Weitere Entscheidung unten: BGH, 23.11.2016

Rechtsprechung
   BGH, 16.11.2016 - XII ZB 550/15   

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https://dejure.org/2016,45557
BGH, 16.11.2016 - XII ZB 550/15 (https://dejure.org/2016,45557)
BGH, Entscheidung vom 16.11.2016 - XII ZB 550/15 (https://dejure.org/2016,45557)
BGH, Entscheidung vom 16. November 2016 - XII ZB 550/15 (https://dejure.org/2016,45557)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 61 Abs 1 FamFG, § 112 Nr 1 FamFG, § 113 FamFG, § 3 ZPO
    Wert der Beschwer bei der Verpflichtung des Unterhaltsschuldners zur Auskunftserteilung durch Vorlage von Verzeichnissen über Vermögen und Einkommen

  • Wolters Kluwer

    Bemessung des Werts des Beschwerdegegenstandes bei der Verpflichtung zur Auskunftserteilung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 61 Abs. 1
    Bemessung des Werts des Beschwerdegegenstandes bei der Verpflichtung zur Auskunftserteilung

  • rechtsportal.de

    FamFG § 61 Abs. 1
    Bemessung des Werts des Beschwerdegegenstandes bei der Verpflichtung zur Auskunftserteilung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Klage auf Auskunftserteilung: Wie wird der Wert bemessen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 105
  • FamRZ 2017, 227
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 16.12.2020 - XII ZB 26/20
    Wie der Senat bereits entschieden hat, lässt selbst die vorläufige Festsetzung eines Verfahrenswerts von über 600 EUR für einen Stufenantrag in vermögensrechtlichen Familienstreitsachen für sich genommen noch nicht darauf schließen, dass das Amtsgericht auch von einer entsprechend hohen Beschwer des Auskunftsverpflichteten ausgegangen ist (vgl. Senatsbeschlüsse vom 2. Juli 2014 - XII ZB 219/13 - FamRZ 2014, 1445 Rn. 12 mwN und vom 16. November 2016 - XII ZB 550/15 - FamRZ 2017, 227 Rn. 19).
  • BGH, 14.03.2018 - XII ZB 629/17

    Gefährdungsbegriff auch bei einer bereits länger andauernden Unterbringung i.R.e.

    Damit soll vermieden werden, dass eine Unterbringung über einen Zeitraum von vier Jahren hinaus aufrechterhalten wird, ohne dass ihr das Gutachten eines außenstehenden Sachverständigen zugrunde liegt (vgl. dazu etwa Senatsbeschluss vom 23. November 2016 - XII ZB 458/16 - FamRZ 2017, 227 Rn. 13 ff.).
  • BGH, 10.05.2017 - XII ZB 608/16

    Stufenklage auf Elternunterhalt: Wert der Beschwer des zur Auskunft über seine

    Der dem Beschwerdegericht bei der Bemessung der Beschwer eingeräumte Ermessensspielraum kann im Rechtsbeschwerdeverfahren nur eingeschränkt darauf überprüft werden, ob das Beschwerdegericht die gesetzlichen Grenzen überschritten oder sein Ermessen fehlerhaft ausgeübt hat (vgl. Senatsbeschluss vom 16. November 2016 - XII ZB 550/15 - FamRZ 2017, 227 Rn. 9 mwN).
  • KG, 05.02.2018 - 2 U 53/17

    Beschwer bei Verurteilung zur Erstellung einer Gesellschafterliste

    Der eigene Zeitaufwand einer Partei ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Anlehnung an die Bestimmungen des JVEG wie bei einem Zeugen zu bewerten (BGH, Beschluss vom 16. November 2016 - XII ZB 550/15 -, MDR 2017, 105 Rn. 15; BGH, Beschluss vom 26. Oktober 2016 - XII ZB 134/15 -, MDR 2017, 539 Rn. 6; Zöller/Herget, a. a. O., § 3 Rn. 16 - Auskunft).
  • OLG Frankfurt, 22.02.2019 - 6 UF 174/18

    Wert des Beschwerdegegenstands bei Verpflichtung zur Auskunftserteilung nach §

    Der Wert des Beschwerdegegenstands im Falle der Verpflichtung zur Auskunftserteilung umfasst das Interesse des Beschwerdeführers, die Auskunft nicht erteilen zu müssen und bemisst sich abgesehen von Fällen der Geheimhaltung nach dem Aufwand an Zeit und Kosten, der für eine sorgfältige Erteilung der Auskunft erforderlich ist (BGH, Beschl. v. 18.07.2018, XII ZB 637/17, Rn. 8; BGH, Beschl. v. 16.11.2016, XII ZB 550/15, Rn. 9; BGH, Beschl. v. 22.01.2014, XII ZB 278/13, Rn. 6).
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Rechtsprechung
   BGH, 23.11.2016 - XII ZB 458/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,44995
BGH, 23.11.2016 - XII ZB 458/16 (https://dejure.org/2016,44995)
BGH, Entscheidung vom 23.11.2016 - XII ZB 458/16 (https://dejure.org/2016,44995)
BGH, Entscheidung vom 23. November 2016 - XII ZB 458/16 (https://dejure.org/2016,44995)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 68 Abs 3 S 2 FamFG, § 316 FamFG, § 329 Abs 2 S 2 FamFG
    Beschwerdeverfahren gegen die Verlängerung einer Unterbringung: Erneute persönliche Anhörung des Betroffenen nach Einholung eines neuen Sachverständigengutachtens; Aushändigung des vollständigen Gutachtens an den Betroffenen; Bestellung eines externen Gutachters

  • Wolters Kluwer

    Notwendige erneute persönliche Anhörung des Betroffenen vor der Einholung eines neuen Sachverständigengutachtens zur Verfahrensfähigkeit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    FamFG §§ 68 Abs. 3 S. 2, 329 Abs. 2 S. 2
    Notwendige erneute persönliche Anhörung des Betroffenen vor der Einholung eines neuen Sachverständigengutachtens zur Verfahrensfähigkeit

  • rechtsportal.de

    Notwendige erneute persönliche Anhörung des Betroffenen vor der Einholung eines neuen Sachverständigengutachtens zur Verfahrensfähigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Neues Gutachten: Neue Anhörung erforderlich!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Beschwerdeverfahren gegen die Verlängerung einer Unterbringung und das Sachverständigengutachten

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zum Sachverständigengutachten im Unterbringungsverfahren

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Sachverständigengutachten im Unterbringungsverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 668
  • MDR 2017, 294
  • FGPrax 2017, 30
  • FamRZ 2017, 227
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 14.03.2018 - XII ZB 629/17

    Gefährdungsbegriff auch bei einer bereits länger andauernden Unterbringung i.R.e.

    Damit soll vermieden werden, dass eine Unterbringung über einen Zeitraum von vier Jahren hinaus aufrechterhalten wird, ohne dass ihr das Gutachten eines außenstehenden Sachverständigen zugrunde liegt (vgl. dazu etwa Senatsbeschluss vom 23. November 2016 - XII ZB 458/16 - FamRZ 2017, 227 Rn. 13 ff.).
  • BGH, 07.10.2020 - XII ZB 167/20

    Entscheidungskopie von Verfahrensbeteiligtem erhalten: Zustellungsmangel geheilt!

    Will das Gericht von dieser Regel aufgrund besonderer Umstände abweichen, so muss es diese benennen (Senatsbeschluss vom 23. November 2016 - XII ZB 458/16 - FamRZ 2017, 227 Rn. 14 f.; vgl. auch Senatsbeschluss BGHZ 218, 111 = FamRZ 2018, 950 Rn. 16).
  • BGH, 21.11.2018 - XII ZB 502/18

    Unterbringungsverfahren: Bestellung eines Verfahrenspflegers und Übergabe des

    Ausreichend ist vielmehr, dass der mit der angefochtenen Entscheidung verlängerte Unterbringungszeitraum über das Fristende hinausreicht (Senatsbeschluss vom 23. November 2016 - XII ZB 458/16 - FamRZ 2017, 227 Rn. 14 mwN).
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