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   BGH, 13.09.2017 - XII ZB 185/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,40440
BGH, 13.09.2017 - XII ZB 185/17 (https://dejure.org/2017,40440)
BGH, Entscheidung vom 13.09.2017 - XII ZB 185/17 (https://dejure.org/2017,40440)
BGH, Entscheidung vom 13. September 2017 - XII ZB 185/17 (https://dejure.org/2017,40440)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1906a Abs 1 S 1 Nr 4 BGB
    Unterbringungssache: Voraussetzung der Zulässigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahme

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1906a Abs. 1 S. 1 Nr. 4; FamFG § 62 Abs. 1 u. 2 Nr. 1
    Zur Zulässigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahme

  • Wolters Kluwer

    Feststellung der Rechtswidrigkeit einer durch Zeitablauf erledigten Genehmigung einer ärztlichen Zwangsmaßnahme; Überzeugung des Betreuten von der Notwendigkeit der ärztlichen Maßnahme

  • rabüro.de

    Zu den Voraussetzungen der Zulässigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahme in der Betreuung

  • Bt-Recht

    Ärztliche Zwangsmaßnahme, Überzeugungsversuch, Ausübung unzulässigen Drucks

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1906 a Abs. 1 S. 1 Nr. 4
    Feststellung der Rechtswidrigkeit einer durch Zeitablauf erledigten Genehmigung einer ärztlichen Zwangsmaßnahme; Überzeugung des Betreuten von der Notwendigkeit der ärztlichen Maßnahme

  • rechtsportal.de

    BGB § 1906a Abs. 1 S. 1 Nr. 4
    Feststellung der Rechtswidrigkeit einer durch Zeitablauf erledigten Genehmigung einer ärztlichen Zwangsmaßnahme; Überzeugung des Betreuten von der Notwendigkeit der ärztlichen Maßnahme

  • datenbank.nwb.de

    Unterbringungssache: Voraussetzung der Zulässigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahme

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Unterbringung - Voraussetzung der Zulässigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahme

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zum Überzeugungsversuch bei ärztlicher Zwangsmaßnahme

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahme

  • dg-kassenarztrecht.de PDF, S. 101 (Leitsatz und Kurzinformation)

    BGB § 1906a I 1 Nr. 4
    Zulässigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahme

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 3714
  • MDR 2017, 1426
  • FGPrax 2018, 28
  • FamRZ 2017, 2056
  • JR 2018, 569
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 12.09.2018 - XII ZB 87/18

    Unterbringungssache: Voraussetzung der Zulässigkeit einer ärztlichen

    Das Vorliegen dieser Voraussetzung hat das Gericht in jedem Einzelfall festzustellen und in seiner Entscheidung in nachprüfbarer Weise darzulegen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 13. September 2017, XII ZB 185/17, FamRZ 2017, 2056).

    Das Vorliegen dieser Voraussetzung hat das Gericht in jedem Einzelfall festzustellen und in seiner Entscheidung in nachprüfbarer Weise darzulegen (Senatsbeschluss vom 13. September 2017 - XII ZB 185/17 - FamRZ 2017, 2056 Rn. 6).

  • OLG Hamm, 03.12.2018 - 1 Vollz (Ws) 311/18

    Verfassungsmäßigkeit der landesrechtlichen Vorschriften zur medizinischen

    Zum anderen ändert dieses Fehlen der Einsichtsfähigkeit auch nichts daran, dass die Strafvollstreckungskammer gehalten ist, konkrete Feststellungen zu den erforderlichen Überzeugungsversuchen durch die Einrichtung und dem entsprechenden Zeitaufwand zu treffen; die Einhaltung dieses Erfordernisses, das als Ausfluss des Verhältnismäßigkeitsprinzips eine materiell-rechtliche Voraussetzung des beabsichtigten Eingriffs darstellt, muss also von der Strafvollstreckungskammer im Beschluss so konkret dargestellt werden, dass dem Rechtsbeschwerdegericht eine diesbezügliche Überprüfung ermöglicht wird (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 21.10.2013 - 4a Ws 211/13 (V) -, juris; Lindemann in: Kammeier/Pollähne, a.a.O., Rn. D 158 Fn. 445; Schöch, a.a.O., 565; ebenso zu dem Versuch, einen Betreuten von der Notwendigkeit einer ärztlichen Maßnahme zu überzeugen, als Voraussetzung nach § 1906 Abs. 3 Nr. 2 BGB a.F. bzw. § 1906a Abs. 1 Nr. 4 BGB n.F. für die Einwilligung eines Betreuers in eine ärztliche Zwangsmaßnahme und deren gerichtliche Genehmigung BGH, Beschluss vom 04.06.2014 - XII ZB 121/14 -, Rn. 15 ff.; Beschluss vom 30.07.2014 - XII ZB 169/14 -, Rn. 14 ff., Beschluss vom 13.09.2017 - XII ZB 185/17 -, Rn. 6 f., BGH, Beschluss vom 12.09.2018 - XII ZB 87/18 -, Rn. 18 ff., jew. zit. n. juris; Bienwald in: Staudinger, BGB (Stand: 2017), § 1906a Rn. 71; Schwab in: MK-BGB 7.Aufl., § 1906 Rn. 52 ff.; Zimmermann, NJW 2014, 2479, 2480 f.).
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