt (BGH, FamRZ 2011, 1498, Rdn. 27; BGH, FamRZ 2011, 1854, zit. nach juris, Rdn. 20; KG Berlin, FamRZ 2017, 202, zit. nach juris, Rdn. 14; OLG Saarbrücken, NJW-RR 2017, 1092, zit. nach juris, Rdn. 17).

    Diese Dauer wird im Allgemeinen mit zwei bis drei Jahren bemessen, kann aber, je nach Einzelfall, auch kürzer oder länger sein (BGH, FamRZ 2011, 1854, zit. nach juris, Rdn. 19; KG Berlin, FamRZ 2017, 202, zit. nach juris, Rdn. 14).

    Liegt der Härtegrund der verfestigten Lebensgemeinschaft vor, kann der Unterhalt gemindert, zeitlich begrenzt oder vollständig ausgeschlossen werden (KG Berlin, FamRZ 2017, 202, zit. nach juris, Rdn. 15; Brudermüller, in: Palandt, BGB, 79. Aufl. 2020, § 1579 Rdn. 37).

    Damit wird auf Rechtsfolgenebene eine Billigkeitsabwägung eröffnet, die alle Gesichtspunkte des Einzelfalls zu berücksichtigen hat (vgl. KG Berlin, FamRZ 2017, 202, zit. nach juris, Rdn. 15).

  • OLG Schleswig, 27.03.2020 - 15 WF 52/18

    Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten für den Nachweis des Bestehens einer

    Ausnahmsweise kann allerdings auch eine geringere Dauer ausreichend sein, etwa wenn sich der Berechtigte und der neue Lebensgefährte - wie vorliegend - bereits längere Zeit vor der Trennung der Ehe kannten (OLG Oldenburg, NJW 2012, 2450), wenn die Beteiligten eine sozialrechtliche Bedarfsgemeinschaft bilden und sich auf Facebook als Paar darstellen (KG, FamRZ 2017, 202) oder wenn sich aus der Gesamtschau der objektiven Umstände in der Entwicklung der Beziehung ergibt, dass diese durch das Auftreten als Paar eine Eheähnlichkeit entwickelt hat (OLG Oldenburg, NJW 2017, 963).
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